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Abg. Kickl – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Alm –: Ohne Sieb?

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Mag. Alm zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Kickl – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Alm –: Ohne Sieb?)

Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Mag. Alm.

Besonders augenscheinlich ist dies auch im Falle eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH mit einer 25-prozentigen Beteiligung. Der hat nämlich noch Einkünfte aus nicht-selbständiger Arbeit und kommt in den Genuss der begünstigten Besteuerung des 13. und 14. Gehalts. Der Gesellschafter-Geschäftsführer mit 25,1 Prozent, also nur um 0,1 Prozent mehr, der hat diese Vergünstigung plötzlich nicht mehr. Wo bleibt da die Gerechtigkeit, Frau Staatssekretärin? (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Mag. Alm.)

Abg. Pirklhuber: Dann ist es wurscht, wie groß die Alm ist!

Für die neue Förderperiode ab 2015 soll ein neues Almmodell zur Anwendung kommen. Dabei wird die Einzelbetriebsprämie auf 20 Prozent der Almfutterfläche mittels Reduktionsfaktor verdichtet. Das hat zur Folge, dass nur jeder fünfte Hektar an beantragter beihilfefähiger Almfläche mit Zahlungsansprüchen belegt wird. (Abg. Pirklhuber: Dann ist es wurscht, wie groß die Alm ist!)

Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS. – Abg. Wöginger: Da müssen Sie sich beim Kollegen Alm informieren, was die Bibel anbelangt!

Nehmen Sie es mir nicht übel, wenn ich in diesem Zusammenhang die Bibel zitiere! (Zwischenruf des Abg. Lopatka.) In der Bibel steht: „Du sollst nicht Ochse und Esel zusammen vor den Pflug spannen.“ (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Lopatka: Aufpassen, was Sie sagen!) – Wie dieses Gespann (in Richtung SPÖ- und ÖVP-Bankreihen weisend) zusammengehen soll, ist mir ein großes Rätsel, meine Damen und Herren! (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS. – Abg. Wöginger: Da müssen Sie sich beim Kollegen Alm informieren, was die Bibel anbelangt!)

Ruf bei der ÖVP: Der Niko Alm und die Werte!

Jetzt könnten wir auch sagen: Na ja, ist ja egal, Europa muss nicht überall mitspucken, wir müssen nicht überall dabeisitzen! Diese Haltung kann man natürlich einnehmen. Nur, dann vergisst man eines: Es geht auf diesem Planeten um Wertefragen. Sie sitzen in einem Flugzeug, Sie fliegen vier Stunden, und Sie landen in einem Land, in dem meine Sitznachbarin (Ruf bei der ÖVP: Der Niko Alm und die Werte!) – der Niko Alm schon, aber nicht meine Sitznachbarin – oder auch Eva Glawischnig und viele andere nicht Auto fahren dürfen – als Ausdruck einer Wertehaltung, weil es den dort Regierenden offensichtlich wichtig ist, dass Frauen nicht Auto fahren dürfen. (Abg. Walter Rosenkranz: Herr Verteidigungsminister! Tun Sie was für die Führerscheine!)

Zwischenruf des Abg. Alm.

und Herren auf der Galerie und zu Hause an den Fernsehschirmen! Herr Alm, ich hoffe, Sie sind gestern von der Kärntner Wahltour gut nach Hause gekommen. (Zwischenruf des Abg. Alm.) – Richtig, ich war nicht unten. Man hat mir ein paar Fotos geschickt, auf denen man Sie beim Prospektverteilen für die EU-Wahl statt bei der parlamentarischen Arbeit sieht. (Abg. Strolz hält eine Tafel mit der Aufschrift „Zur Budgetlüge“ in die Höhe.)

Abg. Rädler: Pastarianer! – Abg. Alm – auf dem Weg zum Rednerpult –: Fast, Herr Rädler! „Pastafari“ heißt es!

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte. (Abg. Rädler: Pastarianer! – Abg. Alm – auf dem Weg zum Rednerpult –: Fast, Herr Rädler! „Pastafari“ heißt es!)

