www.zwischenrufe.at

Beifall der Abgeordneten Prinz, Mag. Frieser und Dr. Wolfmayr.

Auch zum Vorredner Ex-Staatssekretär Wittmann noch eine Anmerkung: Natürlich können Sie sagen, der "kleine Mann" ist auf der Strecke geblieben. Sie haben offenbar für den "großen Mann" so lange gekämpft, bis Sie mit Ihrem Vorschlag auf der Strecke geblieben sind und sich in die Opposition zurückziehen mussten. (Beifall der Abgeordneten Prinz, Mag. Frieser und Dr. Wolfmayr. ) Ich meine schon, dass es ein Fortschritt ist, dass wir diese Regelung für die Künstler haben, und das sollten wir auch würdigen. (Beifall bei der ÖVP.)

Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Posch: Die Frau Wolfmayr wird versuchen, dass Ihr Stipendium wieder auflebt!

Ich würde sagen: Hören Sie auf mit diesen Schattenspielen! Schauen Sie lieber, dass Sie eine ordentliche Bildungspolitik zustande bringen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Posch: Die Frau Wolfmayr wird versuchen, dass Ihr Stipendium wieder auflebt!)

Abg. Dr. Wolfmayr: 2,7 Prozent!

Kurz ein paar Worte zum Kunstbudget. Der Stand von 1999 wird natürlich nicht erreicht. (Abg. Mag. Muttonen: So ist es!) Im Gegenteil: Bis 2004 wird es im Kunstbudget eine Kürzung von sage und schreibe minus 30 Prozent geben. Das ist schon schlimm genug! (Abg. Dr. Wolfmayr: 2,7 Prozent!) Aber die von Ihnen angesprochene Kürzung der Subventionen der Wiener Festwochen ist wirklich der Gipfelpunkt in dieser Entwicklung, und diese Kürzungen, die in ihrer Größenordnung wirklich sehr dramatisch sind, haben Sie geschmackvollerweise auch noch als Überraschungsgeschenk zur Eröffnung der Wiener Festwochen hingelegt. Meine Damen und Herren! Das ist wirklich ein Schritt, der nicht nur kulturpolitisch schädlich ist, sondern der in Wirklichkeit auch wirtschaftspolitisch absolut schädlich und offensichtlich nur parteipolitisch mo-

Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Brinek und Dr. Wolfmayr

Was uns aber doch fehlt, ist, dass auf dem Sektor des tertiären Bildungssystems eigentlich kein General- und Gesamtplan sichtbar ist, auch keine Strategien; dass die Abstimmung (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Brinek und Dr. Wolfmayr) – nein, das stimmt schon, das sagen auch andere, nicht nur ich! (Abg. Prinz: Glauben Sie immer, was andere sagen?) – zwischen Universitäten und Fachhochschulen noch nicht optimal ist und – was man auch sieht und im Bericht bestätigt wird – dass die Zahl atypischer Einstiege, also ohne übliche Matura, sondern über einen Lehrabschluss

demonstrativer Beifall der Abg. Dr. Wolfmayr

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wir beschäftigen uns, wie schon erwähnt, mit dem CEEPUS II-Programm. Das heißt, es hatte schon einen Vorläufer. Es hat gut funktioniert, und der Vertrag ist so, dass wir dem auch sehr gerne zustimmen. Ich kann mich da ausnahmsweise den Ausführungen meiner Vorrednerin anschließen (demonstrativer Beifall der Abg. Dr. Wolfmayr), was die Bedeutung dieses Vertrages und auch die hochschulpolitische Bedeutung anlangt.

Zwischenrufe der Abgeordneten Schöls und Dr. Wolfmayr. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

Sie kann vielleicht einmal zum Härtefonds gehen – das ist überhaupt Ihr Almosenprinzip, das Sie mittlerweile ja generell vertreten, bis hin zu den Landeshauptleuten: das Almosensystem. Dann kommt wahrscheinlich irgendwann noch das „Charity“-System, wo sich dann die feinen Kreise ein bisschen zusammentun und ein bisschen Spenden sammeln – meistens ist das vor Weihnachten üblich. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schöls und Dr. Wolfmayr. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das ist zwar nett und gut und soll unterstützt werden, hat aber mit Sozialstaat und mit

Beifall bei den Freiheitlichen sowie der Abg. Dr. Wolfmayr.

