Eckdaten:
Für die 65. Sitzung der 22. Gesetzgebungsperiode des österreichischen Nationalrats haben wir 78 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du das offizielle Protokoll der Sitzung (Link).
Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.
Das kostet Geld. Wir wissen, dass wir dieses Geld aufbringen müssen – einerseits durch Einsparung aller Potentiale, andererseits durch ein Durchdenken, wie man zur Vermeidung von Krankheitsfällen kommen kann –, denn – und das sei all jenen gesagt, die sich vor einer Gesundheitsreform drücken wollen – wenn nichts passiert, dann wird es zu einer Absenkung des Niveaus der öffentlichen Medizin kommen und damit erst recht zur Klassenmedizin, die wir vermeiden wollen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.
Gesundheit, unmittelbar damit verbunden Sport und Bewegung, als Förderung eines Lebensstils, der zu mehr Wohlbehagen, zu größerer Leistungsfähigkeit, damit natürlich auch zu Erfolgserlebnissen und zu Selbstbewusstsein führt, ist die andere Seite. Selbstverständlich hat das nicht nur einen ökonomischen Aspekt, sondern ganz im Gegenteil: Es ist eine sehr humane Forderung, jeden in den Zustand zu versetzen, in dem es ihm möglich ist, seine Talente, seine Kräfte voll zu entfalten und sich nicht durch – zum Teil auch durch eigenes Fehlverhalten verursachte – Krankheitsfälle behindern zu lassen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.
Zwei meiner Kinder, die Leistungssportler sind, werde ich sicher nie vom Rauchen abhalten müssen, denn sie würden nie und nimmer eine Zigarette rauchen und damit ihre Leistungsfähigkeit irgendwie beeinträchtigen. Ich denke auch daran, wie gut sich Sport auf das Lernen von sozialen Regeln auswirkt. Wer in einer Mannschaft spielt, muss akzeptieren, dass er nicht immer der Star sein kann, dass er den persönlichen Erfolg, der sich schon abzeichnet, zurückstellt, um den Erfolg des Gesamten zu ermöglichen. Es ist auch für das soziale Verhalten ein großer Vorteil, sich im sportlichen Rahmen zu üben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.
Es muss uns gelingen, auch da die Prävention in den Vordergrund zu stellen. Das ist jetzt nicht so: 11 Prozent des BIP verschlingen die Krankheitskosten, und nur ein Prozent dieser Kosten entfallen auf Prävention. Das ist etwas, was ganz bestimmt eine andere Relation erfahren muss! Und daher deponiere ich hier, dass es unumgänglich sein wird, im Zuge der Gesundheitsreform zu einem Wechsel zu kommen, eben zu einem Wechsel von einem Krankheits- zu einem Gesundheitssystem. Ein Schlüssel dazu liegt darin, den Sport für jedes Lebensalter und in allen Bevölkerungsschichten zu fördern. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Abg. Schieder: Da spricht der Lehrer!
jedenfalls alle höflich darum, diese Diskussion mit mehr Interesse zu verfolgen (Abg. Schieder: Da spricht der Lehrer!), denn schlussendlich geht es da um 11 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, Herr Kollege Schieder! (Abg. Schieder: Sie brauchen uns nicht zu belehren!)
Abg. Schieder: Sie brauchen uns nicht zu belehren!
jedenfalls alle höflich darum, diese Diskussion mit mehr Interesse zu verfolgen (Abg. Schieder: Da spricht der Lehrer!), denn schlussendlich geht es da um 11 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, Herr Kollege Schieder! (Abg. Schieder: Sie brauchen uns nicht zu belehren!)
Abg. Schieder: Aber glücklicherweise ohne Ihre Hilfe!
Herr Kollege Schieder, Sie sind ja ohnehin auf dem besten Weg, denn Sie haben erkannt, dass die Richtung, die Sie vorher eingeschlagen haben – verzeihen Sie mir, wenn ich Sie als Beispiel nehme! –, nicht ganz die richtige war. Jetzt, Herr Kollege Schieder, sind Sie jedenfalls in die richtige Richtung unterwegs, wissen Sie doch (Abg. Schieder: Aber glücklicherweise ohne Ihre Hilfe!), dass Probleme wie Herz-Kreislauferkrankungen und Erkrankungen des Bewegungsapparates enorme Kosten verursachen. Wie gesagt: in Summe 11 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Zwischenrufe bei der SPÖ.
Herr Kollege Schieder, Sie sind ja ohnehin auf dem besten Weg, denn Sie haben erkannt, dass die Richtung, die Sie vorher eingeschlagen haben – verzeihen Sie mir, wenn ich Sie als Beispiel nehme! –, nicht ganz die richtige war. Jetzt, Herr Kollege Schieder, sind Sie jedenfalls in die richtige Richtung unterwegs, wissen Sie doch (Abg. Schieder: Aber glücklicherweise ohne Ihre Hilfe!), dass Probleme wie Herz-Kreislauferkrankungen und Erkrankungen des Bewegungsapparates enorme Kosten verursachen. Wie gesagt: in Summe 11 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stehen vor der Situation, dass die Kosten für die Finanzierung des Gesundheitssystems explodieren, und die Reformansätze nach dem alten Muster die falschen sind und von den Menschen auch nicht mehr zur Kenntnis genommen werden. Wenn es einmal mehr von einigen heißt: Wir müssen die Leistungen kürzen und im Gegenzug die Beiträge erhöhen!, so wird das von den Menschen nicht mehr goutiert und nicht ernst genommen. Und deshalb sollten wir ernsthaft darüber diskutieren, was die Alternative ist, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ruf bei der SPÖ: Sie hätten vier Jahre Zeit gehabt!
