Eckdaten:
Für die 24. Sitzung der 26. Gesetzgebungsperiode des österreichischen Nationalrats haben wir 10 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du das offizielle Protokoll der Sitzung (Link).
Ruf bei der SPÖ: Durchpeitschen! – Abg. Schieder: Zur Geschäftsbehandlung!
gliedstaaten einerseits und Kanada andererseits samt Gemeinsamer Auslegungserklärung (152 der Beilagen), eine Frist bis zum 13. Juni 2018 zu setzen. (Ruf bei der SPÖ: Durchpeitschen! – Abg. Schieder: Zur Geschäftsbehandlung!)
Rufe bei der FPÖ: Der Herr Klubobmann braucht Aufmerksamkeit! Na dann! – Zwischenruf des Abg. Gudenus. – Abg. Schieder – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ob es wichtig ist oder nicht, das entscheidet ja nicht der Gudenus!
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Abgeordneter Schieder meldet sich zur Geschäftsbehandlung zu Wort. – Bitte. (Rufe bei der FPÖ: Der Herr Klubobmann braucht Aufmerksamkeit! Na dann! – Zwischenruf des Abg. Gudenus. – Abg. Schieder – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ob es wichtig ist oder nicht, das entscheidet ja nicht der Gudenus!)
Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Ruf: Der Herr Klubobmann braucht Aufmerksamkeit!
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Ruf: Der Herr Klubobmann braucht Aufmerksamkeit!) – Von euch an sich nicht, aber ihr braucht nicht immer von hinten reinzubrüllen.
Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.
Alle diese internationalen Abkommen sind im Außenpolitischen Ausschuss behandelt worden. Ich kann daher nicht nachvollziehen, warum ein Abgehen von dieser Praxis plötzlich und ohne vorherige Absprache in der Präsidiale so vorgenommen wird. Ich würde das erstens gerne wissen und es zweitens gegebenenfalls in der Präsidiale noch einmal nachberaten. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)
Abg. Schieder: Es ist kein Doppelbesteuerungsabkommen!
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es wurden in der letzten Zeit viele Freihandelsabkommen auch im Wirtschaftsausschuss abgehandelt, einige auch in anderen, das ist korrekt, aber zum Beispiel wurden Doppelbesteuerungsabkommen im Finanzausschuss abgehandelt. Daher gibt es aus meiner Sicht keinen Grund - - (Abg. Schieder: Es ist kein Doppelbesteuerungsabkommen!) – Ich habe ja nur gesagt, dass auch mit anderen Ländern abgeschlossen wird. Wir haben Ihnen zugehört, Herr Kollege Schieder, daher erwarte ich auch von Ihnen, dass jetzt zugehört wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Beifall bei ÖVP und FPÖ.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es wurden in der letzten Zeit viele Freihandelsabkommen auch im Wirtschaftsausschuss abgehandelt, einige auch in anderen, das ist korrekt, aber zum Beispiel wurden Doppelbesteuerungsabkommen im Finanzausschuss abgehandelt. Daher gibt es aus meiner Sicht keinen Grund - - (Abg. Schieder: Es ist kein Doppelbesteuerungsabkommen!) – Ich habe ja nur gesagt, dass auch mit anderen Ländern abgeschlossen wird. Wir haben Ihnen zugehört, Herr Kollege Schieder, daher erwarte ich auch von Ihnen, dass jetzt zugehört wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Abg. Krainer: Äpfel und Birnen darf man nicht vergleichen! – Rufe bei ÖVP und FPÖ: Ruhe! – Rufe: Krainer, heast! Käse-Krainer!
Faktum ist, dass (Abg. Krainer: Äpfel und Birnen darf man nicht vergleichen! – Rufe bei ÖVP und FPÖ: Ruhe! – Rufe: Krainer, heast! Käse-Krainer!) zahlreiche Freihan-
Beifall und Bravorufe bei ÖVP und FPÖ.
delsabkommen in der Vergangenheit auch im Wirtschaftsausschuss abgehandelt wurden. Daher stehen wir dazu, dass das auch jetzt der Fall sein soll. Dieser Redebeitrag, Herr Kollege Schieder, ist so Kern-los, wie Ihr Redebeitrag am heutigen Morgen war. Er ist unnötig, und der Herr Kollege Kern ist wieder nicht da, auch bei dieser Geschäftsordnungsdebatte. (Beifall und Bravorufe bei ÖVP und FPÖ.)
Abg. Schieder: Was sagen Sie dazu, Herr Präsident?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag - - (Abg. Schieder: Was sagen Sie dazu, Herr Präsident?) – Wir stimmen jetzt einmal darüber ab, weil der Antrag so vorliegt. Wir können dann in der Präsidiale noch einmal darüber diskutieren. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei SPÖ und Liste Pilz.)
Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei SPÖ und Liste Pilz.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag - - (Abg. Schieder: Was sagen Sie dazu, Herr Präsident?) – Wir stimmen jetzt einmal darüber ab, weil der Antrag so vorliegt. Wir können dann in der Präsidiale noch einmal darüber diskutieren. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei SPÖ und Liste Pilz.)