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist ein weiteres Feld, in dem sich die Union wird bewähren müssen. Deshalb setzen wir Freiheitlichen im Rahmen des EU-Wahlkampfes, so glaube ich, auch eine eindrucksvolle Initiative gegen die Menschenrechtsverletzungen und Gräueltaten, die jetzt im Irak geschehen und denen man als europäischer Politiker nicht einfach schweigend gegenüberstehen kann. Wir haben dagegen aufzutreten! Die Europäische Union hat sich hier zum ersten Mal als ein Gegengewicht zu den USA und ihrer Vorstellung von Weltpolitik zu beweisen. Europa muss sich hier bekennen und dagegen auftreten! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie der Abg. Dr. Wolfmayr.)

Abg. Dr. Wolfmayr – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich werde es versuchen!

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. Sie haben es jetzt schwer. Ihre Redezeit ist 5 Minuten. (Abg. Dr. Wolfmayr – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich werde es versuchen!)

Abg. Dr. Wolfmayr: Das stimmt nicht!

Aber umgekehrt gibt es in diesem Zusammenhang auch einen anderen Antrag, nämlich den Antrag betreffend Änderung des zentralen Beschaffungsgesetzes im Buchhandel. Dieser hat jetzt den Effekt, den auch die Buchpreisbindung haben könnte. Da dürfte es nun aber keine Einigung geben. (Abg. Dr. Brinek: O ja!) Das kann ich irgendwie nicht verstehen. Während wir uns nämlich vordergründig auf den Schutz der Literatur einschwören, kreuzen einige hinter dem Rücken schon die Finger und überlegen, was da vielleicht in Richtung Marktkompetenz für einzelne zentrale Stellen besser gemacht werden könnte. (Abg. Dr. Wolfmayr: Das stimmt nicht!)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Wolfmayr.

Ich freue mich, dass dieser Antrag heute von allen Fraktionen mitgetragen wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Wolfmayr.)

Abg. Dr. Wolfmayr: Wir werden Ihre Fehler nicht wiederholen, keine Sorge!

Die Steuerzahler bezahlen über die LKW-Maut und über die PKW-Pickerl die Zeche, von der ich gerade gesprochen habe. Jetzt geht es darum – und ich habe heute einen Abänderungsantrag dazu bekommen –, dass es der ASFINAG auch noch ermöglicht werden soll, risikoreiche Geschäfte bei Ostbeteiligungen einzugehen. Mit dem Kapital von 8 Millionen Österreichern gehen Manager mit Genehmigung dieser Regierung im Osten ein Risikogeschäft ein. Das alles haben wir schon einmal erlebt, und ich kann nur davor warnen. Man sollte das wirklich noch gut miteinander beraten. (Abg. Dr. Wolfmayr: Wir werden Ihre Fehler nicht wiederholen, keine Sorge!)

Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr.

Da gibt es einen Direktor, dessen Vertrag erst vor kurzem, und zwar ohne jede Ausschreibung natürlich, von der Ministerin verlängert wurde, eines Direktors, der auch das Goldene Ehrenzeichen der Republik trägt (Abg. Großruck: Das hat er auch verdient!), und dieser Direktor wütet ungeniert und ungebremst wie die gefräßige Raupe Nimmersatt. Nicht zufällig sagte die Finanzmanagerin des Kunsthistorischen Museums vor kurzem gegenüber der „Presse“: Na ja, was soll’s? Wer soll uns denn überhaupt noch kontrollieren? – Frau Wolfmayr, das zum Thema „Kontrolle“. (Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr.)

Abg. Dr. Wolfmayr: Nach Vorliegen des Endberichtes, Frau Kollegin!

Es ist schon viel gesagt worden zur Causa Seipel, vom Rechnungshof, von der Opposition, von den Medien, und es ist ermüdend, aber, meine Damen und Herren, wir werden fortfahren und wir werden weiter fragen, bis wir die Antworten bekommen, bis die Ministerin endlich Stellung bezieht und aktiv wird. (Abg. Dr. Wolfmayr: Nach Vorliegen des Endberichtes, Frau Kollegin!) Denn die Causa Seipel ist nur ein Symptom für die Museumspolitik der Regierung, oder vielleicht sollte man auch sagen: für die Nicht-Museumspolitik der Regierung.

Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr.

Ich muss mich zunehmend wundern – auch wenn diese Materie jetzt noch Konsens erfährt –, geschätzte Frau Kollegin Wolfmayr! Da stimmt doch irgendetwas nicht. Es ist nicht so lange her, dass wir sie auf Entwicklungen aufmerksam gemacht haben, die dazu führen, dass das eintreten könnte, was eingetreten ist. (Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr.) Das ist nicht wahr. Sie haben schon mit der Buchpreisbindung Ihre Probleme.

Abg. Dr. Jarolim – in Richtung der Abg. Wolfmayr –: Darauf brauchen Sie nicht stolz zu sein!