Diese alten Muster sind jedenfalls nicht zielführend, sondern das ist lediglich ein Herumdoktern am Krankheitssystem. Die Menschen erwarten, dass wir aus diesem Krankheitssystem ein Gesundheitssystem machen. Deshalb stimme ich überein mit den Ausführungen von Kollegin Rosenkranz, die sagte, dass es da eines Paradigmenwechsels bedürfe, weil das alte System wegen Unfinanzierbarkeit zusammenbrechen wird. (Ruf bei der SPÖ: Sie hätten vier Jahre Zeit gehabt!)
Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Gaál.
Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, hätten 30 Jahre lang Zeit gehabt, da etwas zu machen, haben dieses System jedoch in die falsche Richtung entwickelt! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Gaál.)
Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.
Sehr oft wird ja das Verhalten unserer Jugendlichen beklagt, jedoch: Über den Sport ist da garantiert einiges an positiver Entwicklung zu erzielen. Ich werde mich jedenfalls sehr dafür einsetzen und mich darum bemühen, dass zumindest im Rahmen der freiwilligen Nachmittagsbetreuung eine tägliche Bewegungseinheit gegeben ist. Unsere Jugendlichen brauchen Bewegung – und Österreichs Gesundheitssystem wird uns das danken. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Zwischenruf des Abg. Parnigoni.
jetzt unserer Diskussion beiwohnt, ist sie doch mit mir in völliger Übereinstimmung, dass es notwendig ist, Talente für den Spitzensport auch über die Schule zu bekommen, andererseits aber den Grundstein für lebenslanges Bewegen zu legen. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.)
Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.
Kollege Parnigoni, ich habe mir Ihre Reden so oft angehört und mich nicht dazu geäußert, daher nur: Lassen Sie mich reden, denn bei diesem Thema geht es um etwas sehr Vernünftiges! Da stimmen wohl die meisten mit mir überein. Wenn Sie es nicht tun, Kollege Parnigoni, so sagen Sie das halt nachher in einer Wortmeldung. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.
Es ist seit einigen Tagen ein Mobilitätsbus quer durch Österreich unterwegs. Wir wollen den älteren Menschen in Österreich zeigen, wie sie über gezielte Bewegung einen sicheren Lebensabend verbringen können, wie sie einen Lebensabend auf höherem Niveau, was die Lebensqualität angeht, verbringen können. Dieser Mobilitätsbus wird, wo immer er bisher war, von der älteren Generation sehr begrüßt, weil die Menschen wissen, dass sie über Bewegung zu einem höheren Ausmaß an Lebensqualität kommen, weil sie wissen, dass sie damit auch auf viele Dienstleistungen des Krankheitssystems verzichten können, weil sie selbst etwas tun, um gesund zu bleiben. Und darum geht es! (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist eine Möglichkeit, wie wir vom Krankheitssystem zum Gesundheitssystem kommen, wie wir von den von Ihnen allen so beklagten „kranken Kassen“, die nicht mehr finanzierbar sind, zu den gesunden Kassen kommen. – Ich hoffe auf die Unterstützung aller hier im Parlament vertretenen Parteien. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen.
Steffi Graf, die für unsere Jugend sicher auch ein riesengroßes Vorbild ist! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen.)
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.
In den Ausführungen meiner Vorredner hat es geheißen: Wenn man bewegen könnte, oder: Wenn ein größerer Teil unserer Bevölkerung zu bewegen wäre. – Dahinter verbirgt sich die Tatsache, dass 60 Prozent der Bevölkerung überhaupt keinen Sport betreiben und 40 Prozent einmal pro Woche eine Stunde Bewegung machen. Das ist nicht sehr viel. Wir haben aber – und davon profitiert das Ansehen Österreichs im Ausland – eine ganze Menge Vorzeigesportler. Die haben entdeckt, was Sport bedeuten kann, nämlich: nicht nur Geld verdienen – das kommt heute auch dazu; das war zu meiner Zeit nicht der Fall, da war es der purste Amateurismus; sechs Holztellerchen für einen Europameister-Titel; das bietet zumindest die Möglichkeit, ein Leben lang auf Holz zu klopfen, aber mehr ist es nicht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.
Wenn Sie als junger Mensch diese Möglichkeiten einmal kennen lernen, dann werden Sie das ein Leben lang nicht verlieren, auch wenn Sie zwischendurch einmal gerne faul sein wollen; auch ich bin das oft sehr gerne. Aber: In Form sein, das ist etwas, was wir weitertragen können. Und ich sage das auch als Seniorensprecherin, ich spreche die Jugend an und sage: Bauen Sie Ihren Körper auf, Ihre Muskelmasse! Und wenn Sie zwischendurch pausieren, dann sind Sie immer wieder dort, wo Sie schon etwas haben. Das ist wie mit einem Sparbuch. Ein Sparbuch mit Geld ist fein, aber ein Sparbuch des Körpers in der Form, dass Ihre Muskeln funktionieren, ist mindestens so viel wert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Beifall bei Abgeordneten der ÖVP, der Freiheitlichen und der SPÖ.