Abg. Alm winkt dem Redner zu

Wegen einer Sache bin ich ganz, ganz froh, und zwar, weil – ich sehe zwar Niko Alm jetzt nicht (Abg. Alm winkt dem Redner zu); ach ja, da sitzt er – Niko Alm, der am Anfang für die Freigabe von Doping war, diesbezüglich auch einsichtig war und dann im Ausschuss für dieses Anti-Doping-Gesetz gestimmt hat. Und ich bedanke mich auch bei den Abgeordneten der NEOS, dass Sie da den Schwenk gemacht haben, weswegen wir das heute über alle sechs Parteien hinweg beschließen können.

Beifall bei der ÖVP. – Abg. Alm: Die URL dazusagen, sonst kennt sich ja keiner aus!

Ich habe aber noch einen Wunsch, und zwar, dass du, Niko Alm, deine Homepage auch den heutigen Beschlüssen anpasst. Du hast auf deiner Homepage heute um 14.33 Uhr noch folgendes Statement gehabt (der Redner hält den Ausdruck eines Screenshots in die Höhe): „Sport ist Privatsache. Doping auch.“ Ich glaube, es wäre im Sinne aller, wenn du den Artikel vielleicht von deiner Homepage herunternimmst, dann wäre nämlich das Abstimmungsverhalten deiner Partei auch so, dass es schlüssig ist. Ich glaube, wir brauchen diesen Artikel auf der Homepage nicht mehr. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Alm: Die URL dazusagen, sonst kennt sich ja keiner aus!)

Zwischenruf bei der ÖVP. – Abg. Alm – auf dem Weg zum Rednerpult –: Mittlerweile weiß ich es sogar schon selbst!

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Alm. Ich erteile es Ihnen und stelle die Uhr auf 4 Minuten. (Zwischenruf bei der ÖVP. – Abg. Alm – auf dem Weg zum Rednerpult –: Mittlerweile weiß ich es sogar schon selbst!)

Zwischenruf des Abg. Alm.

Herr Kollege Alm, Sie haben völlig recht! Es gibt ganz viele Straftatbestände, nämlich über ein Dutzend, zur Bekämpfung terroristischer Organisationen in Österreich. Aber um da tätig werden zu können, braucht man einmal den Verdacht hinsichtlich Erfüllung eines Straftatbestands. Und Sie wissen ganz genau, dass es viele Personen gibt, die von diesen terroristischen Organisationen in Länder eingeschleust werden und die den Auftrag haben, keine Straftatbestände zu setzen, sondern unter der Hand anzuwerben. (Zwischenruf des Abg. Alm.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Alm.

Also, Politik wäre etwas mehr als Verwaltungsarbeit, und ich weiß nicht, ob man ernsthaft damit rechnen kann, dass wir in Österreich im Jahr 2015 beginnen, Medienpolitik zu betreiben. Wünschen würde ich es mir. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Alm.)

Abg. Alm: Das wurde falsch gemeldet! – Abg. Pendl: Das ist der nächste Punkt!

Herr Abgeordneter? (Abg. Alm: Das wurde falsch gemeldet! – Abg. Pendl: Das ist der nächste Punkt!)

Die Abgeordneten Wöginger und Lopatka – ihre Smartphones in die Höhe haltend und darauf weisend –: Dann stimmt das nicht! – Abg. Loacker: Ausnutzen bis zur letzten Sekunde! Dem Lopatka z’fleiß! – Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Alm schenkt sich demonstrativ ein Glas Wasser ein.

Herr Abgeordneter Mag. Alm, Sie haben noch 1 Minute Redezeit, dann ist die Redezeit Ihrer Fraktion ausgeschöpft und dann mache ich Sie darauf aufmerksam. (Die Abgeordneten Wöginger und Lopatka – ihre Smartphones in die Höhe haltend und darauf weisend –: Dann stimmt das nicht! – Abg. Loacker: Ausnutzen bis zur letzten Sekunde! Dem Lopatka z’fleiß! – Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Alm schenkt sich demonstrativ ein Glas Wasser ein.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Alm.

