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Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebes ÖH-Bundesvorsitzteam! Liebe Studierende! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein zehn Jahre langer, hartnäckiger Diskussions- und Forderungsprozess hat sich, wie ich meine, ausgezahlt, denn, liebe Studierende, liebe Studi-VertreterInnen – ich darf im Speziellen und an dieser Stelle dem VSStÖ sehr herzlich zu seiner Hartnäckigkeit gratulieren –, wir beschließen heute die Wiedereinführung der ÖH-Direktwahl, und das ist demokratiepolitisch unglaublich genial. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Zakostelsky und El Habbassi.

Insofern unterstützen wir die Maßnahme, auch wenn wir mit einzelnen Teilen nicht glücklich sind – jeder hat etwas auszusetzen an diesem Paket, aber im Großen und Ganzen ist es wirklich unterstützenswert. Es hat die Zustimmung der Sozialdemokratie, und wir freuen uns, dass wir diesen wichtigen Schritt mit 1. Jänner 2016 setzen können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Zakostelsky und El Habbassi.)

Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.

In diesem Sinne bedanke ich mich. Die Weltmeisterschaft in Schladming war wirklich ein voller Erfolg. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.)

Zwischenruf des Abg. Zakostelsky.

Insofern unterstützen wir natürlich dieses Projekt, genauso wie wir die Bankenunion fordern als auf dem europäischen Markt gemeinsame Aufsicht und auch die gemeinsame Einlagensicherung und auch die gemeinsamen Abwicklungsrichtlinien. Das ist gerade für ein Land wie Österreich ganz, ganz wichtig, denn die Gefahr, dass wir den Deutschen irgendetwas zahlen, ist relativ gering, umgekehrt: Na ja! (Zwischenruf des Abg. Zakostelsky.) Also an der Stelle der Deutschen würde ich mir vielleicht wegen Österreich Sorgen machen, aber als Österreich würde ich mir wegen der Deutschen weniger Sorgen machen.

Demonstrativer Beifall des Abg. Zakostelsky.

Wenn hier die Bankenabgabe thematisiert wird – geradezu inbrünstig zwischen Rot und Schwarz –, dann muss man objektiv anerkennen, dass es auf Dauer natürlich ein seltsamer Zustand ist, wenn sie, viele Jahre womöglich, für österreichische Banken um ein Vielfaches höher ist als in den Umgebungsländern. Das muss man objektiv als Problem anerkennen: die Bankenabgabe. (Demonstrativer Beifall des Abg. Zakostelsky.)

Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.

Sehr geehrte Damen und Herren! Das vorliegende Budget ist solide, Investitionen werden ausgeweitet und damit wichtige Impulse gesetzt, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.)

Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Zakostelsky. – Zwischenruf der Abg. Hakel.

Ich bin dafür, dass Sexualkunde in den Schulen altersgerecht und sensibel gestaltet wird, aber der Sexkoffer hat in der Volksschule wirklich nichts verloren. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Zakostelsky. – Zwischenruf der Abg. Hakel.)

Zwischenruf des Abg. Zakostelsky.

Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ganz kurz zu meinem Vorredner: Es muss uns hier schon klar sein, dass sich die Banken aus vielen Bereichen zurückgezogen haben, keine Ansprechpartner mehr vor Ort sind und die Menschen auf die Bankomaten angewiesen sind. Wir müssen daher darauf achten, dass sie diese Möglichkeit haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Gerade alte Menschen haben das Problem, nicht via Internet und so weiter verbunden zu sein – aber, wie gesagt: Wenn Sie sagen, Sie wollen das nicht, ist es kein Problem, wir wollen etwas anderes. (Zwischenruf des Abg. Zakostelsky.)