Abschließend hätte ich noch einen ganz großen Wunsch. Wir sitzen hier 14 Stunden im Plenum, und ich finde, dass das zu lang ist. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP, der Freiheitlichen und der SPÖ.) Wenn es mir gelänge, zu erreichen, dass wir zwischendurch einmal Bewegung machen – und nicht nur geistig; das tun wir ja ununterbrochen, sondern auch mit unserem Körper –, würde es mich freuen, und ich bin auf die Vorschläge aller hier Versammelten wirklich gespannt. Wenn uns das gelänge, wären wir
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.
ein Vorbild für unsere Jugend und auch für unsere ältere Generation. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Abg. Mag. Molterer: Der sportlichste Bundeskanzler, den die Republik je hatte!
Die BSO hat sich seit 20. Jänner bemüht, einen Termin beim Bundeskanzler zu bekommen, der als zuständiger Sportminister dafür verantwortlich ist, durchaus auch mit Unterstützung des Herrn Staatsekretärs, aber auch er hat es nicht zustande gebracht, dass der Bundeskanzler es bis heute – und wir schreiben jetzt Mitte Juni! – der Mühe wert gefunden hat, die Vertreter des Sports zu empfangen. Er hat einen Termin, der für gestern vereinbart war, mit einer fadenscheinigen Ausrede abgesagt, nämlich mit der Ausrede, er müsse sich auf den Gipfel am Freitag vorbereiten. – Dass dieser Gipfel stattfindet, das weiß er seit mehr als einem Jahr, und dass er sich auf diesen Gipfel vorbereiten muss, weiß er auch seit einem Jahr. Trotzdem hat er für Dienstag den Termin festgesetzt, aber es nicht der Mühe wert gefunden, diesen Termin, der ein halbes Jahr vorbereitet wurde, auch wahrzunehmen. (Abg. Mag. Molterer: Der sportlichste Bundeskanzler, den die Republik je hatte!)
Beifall bei der SPÖ und den Grünen.
Es genügt eben nicht, nur Auszeichnungen zu vergeben, die medial sehr wirksam sind, es genügt auch nicht, sich mit Spitzensportlern zu zeigen, um in die Zeitungen zu kommen, und es genügt auch nicht, sich mit Spitzensportlern im Fernsehen zu zeigen, sondern man muss als zuständiger Sportminister auch dafür eintreten, dass die Mittel erhöht werden! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Abg. Mag. Molterer: Der sportlichste Bundeskanzler der Zweiten Republik!
sportpolitische Entscheidungen. (Abg. Mag. Molterer: Der sportlichste Bundeskanzler der Zweiten Republik!)
Beifall bei der SPÖ – Abg. Dr. Brinek: Aber nein!
Nur noch eine Anmerkung zum Schluss: Es haben alle hier gesagt, die tägliche Bewegungsstunde in den Schulen wäre das Ziel. Ja, liebe KollegInnen von den Regierungsparteien, warum kürzen Sie dann die Sportstunden gerade heuer, wo wir noch dazu das Europäische Jahr der Erziehung durch Sport haben?! Sie haben mit Ihren schulpolitischen Maßnahmen dazu beigetragen, dass die Stunden im Sportbereich massiv gekürzt wurden (Beifall bei der SPÖ – Abg. Dr. Brinek: Aber nein!), und dann stellen Sie sich her und wollen hier Ihre sportpolitischen Maßnahmen verkaufen und sagen, dass Sie für mehr Bewegung eintreten!
Beifall bei der SPÖ.
Sie von den Koalitionsparteien können sich nicht da herstellen und sagen, Sport sei wichtig als Gesundheitsprävention. Das ist nicht in Einklang zu bringen mit Ihren Taten! Sie kürzen nämlich gleichzeitig die Schulstunden im Sport und die Ausbildungskosten für die Sportlehrer und Trainer. – Ihre Worte und Ihre Taten passen nicht zusammen – so wie vieles in Ihrer Politik. (Beifall bei der SPÖ.)
Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Sie tun nichts dagegen!
Es ist nicht in meinem Sinne, dass Turnstunden gekürzt werden, und wir bieten da vernünftige Alternativen an. Das ist das Einzige, was wir tun können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Sie tun nichts dagegen!)
Zwischenruf bei der SPÖ.
Fast jeder von uns hat ein Auto und weiß, er muss einmal im Jahr zum Service, er muss Öl nachfüllen, er muss die Reifen wechseln. Wenn er das nicht tut, wird das Auto irgendwann einmal stehen bleiben, und die Reparatur kostet wesentlich mehr, als wenn man es rechtzeitig reparieren hätte lassen. Das versteht jeder von uns. – Aber dass man das für seinen Körper auch tun muss, das haben bis jetzt die wenigsten verstanden. Es ist zwar viel weniger spektakulär, denn wenn man krank ist, geht man zum Arzt, bekommt Medikamente – und plötzlich ist man wieder gesund! (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Abg. Dr. Cap nickt zustimmend
Herr Cap ist ein Marathonläufer. Er wird im Winter wahrscheinlich weniger oft verkühlt sein (Abg. Dr. Cap nickt zustimmend), weil er einfach von seiner körperlichen Leistungsfähigkeit her besser ist als so mancher andere; er weiß das ganz genau.
Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.