Ich bin gespannt, wie das ausgeht. Ich glaube, das geht auf Kosten der Kulturschaffenden und aller Kultureinrichtungen, die dringend Geld benötigen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Alm.)

Beifall bei den NEOS. – Abg. Alm überreicht Bundesminister Sobotka den Geldschein.

können Sie es mir einfach zurückgeben. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Alm überreicht Bundesminister Sobotka den Geldschein.)

Zwischenruf des Abg. Alm.

Ist einem von euch aufgefallen, dass man, wenn man die Zeitung aufschlägt, permanent von Panama-Leaks, Lux-Leaks, und wie sie alle heißen, liest, und dass diese Konzerne gar keine Steuer mehr zahlen? (Abg. Rossmann: Ihr habt unserem Antrag nicht zugestimmt!) Und dann ist die Antwort darauf: Dann senken wir doch die Steuersätze bei uns! (Zwischenruf des Abg. Alm.)

Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Alm überreicht Bundesminister Drozda ein Schriftstück.

Auch Ihnen, Herr Nationalratspräsident Hofer, viel Erfolg! Ich wünsche, dass Sie sich am Sonntag ein bisschen verbessern, vom dritten Platz auf den zweiten Platz, aber dabei lassen wir es dann auch gut sein. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Alm überreicht Bundesminister Drozda ein Schriftstück.)

Ruf: Alm …! – Abg. Alm – auf dem Weg zum Rednerpult –: Einen Witz mit Namen? Da habe ich schon lange keinen gehört! Kann ich einen neuen hören?

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Ruf: Alm …! – Abg. Alm – auf dem Weg zum Rednerpult –: Einen Witz mit Namen? Da habe ich schon lange keinen gehört! Kann ich einen neuen hören?)

Ruf bei den NEOS: Alm!

Ein Wort noch zu den NEOS, an die Herren Loacker, Scherak – und wer war noch draußen? (Ruf bei den NEOS: Alm!) – Entschuldigung, den habe ich vergessen – und Alm (Abg. Loacker: Müssen Sie sich mit den … rechtzeitig gut stellen?!): Herr Loacker, Sie hatten nicht nur in diesem Fall, sondern auch in allen anderen Fällen, zu denen Sie sich heute zu Wort gemeldet haben, eher wenig beizutragen. Ich darf Ihnen noch eines mitgeben, da Sie heute einen Elch präsentiert haben: Die größte Kritiker der Elche waren früher selber welche. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Allgemeine Heiterkeit.)

Abg. Alm hebt die Hand

Ich möchte zum Schluss noch ganz kurz auf den vom Kollegen Alm eingebrachten Antrag eingehen, in dem eine Senkung des Dienstgeberbeitrags zum FLAF gefordert wird. Herr Kollege Alm – wenn Sie so lieb sind und es ihm ausrichten, er ist gerade nicht da (Abg. Alm hebt die Hand), Entschuldigung! –, wir haben diese Senkung bereits beim letzten Budget beschlossen. Es gibt ab 2017 eine Absenkung um 0,4 Prozent und 2018 eine weitere Absenkung um 0,2 Prozent. Das ist aber nur ein Punkt, warum wir diesen Antrag ablehnen werden, denn wir werden sicherlich auch der Abschaffung der Kammerumlage 2 und der Senkung der Arbeiterkammerumlage von 0,5 auf 0,25 Prozent nicht zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

Abg. Matznetter: Hat der Vavrik das auch unterschrieben? – Ruf: Nein, das war der Alm!

Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße Herrn Bundesminister Schelling in unseren Reihen und erteile Herrn Klubobmann Mag. Dr. Strolz zur Begründung der Anfrage das Wort. Ihre Redezeit beträgt 20 Minuten. – Bitte, Herr Klubobmann. (Abg. Matznetter: Hat der Vavrik das auch unterschrieben? – Ruf: Nein, das war der Alm!)