Frau Kollegin Wolfmayr, wenn Sie davon reden, dass Österreichs Kunstschätze durch Skandale wenigstens berühmt werden, weil dann wenigstens alle wissen, dass wir Kunstschätze haben (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung der Abg. Wolfmayr –: Darauf brauchen Sie nicht stolz zu sein!), dann muss ich sagen: Teilweise haben wir diese Kunstschätze. Die „Saliera“ haben wir aber zum Beispiel nicht mehr. Die hätten wir gerne gehabt, aber wir sind bekannt dafür, dass bei uns manche Sachen auch verloren gehen oder verschwinden können. (Abg. Dr. Brinek: Bitte nicht so verkürzen!)

Abg. Dr. Kräuter: Der Rechnungshof erhebt ja die Vorwürfe, Frau Kollegin Wolfmayr!

aus denen teilweise schon Konsequenzen gezogen wurden beziehungsweise die schon korrigiert wurden, aber Sie wollen das ja nicht hören. Sie hören da überhaupt nicht hin. (Abg. Dr. Kräuter: Der Rechnungshof erhebt ja die Vorwürfe, Frau Kollegin Wolfmayr!)

Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr

Wir sagen Ihnen seit Jahren – wir haben das auch in Anträgen, die Sie hier regelmäßig niederstimmen, festgelegt –, dass die Universitäten mehr Geld brauchen, dass es eine Ausweitung der Studienplätze geben muss, dass die Unis besser finanziert werden müssen, besser aufgestellt werden müssen. Hätten Sie dem seit Jahren zugestimmt, gäbe es da eine Entwicklung, dann hätten wir heute die befürchtete Katastrophe nicht, von der Sie sprechen. Da Sie uns aber jahrelang im Stich gelassen haben bei unserer Forderung, den Universitäten zu geben, was sie brauchen (Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr) – auch die Universitäten im Stich gelassen haben!; die Resolutionen der Rektorenkonferenz brauche ich Ihnen hier ja nicht aufzuzählen, die kennen Sie selbst –, sehen wir uns heute nicht in der Lage, Ihnen sozusagen ein Feigenblatt der Unvermeidbarkeit umzuhängen, indem wir mitstimmen, sodass Sie dann sagen können: Es blieb uns ja nichts anderes übrig, seht, sogar die SPÖ hat zugestimmt! – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Abg. Dr. Wolfmayr: Das ist in Arbeit, Herr Zinggl! Das machen wir erst!

Nehmen wir zum Beispiel Graz: Ich weiß nicht, ob Ihnen bekannt ist, dass die Schule für Dichtung seit vielen Jahren so etwas wie eine universitäre Einrichtung in Graz installieren möchte, und zwar ohne Erfolg. (Abg. Dr. Wolfmayr: Das ist in Arbeit, Herr Zinggl! Das machen wir erst!) Dabei wäre das genau eine Lücke in der gesamten Ausbildungslandschaft, die Graz eine hervorragende Reputation im deutschsprachigen Raum schaffen würde.

Abg. Dr. Wolfmayr: Aber nein!

Was wird daraus? – Nichts! Es wird nichts gemacht, weil wir möglicherweise sogar Angst haben, dass dann noch mehr Deutsche nach Österreich kommen könnten, weil so ein Institut in Deutschland und auch sonst nirgendwo existiert. (Abg. Dr. Wolfmayr: Aber nein!)

Abg. Dr. Wolfmayr: Ja! Ja!

Es wird Ihnen nichts helfen, wenn Sie die gesamte Gesellschaft auf einige wenige Bereiche spezialisieren. Das tun Sie momentan, Sie engen unseren Wissensstand extrem ein, von der Schule bis über die Universitäten hinaus. Stattdessen sollten Sie einen breiten Zugang, ein breites Allgemeinwissen schaffen, wobei nicht nur Fachwissen gefragt ist, sondern auch persönliche Kompetenzen und soziale Kompetenzen. (Abg. Dr. Wolfmayr: Ja! Ja!) Sie sagen wieder „ja“, wie immer, wie auch bei der Beschäftigungsinitiative – nur tun Sie nichts dafür! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Wolfmayr: Das ist eine Rede!

Ich berichtige wie folgt: Es war Pflicht und ist jetzt nicht mehr Pflicht, aber es gibt das Angebot, dass die Volksschullehrerinnen und -lehrer in ihrer Ausbildung Informationen über türkische Kultur und Sprache im Ausmaß von 16 Stunden bekommen. Das stimmt, wobei sich der Sprachanteil darauf bezieht, wie die türkische Sprache aufgebaut ist, um nachvollziehen zu können, warum türkische Schülerinnen und Schüler manche grammatikalischen Fehler auf Deutsch machen, die nämlich darauf beruhen, dass ihre Muttersprache anders aufgebaut ist als die deutsche Sprache. Das ist der Hintergrund. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Wolfmayr: Das ist eine Rede!)