Ich glaube, das ist ein Punkt, wo wir ansetzen müssen – und Gott sei Dank haben wir einen Staatssekretär, der sich darum bemüht, dieses Bewusstsein zu schaffen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.
Jetzt sitzt Karl Schweitzer hinter mir, das finde ich sehr positiv, die „Chefsache“ war allerdings nicht auf ihn, sondern auf Wolfgang Schüssel bezogen. Da muss ich schon feststellen, das, was man von Wolfgang Schüssel zum Thema Sport hört und sieht, ist sehr wenig. Mir ist er einmal sehr groß aufgefallen, nämlich bei der Siegerehrung in Spielberg beim letzten Österreich-Grand Prix voriges Jahr. Da hat man schon geglaubt, er hat den Grand Prix gewonnen und nicht Michael Schumacher. Sonst hat man relativ wenig von Wolfgang Schüssel im Bereich Sport gesehen. Das ist ein Punkt, der zu ändern wäre. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.
Dann hast du, Karl Schweitzer, die Aktion „Fit für Österreich“ erwähnt, eine sehr positive Aktion. Ihr habt auch uns, die Oppositionsparteien, dazu eingeladen, an dieser Eröffnung, an diesem Test gemeinsam mit den Regierungsmitgliedern teilzunehmen. Wie wir beide wissen, war das dann eine etwas merkwürdige Situation, weil fast die gesamte Regierung angemeldet war, aber zu dieser Eröffnungsaktion dann letztlich drei FPÖ-Minister und ich gekommen sind. Die ÖVP-Minister sind nicht gekommen, weil es die Konkurrenz mit dem „Schweinehund“ von der Frau Rauch-Kallat gab, und diese sind lieber zu der „Schweinehund“-Präsentation gegangen als zur Präsentation der Aktion „Fit für Österreich“. Also hier die Parteipolitik etwas zurückzuschrauben, und zwar auch in der Regierung, wäre der nächste Punkt, der positiv dazu beitragen könnte. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.
Aber der Boom geht ja weiter. Der Trend zu den Thermen ist ja ganz erfreulich, aber gehen Sie einmal mit zwei Kindern in Baden in die Römertherme, und zahlen Sie den Eintritt – da glauben Sie, Sie können den Startblock mitnehmen, weil Sie ihn gekauft haben, geschweige denn dass Sie dort schwimmen gehen! Das heißt, wenn es darum geht, hier die nötige Infrastruktur zu schaffen, dann sind das auch Maßnahmen, die der Sport setzen muss. Es ist wunderschön, wenn eine Therme nach der anderen aus dem Erdboden schießt, aber wenn es sich die Leute nicht leisten können, zumindest schwimmen zu gehen, dann haben wir ein anderes Problem. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.
In diesem Sinne finde ich die Maßnahmen, die vom Sportstaatssekretariat gesetzt werden, durchaus positiv. Ich glaube nur, man müsste über die Sonntagsreden, Parlamentsreden hinauskommen und die angekündigten Maßnahmen, die von der Politik gesetzt werden können, auch tatsächlich umsetzen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.
Weiters weise ich aber auch auf die Initiative „Fit is a Hit“ der österreichischen Sportunion hin. Dabei werden Trainer für neue, attraktive Bewegungsangebote wie zum Beispiel Nordic Walking geschult. Bis Mai wurden bereits 450 Personen zu professionellen Trainern ausgebildet. Mit dieser Aktion bietet die Sportunion ein attraktives Neuangebot. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Wittmann: Das sind alte Zahlen! Das ist heuer anders!
Meine Damen und Herren von der Opposition! Hören Sie mit Ihren Horrormeldungen bezüglich der Turnstunden auf! Die OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ aus 2003 zeigt auf, dass Österreich hinsichtlich des Anteils von Bewegung und Sport am Gesamtunterricht in der Altersgruppe der 9- bis 11-Jährigen auf dem hervorragenden zweiten Platz innerhalb der OECD-Staaten liegt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Wittmann: Das sind alte Zahlen! Das ist heuer anders!)
Abg. Dr. Wittmann: Heuer ist das anders!
Die 12- bis 14-Jährigen haben in Österreich mehr als doppelt so viel Sportunterricht wie in Irland und um ein Drittel mehr als in Finnland. Damit liegt Österreich im europäischen Spitzenfeld. (Abg. Dr. Wittmann: Heuer ist das anders!)
Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.
Aber eines muss festgehalten werden: Diese Bundesregierung bekennt sich im Sport zur Eigenverantwortung und zum Vereinssport. Eines wollen wir nicht: dass Schülerinnen und Schüler den ganzen Tag von früh bis spät in den Schulen sitzen und keine Zeit mehr für Aktivitäten in den Vereinen haben! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Das ist vielleicht Ihr ideologischer Ansatz, meine Damen und Herren von der SPÖ, unserer ist es sicherlich nicht!
Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.
Unsere Bundesregierung ist nämlich stolz auf das flächendeckende Vereinsnetz in Österreich. Ich bedanke mich heute sehr herzlich bei den 200 000 ehrenamtlichen Funktionären, die Jahr für Jahr mit großem persönlichem Engagement in ihren Vereinen tätig sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.
