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Abg. Dr. Mertel: Welches System, Herr Staffaneller?

Herr Dr. Einem versuchte auch ein bisschen in die Zukunft zu sehen, und darauf möchte ich eingehen. (Abg. Dr. Mertel: Von welchem System sprechen Sie?) Bei einer EU-Osterweiterung (Abg. Dr. Mertel: Welches System, Herr Staffaneller?) müssten im Sinne der Frauen und natürlich auch im allgemeinen Interesse der arbeitenden Menschen in Österreich (Abg. Dr. Mertel: Sie haben gesagt, wir sind am System beteiligt. Welches System meinen Sie?) – lesen Sie bitte im Bericht nach, dann werden Sie das finden! – wohl lange Übergangsfristen im Hinblick auf die Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt vereinbart werden. Diese Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt müsste laut Wifo und anderen anerkannten Instituten so geregelt sein (Abg. Dr. Khol: Redezeit!), dass die diesbezüglichen Übergangsbestimmungen erst in 15 beziehungsweise 20 Jahren aufgehoben werden könnten (Abg. Dr. Niederwieser: ... Da hat es eine Entschließung gegeben!), um nicht eine weitere Benachteiligung der Frauen zu bewirken.

Abg. Ing. Westenthaler: Man muss dankbar sein, dass Sie das noch einmal betonen, damit alle wissen, dass Staffaneller aus der SPÖ kommt!

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bures. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Man muss dankbar sein, dass Sie das noch einmal betonen, damit alle wissen, dass Staffaneller aus der SPÖ kommt!)

Abg. Öllinger: Kollege Staffaneller, die Speerspitze der freiheitlichen Arbeitnehmer!

Nur ganz kurz noch: Ich denke daran, was schon geschehen ist und was der Herr Sozialminister mit der Behindertenmilliarde zustande gebracht hat. Daran haben die Bundessozialämter einen großen Anteil. (Abg. Öllinger: Kollege Staffaneller, die Speerspitze der freiheitlichen Arbeitnehmer!) Es sei den Bediensteten dafür gedankt, dass sie hier mit so großem Einsatz gearbeitet haben.

überreicht von den Abgeordneten Johannes Zweytick, Dkfm. Mag. Josef Mühlbachler, Mag. Johann Maier, Mag. Gisela Wurm, Dr. Gabriela Moser, MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Roland Zellot und Norbert Staffaneller

Petition betreffend Mobilfunk-Petition (Ordnungsnummer 100) (überreicht von den Abgeordneten Johannes Zweytick, Dkfm. Mag. Josef Mühlbachler, Mag. Johann Maier, Mag. Gisela Wurm, Dr. Gabriela Moser, MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Roland Zellot und Norbert Staffaneller )

Zwischenruf des Abg. Staffaneller.

Das ist letztlich ein Bild, das es, wie ich glaube, nicht geben sollte. (Zwischenruf des Abg. Staffaneller. ) Diese Wahl bedeutet die Entscheidung zwischen Abfangjägern oder Geld für Arbeitsplätze, zwischen Abfangjägern oder der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Es ist dies eine Wahl zwischen Chaos einerseits oder Stabilität und internationalem Ansehen einer Regierung andererseits. Es ist dies eine Wahl zwischen Machtgier eines einzelnen Politikers oder Einsatz für die Bevölkerung dieses Landes. (Beifall bei der SPÖ.)

Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Staffaneller.

Ein Letztes: Wohl das Schlimmste, was eine Regierung der Jugend antun kann, ist die Jugendarbeitslosigkeit, der Umstand, dass jemand, der eine sehr gute Ausbildung hat – sei es eine Lehre, sei es ein Studium, sei das eine Facharbeiter-Ausbildung oder eine berufsbildende Schule –, dann ohne Arbeitsplatz dasteht. (Zwischenruf des Abg. Mag. Mainoni. ) Aber die Steigerung der Jugendarbeitslosigkeit, lieber Kollege, haben schon Sie zu verantworten. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Staffaneller. )