Abg. Dr. Wolfmayr: Sie sind viel besser geworden ...!

Dabei könnte auch die Museumspolitik der Regierung angesprochen und besprochen werden. Allerdings stelle ich mir in diesem Zusammenhang durchaus die Frage, ob es eine solche Museumspolitik überhaupt gibt und ob es ein Konzept für eine Museumspolitik gibt beziehungsweise ob nicht die politische Verantwortung mit der Ausgliederung der Bundesmuseen abgegeben wurde. Diesen Eindruck hat man nämlich, wenn man sich die Missstände anschaut, die zum Beispiel im Kunsthistorischen Museum immer wieder vorkommen. (Abg. Dr. Wolfmayr: Sie sind viel besser geworden ...!)

Abg. Dr. Wolfmayr: Das ist an den Haaren herbeigezogen!

Ich bringe jetzt noch ein ganz anderes Beispiel. Wir wissen, dass zuletzt im Irak-Krieg in Bagdad zahllose Kunstschätze aus dem alten Babel geraubt wurden. Nun könnten wir uns doch vorstellen, dass Direktor Seipel, sage ich jetzt einmal, eine Ausstellung „Gold in Babel“ für Leoben erstellt, dort sehen wir plötzlich all diese geraubten Kunstschätze, und niemand kann irgendetwas dagegen tun. (Abg. Dr. Wolfmayr: Das ist an den Haaren herbeigezogen!)

Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Dr. Wolfmayr: Ja, so ist es! – Abg. Dr. Jarolim: Wie lange sind Sie Ministerin?

langer Vernachlässigung gut entwickeln! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Dr. Wolfmayr: Ja, so ist es! – Abg. Dr. Jarolim: Wie lange sind Sie Ministerin?) Wir haben die Museen gut weiterentwickelt. Jahrzehnte vorher wurden sie vernachlässigt.

Die Abgeordneten Mag. Dr. Fekter und Dr. Wolfmayr: Das tun Sie auch!

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundesministerin Gehrer, Ihre Aussage, die Opposition würde es nicht gerne sehen, dass sich die Bundesmuseen gut entwickeln – so ähnlich haben Sie das am Anfang Ihrer Ausführungen formuliert –, erinnert mich ein wenig an die zahlreichen Schuldebatten, die wir hier mit Ihnen im Hohen Haus führten, in denen Sie, wenn wir Ihre Politik kritisierten, uns vorgeworfen haben, dass wir die Schulen und die Arbeit der Lehrer und die Arbeit der Schüler schlecht reden. (Die Abgeordneten Mag. Dr. Fekter und Dr. Wolfmayr: Das tun Sie auch!) – Ja, die Reflexe funktionieren. (Abg. Mag. Muttonen: Das war ein Test!)

Abg. Dr. Wolfmayr: Ich stehe auch dazu!

Wenn Frau Kollegin Fuhrmann sagt, der Verein „Coole Schule“ wurde in den Ausschuss eingeladen, dann stimmt das in dieser Form nicht. Wir als Grüne und die SPÖ haben Fraktionsexperten benannt, die von „Coole Schule“ kamen. – Das hat im Übrigen dem Verein „Coole Schule“ den Vorwurf von Ihrer Seite eingetragen, sie seien eine rot-grüne Organisation. (Abg. Dr. Brinek: Sind sie auch!) Es ist aber nicht so, dass der Ausschuss sie als Experten eingeladen hätte, um sich anzuhören, was sie zu sagen haben. Das ist doch ein wesentlicher Unterschied! (Zwischenruf bei der ÖVP.) Die Geschichte mit der rot-grünen Organisation könnte man jetzt wieder in den Presseaussendungen nachlesen, die dort vorgetragen wurden. (Abg. Dr. Wolfmayr: Ich stehe auch dazu!) – Stehen Sie dazu? Gut.

Abg. Dr. Wolfmayr: Sprichwörter kennen Sie wahrscheinlich keine!

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Frau Präsidentin! Wissen Sie, Herr Maier, eine Ansammlung von Sätzen, auch wenn sie von einem Sprichwort garniert wird, ergibt noch nicht eine gute Rede. Aber das sei einmal dahingestellt. (Abg. Dr. Wolfmayr: Sprichwörter kennen Sie wahrscheinlich keine!)