Sie sehen, meine Damen und Herren, seitens der öffentlichen Hand werden sehr viele Möglichkeiten geboten. Nutzen Sie diese für sich selbst, für Ihren gesunden und aktiven Körper! Ein für mich sehr positives Beispiel ist der kerngesunde Altpräsident des Rudervereins Niederösterreich, der mit seinen 90 Jahren heute noch regelmäßig seinen geliebten Rudersport ausübt. Es ist nie zu spät, mit sportlicher Betätigung zu beginnen. Es liegt an Ihnen, bei Sport nicht an Schweiß und körperliche Anstrengung zu denken, sondern in sich die Sehnsucht zu wecken, fit und gesund zu sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Beifall bei der SPÖ.
Wir freuen uns über jeden Athleten und jede Athletin, die in Athen antreten werden, und sind sehr froh über jede österreichische Teilnehmerin und jeden österreichischen Teilnehmer, gratulieren allen, die sich schon qualifiziert haben, und wünschen denen, die die Qualifikation noch vor sich haben, alles, alles Gute. (Beifall bei der SPÖ.)
Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.
Ich möchte Sie auch daran erinnern, dass dem Parlament bis zur Stunde nicht einmal ein Bundes-Sportförderungsgesetz für das nächste Jahr vorliegt, wie bereits ausgeführt wurde. Das ist beschämend und empörend! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Beifall bei der SPÖ.
Hier erinnere ich auch daran, dass Erfolge wie die unserer Schwimmer, Ruderer oder Leichtathleten nur möglich sind, wenn man deren Verbände in die Lage versetzt, langfristig zu planen. Um einen Ausdauerspitzensportler hervorzubringen, benötigt man sieben Jahre Vorlaufzeit. – Wie soll das gehen, geschätzte Damen und Herren, wenn man von einem Jahr aufs andere wieder um eine Bundessportförderung zittern muss?! Da ist langfristige Planung nicht möglich, und das ist schade für den österreichischen Sport. (Beifall bei der SPÖ.)
Beifall bei der SPÖ.
Ich hoffe daher, dass Herr Finanzminister Grasser, der die ehrenamtliche Vereinstätigkeit, wie wir alle wissen, ohnehin sehr schätzt – ich erinnere nur an seinen Verein „New Economy“ und seine Homepage; da weiß er, wie praktisch vielleicht Vereine sein könnten –, auch dafür sorgt, dass dem organisierten Vereinssport die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden, um zukünftig auch den Ehrenamtlichen die unterstützende Basis zu geben. (Beifall bei der SPÖ.)
Beifall bei der SPÖ.
Der wissenschaftliche Nachweis des Einsparungspotentials in unserem Gesundheitssystem durch Breitensport-Aktivitäten ist längst erbracht. Es steht außer Streit, dass gezielte Sportausübung eine deutliche Entlastung des österreichischen Krankenversicherungswesens bringen kann. Es ist daher nicht einzusehen, warum seitens der Regierung nicht endlich in geeigneter Form darauf reagiert wird. Und der Weg der Turnstundenkürzungen – und dafür sind nun einmal Sie von den Regierungsparteien verantwortlich! – ist mit Sicherheit nicht der Weg in die richtige, sondern der Weg in die falsche Richtung. Die damit verbundenen Kosten für die Volksgesundheit, die wir dadurch provozieren, sind Ihnen zuzuschreiben. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.
Übergewichtigkeit und Schwächen im Bewegungs- und Stützapparat. (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Beifall bei der SPÖ.
Abgeordnete Beate Schasching (fortsetzend): Letzter Satz, Herr Präsident: Ich fordere Sie auf, Herr Bundeskanzler, Frau Bundesministerin Gehrer dazu zu motivieren, Turnstundenkürzungen rückgängig zu machen, sowie die Frau Gesundheitsministerin dazu zu motivieren, eine langfristige Sicherung des Gesundheitssystems zu verwirklichen und mit der Gesundheitsreform nicht auch noch alle Beteiligten vor den Kopf zu stoßen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
Beifall bei den Freiheitlichen.
Ich komme schon zu meinem Schlusssatz: In einer zeitgerechten Vorsorgemaßnahme liegt ein enormes Einsparungspotential zugunsten des gesamten Gesundheitsbereiches. Und regelmäßige körperliche Aktivitäten durch Bewegung und Sport verlängern das Leben, machen es lebenswerter, halten fit und machen mobil bis ins hohe Alter. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Beifall bei den Grünen.
Herr Staatssekretär, ich sehe es eher als ein Armutszeugnis an, dass Sie es innerhalb der Regierung nicht geschafft haben, die Kürzung der Turnstunden im regulären Unterricht zu verhindern. (Beifall bei den Grünen.)
Abg. Dr. Brinek: Kann er eh!
Ich bringe in diesem Zusammenhang ein Beispiel: Mein Neffe, der in Hartberg in die Schule geht, würde sehr gerne schwimmen gehen, weil er Probleme mit dem Rücken hat. (Abg. Dr. Brinek: Kann er eh!) Er kann schon ins Schwimmbad gehen, aber in einen Schwimmverein, wo er trainieren lernt, wo er regelmäßig hingehen kann, kann er nicht, denn es gibt dort weder einen Sportverein noch einen Schwimmverein und es gibt auch von der Schule kein derartiges Angebot. (Abg. Dr. Brinek: Da kann er die Schule nicht verantwortlich machen!)
Abg. Dr. Brinek: Da kann er die Schule nicht verantwortlich machen!
Ich bringe in diesem Zusammenhang ein Beispiel: Mein Neffe, der in Hartberg in die Schule geht, würde sehr gerne schwimmen gehen, weil er Probleme mit dem Rücken hat. (Abg. Dr. Brinek: Kann er eh!) Er kann schon ins Schwimmbad gehen, aber in einen Schwimmverein, wo er trainieren lernt, wo er regelmäßig hingehen kann, kann er nicht, denn es gibt dort weder einen Sportverein noch einen Schwimmverein und es gibt auch von der Schule kein derartiges Angebot. (Abg. Dr. Brinek: Da kann er die Schule nicht verantwortlich machen!)
Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ und der ÖVP.
wollen, Möglichkeiten dazu anzubieten – gerade in einer Zeit, in der wir österreichische EuropameisterInnen im Schwimmen haben, die hoffentlich bei der Olympiade auch sehr gut abschneiden werden. Ich wünsche ihnen übrigens von hier aus alles Gute, und zwar auch den anderen österreichischen TeilnehmerInnen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ und der ÖVP.)
Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.
Diese Förderstruktur bedeutet natürlich mehr Ausgaben, bedeutet, dass auch mehr Geld für TrainerInnen da sein muss. Wenn die Trainer der Spitzensportler zirka 7 000 € im Jahr verdienen, dann ist das einfach zu wenig. Da gehört investiert, meine Damen und Herren, denn sonst werden wir die Menschen – auch die jungen Leute – nicht dazu gewinnen können, sich wirklich für den Sport zu interessieren und begeistert beim Sport mitzumachen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Beifall bei den Grünen.
Ich denke, in einer Debatte, die unter dem Titel „Sport fördert die Gesundheit“ läuft, muss man sich auch dafür interessieren, was woanders passiert. (Beifall bei den Grünen.) Es gibt derzeit eine Kampagne, die heißt „Play fair at the Olympics“, und da möchte ich Sie, Herr Staatssekretär Schweitzer, auffordern, dass Sie diese Kampagne gerade jetzt vor der Olympiade auch öffentlich unterstützen, dass Sie sich auch öffentlich dafür einsetzen, dass die Arbeitsbedingungen jener Menschen, die die Sportbekleidung, die wir gerne anhaben, wenn wir Sport betreiben, produzieren, auch wirklich so
Beifall bei den Grünen.
sind, dass wir mit einem guten Gewissen diese Sportbekleidung tragen können. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
Lebhafter allgemeiner Beifall.
Aber Ihnen, sehr geehrter Herr Präsident Dr. Fischer, ist ins positive Stammbuch zu schreiben, dass Sie eine jener Persönlichkeiten sind, die das Image des Hohen Hauses, die das Parlament nach innen und nach außen positiv geprägt haben. Dafür sagen wir danke, meine Damen und Herren! (Lebhafter allgemeiner Beifall.)
Abg. Öllinger: Nicht ganz!
Sie, Herr Präsident, haben die parlamentarische Breite nicht nur erlebt (Abg. Öllinger: Nicht ganz!), sondern – ich kann das so sagen – auch gestaltet. Sie sind ein Vollblut-Parlamentarier. Ich denke, dass Sie genau aus dieser vollen Überzeugung des Demokraten, des Vollblut-Parlamentariers, dieses positive Image, dieses prägende positive Bild dieses Hohen Hauses, des österreichischen Parlaments gezeichnet haben.
Allgemeiner Beifall.
Sie sind jemand, Herr Präsident Dr. Fischer, dem die Würde dieses Hohen Hauses ein besonderes Anliegen ist. Ich denke, dass Sie nicht nur durch Ihre Persönlichkeit die Würde dieses Hohen Hauses repräsentieren, sondern auch in Ihrer Vorsitzführung die Würde dieses Hauses in jeder Phase mit jeder Faser verteidigt haben. (Allgemeiner Beifall.)
Lebhafter allgemeiner Beifall.
Ihr Erfolg als Bundespräsident aller Österreicherinnen und Österreicher ist der Erfolg unserer Republik Österreich. In diesem Sinne, Herr Präsident Dr. Fischer, alles Gute für die Zukunft! (Lebhafter allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Auch die Mitwirkung des Parlaments am Österreichischen Versöhnungsfonds und an dem, was da geleistet wurde, soll man in die lange Liste der Errungenschaften seiner Zeit stellen, weil sie, glaube ich, auch zeigt, dass das österreichische Parlament heute ein Arbeitsparlament ist, wo es für die Abgeordneten möglich ist, zu arbeiten, und das dazu beiträgt, dass das österreichische Parlament eine bedeutend höhere Wertschätzung bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes genießt, als das manchmal angenommen wird. All das ist natürlich im Verein mit all den anderen, die mitgewirkt haben, mit der Tätigkeit Heinz Fischers als Parlamentspräsident verbunden und verknüpft. (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Lieber Heinz Fischer, alles Gute für die Zukunft im neuen Amt! Glück auf und toi, toi! (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
In diesem Sinne, Herr Präsident Fischer, noch einmal auch namens der freiheitlichen Fraktion meinen Dank und meine Anerkennung für jahrzehntelange Tätigkeit als Parlamentarier, für ein Jahrzehnt als Erster Parlamentspräsident und alles Gute im Sinne Österreichs in Ihrer neuen Funktion als unabhängiger, als dynamischer, aktiver Bundespräsident! (Allgemeiner Beifall.)
Heiterkeit bei den Grünen
Unsere nächste Begegnung war Anfang beziehungsweise Mitte der achtziger Jahre. Damals war Heinz Fischer Wissenschaftsminister, und da gab es so ein kleines Forschungsprojekt: „Die wirtschaftlichen Perspektiven der österreichischen Rüstungsindustrie“ (Heiterkeit bei den Grünen), bearbeitet von einem selbständigen, jungen Rechercheur – sagen wir –, Peter Pilz, und ich hatte das Vergnügen, Projektleiter zu sein. Warum Heinz Fischer dieses Projekt genehmigt hat – dies zu ergründen bleibt der historischen Forschung noch vorbehalten. (Allgemeine Heiterkeit.) Jedenfalls war das für mich sehr interessant: Es gab jede Menge Interventionen von SPÖ-Seite, dieses Projekt fallen zu lassen – ich habe damals jede Woche irgendeinen Anruf in meinem harmlosen Büro in der Liechtenstein-Straße bekommen –, es gab auch Interventionen von der ÖVP, aber weniger, und die FPÖ war sowieso dagegen – Frischenschlager war damals Verteidigungsminister und wollte von dieser Studie von Haus aus nichts wissen. Ich habe damals viel gelernt – Heinz Fischer war das wahrscheinlich nicht neu.
Allgemeine Heiterkeit.
Unsere nächste Begegnung war Anfang beziehungsweise Mitte der achtziger Jahre. Damals war Heinz Fischer Wissenschaftsminister, und da gab es so ein kleines Forschungsprojekt: „Die wirtschaftlichen Perspektiven der österreichischen Rüstungsindustrie“ (Heiterkeit bei den Grünen), bearbeitet von einem selbständigen, jungen Rechercheur – sagen wir –, Peter Pilz, und ich hatte das Vergnügen, Projektleiter zu sein. Warum Heinz Fischer dieses Projekt genehmigt hat – dies zu ergründen bleibt der historischen Forschung noch vorbehalten. (Allgemeine Heiterkeit.) Jedenfalls war das für mich sehr interessant: Es gab jede Menge Interventionen von SPÖ-Seite, dieses Projekt fallen zu lassen – ich habe damals jede Woche irgendeinen Anruf in meinem harmlosen Büro in der Liechtenstein-Straße bekommen –, es gab auch Interventionen von der ÖVP, aber weniger, und die FPÖ war sowieso dagegen – Frischenschlager war damals Verteidigungsminister und wollte von dieser Studie von Haus aus nichts wissen. Ich habe damals viel gelernt – Heinz Fischer war das wahrscheinlich nicht neu.
Abg. Dr. Khol: Das war eine Biberratte!
Es wird in unserem Klub auch gerne erzählt, dass Madeleine Petrovic einmal mit einer Tierschutzorganisation bei Heinz Fischer – dem Protokoll nach immerhin dem zweiten Mann des Staates – im Büro war und einem der Hunde – Hunde waren auch mit – dort ein kleines Missgeschick passiert ist. (Abg. Dr. Khol: Das war eine Biberratte!) – Also ich verspreche, dass wir nicht planen und vorhaben, in der Hofburg ähnliche Ereignisse zu duplizieren!
Allgemeiner Beifall.
burg und dass Sie auch dort Ihr Amt so unzeremoniell, aber mit der gleichen Effizienz wie hier in diesem Haus führen! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
Heiterkeit des Abg. Dr. Khol.
Ich weiß nicht, ob ich das jetzt sagen darf und sagen soll, aber am Abend dieses Tages beim Empfang beim Bundespräsidenten hat dann ein führender Funktionär der SPÖ-Fraktion zu mir gesagt: Na, da hat der Herr Klubsekretär nicht ordentlich aufgepasst, dass der Zweite Präsident eine Stimme mehr hat als der Erste Präsident! (Heiterkeit des Abg. Dr. Khol.) – Ich habe mir das ewig gemerkt, obwohl ich glaube, dass damit die Einflussmöglichkeiten des Klubsekretärs ein bisschen überschätzt wurden.
Allgemeiner Beifall.
Seit meiner Angelobung im Jahre 1971 – ich habe mir das ausrechnen lassen – habe ich an 1 331 Plenarsitzungen des Nationalrates teilgenommen. (Allgemeiner Beifall.) Es hat in diesem Zeitraum 844 Damen und Herren gegeben, die als Mitglieder des Hohen Hauses tätig waren, ich habe also gewissermaßen 844 Parlamentarier kommen und gehen gesehen.
Allgemeiner Beifall.
Aber eines glaube ich mit Bestimmtheit sagen zu können, nämlich dass sich der österreichische Parlamentarismus im Vergleich mit anderen europäischen Parlamenten nicht nur nicht verstecken muss, sondern durchaus sehen lassen kann. Und darauf bin ich stolz, das ist wichtig, und das möchte ich heute betonen. Und ich möchte hinzufügen, dass in diesem Haus nach allem, was ich beobachten kann, wirklich ernsthafte, engagierte und über weiteste Strecken sachliche Arbeit geleistet wird, und ich bitte die österreichische Öffentlichkeit, mir das zu glauben und mich als Zeugen dafür, für diese engagierte Arbeit der Damen und Herren im Parlament, zu akzeptieren. (Allgemeiner Beifall.)
Lebhafter allgemeiner Beifall.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit und auch im Lichte allerjüngster Erfahrungen die Überzeugung zum Ausdruck bringen, dass wir als Politiker und als Parlamentarier der europäischen Agenda offensichtlich noch mehr Aufmerksamkeit – mit vereinten Kräften – widmen müssen als bisher. (Lebhafter allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Ich bin auch davon überzeugt, dass es falsch ist, zu glauben, dass wir uns zwischen der Vertretung österreichischer und jener europäischer Interessen in scharf abgegrenzter Weise entscheiden müssen. Da Österreich ein integraler Bestandteil Europas ist, müssen wir nämlich österreichisch und europäisch denken und handeln. Und es muss uns gelingen, diese beiden Ebenen möglichst nahe aneinander heranzuführen! (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeine Heiterkeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Schluss kommend möchte ich mich noch einmal bedanken, zunächst bei den Fraktionsvorsitzenden für diese unglaublich ehrenden Worte. Herrn Kollegen Van der Bellen muss ich bei irgendeiner Gelegenheit sagen, dass das keine Hunde waren, sondern Nutrias, die Frau Dr. Petrovic in mein Büro gebracht hat. (Allgemeine Heiterkeit.)
allgemeine Heiterkeit
Außerdem kann ich Ihre Frage beantworten – Sie haben gemeint, Sie wissen nicht, wieso Dr. Fischer als Wissenschaftsminister diesen Akt über die Studie zur Rüstungskonversion unterschrieben hat. Wissen Sie, wie das war? – Als ich am Tage meiner Angelobung als Wissenschaftsminister in das Büro gekommen bin, hat mir Frau Bundesministerin Hertha Firnberg in ihrer strengen, aber charmanten Art die Agenden als neuer Minister übergeben, hat mir die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vorgestellt, hat mir den leeren Schreibtisch gezeigt und gesagt: Ich habe alles erledigt, ich habe dir alles unterschrieben, nur einen Akt habe ich liegen lassen (allgemeine Heiterkeit), das ist der über das Projekt von Professor Van der Bellen; am besten, du unterschreibst ihn gleich! – Und ich habe ihn am ersten Tag meiner Amtszeit unterschrieben. (Neuerliche Heiterkeit sowie Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Neuerliche Heiterkeit sowie Beifall bei der SPÖ und den Grünen.
Außerdem kann ich Ihre Frage beantworten – Sie haben gemeint, Sie wissen nicht, wieso Dr. Fischer als Wissenschaftsminister diesen Akt über die Studie zur Rüstungskonversion unterschrieben hat. Wissen Sie, wie das war? – Als ich am Tage meiner Angelobung als Wissenschaftsminister in das Büro gekommen bin, hat mir Frau Bundesministerin Hertha Firnberg in ihrer strengen, aber charmanten Art die Agenden als neuer Minister übergeben, hat mir die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vorgestellt, hat mir den leeren Schreibtisch gezeigt und gesagt: Ich habe alles erledigt, ich habe dir alles unterschrieben, nur einen Akt habe ich liegen lassen (allgemeine Heiterkeit), das ist der über das Projekt von Professor Van der Bellen; am besten, du unterschreibst ihn gleich! – Und ich habe ihn am ersten Tag meiner Amtszeit unterschrieben. (Neuerliche Heiterkeit sowie Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
allgemeine Heiterkeit
Und dieser Akt hat mich noch einige Zeit beschäftigt (allgemeine Heiterkeit), aber nicht so sehr, weil der Antragsteller Van der Bellen geheißen hat, sondern weil sein Mitarbeiter Peter Pilz geheißen hat. (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Das ist die volle und ganze Wahrheit! Ich hoffe, diesen einen Punkt aufgeklärt zu haben.
Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.
Und dieser Akt hat mich noch einige Zeit beschäftigt (allgemeine Heiterkeit), aber nicht so sehr, weil der Antragsteller Van der Bellen geheißen hat, sondern weil sein Mitarbeiter Peter Pilz geheißen hat. (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Das ist die volle und ganze Wahrheit! Ich hoffe, diesen einen Punkt aufgeklärt zu haben.
Die Abgeordneten aller vier Fraktionen spenden stehend lebhaften, lang anhaltenden Beifall. – Erster Präsident Dr. Khol, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn, die vier Klubvorsitzenden – die Abgeordneten Mag. Molterer, Scheibner, Dr. Van der Bellen und Dr. Cap –, Bundeskanzler Dr. Schüssel, Vizekanzler Gorbach, Abg. Dr. Fasslabend sowie Parlamentsdirektor Dr. Posch reichen Präsident Dr. Fischer die Hand.
Leben Sie wohl! – Ich danke Ihnen herzlich! (Die Abgeordneten aller vier Fraktionen spenden stehend lebhaften, lang anhaltenden Beifall. – Erster Präsident Dr. Khol, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn, die vier Klubvorsitzenden – die Abgeordneten Mag. Molterer, Scheibner, Dr. Van der Bellen und Dr. Cap –, Bundeskanzler Dr. Schüssel, Vizekanzler Gorbach, Abg. Dr. Fasslabend sowie Parlamentsdirektor Dr. Posch reichen Präsident Dr. Fischer die Hand.)
Allgemeiner Beifall.
Es lebe die Republik Österreich! – Vielen Dank, Heinz Fischer! (Allgemeiner Beifall.)