www.zwischenrufe.at

Die restlichen 36 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Kopf: 4, Rendi-Wagner: 4, Stöger: 4, Drozda: 3, Heinisch-Hosek: 3, Lueger: 3, Hofer: 2, Muchitsch: 2, Androsch: 1, Bayr: 1, Duzdar: 1, Jarolim: 1, Kuntzl: 1, Leichtfried: 1, Lindner: 1, Lopatka: 1, Preiner: 1, Sandler: 1, Schieder: 1.

(Die restlichen 36 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Kopf: 4, Rendi-Wagner: 4, Stöger: 4, Drozda: 3, Heinisch-Hosek: 3, Lueger: 3, Hofer: 2, Muchitsch: 2, Androsch: 1, Bayr: 1, Duzdar: 1, Jarolim: 1, Kuntzl: 1, Leichtfried: 1, Lindner: 1, Lopatka: 1, Preiner: 1, Sandler: 1, Schieder: 1.)

Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Leichtfried: Das ist jetzt aber auch nicht seriös! – Zwischenruf des Abg. Androsch.

Wir haben Jahrzehnte erlebt, in denen wir eine wesentlich höhere Konjunktur in diesem Land hatten, und man hat es leider nicht geschafft, den Kindern und Kindeskindern neue Schulden zu ersparen; im Gegenteil, man hatte in den letzten Jahrzehnten eine Hochkonjunkturentwicklung und hat – nach dem Motto: ist eh wurscht, zahlen eh nicht wir, wird eh auf dem Rücken der Steuerzahler, nämlich unserer Kinder und Kindeskinder, abgeladen – trotzdem neue Schulden gemacht. Genau mit dieser unsozialen Politik hören wir auf und schaffen es erstmals seit 1954, keine neuen Schulden zu machen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Leichtfried: Das ist jetzt aber auch nicht seriös! – Zwischenruf des Abg. Androsch.) Daher gilt mein Dank dem Finanzminister und seinem Staatssekretär, die beide dafür Sorge tragen.

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Himmelbauer: Entschuldigung!? – Abg. Wöginger: Androsch!

Ich denke, da kann man nicht von einer Übererfüllung des Gesetzes reden, da kann man nicht von Gold Plating sprechen, es ist nur die konsequente Umsetzung des größtmöglichen Schutzes der Menschen, und dieser sollte immer über den Interessen der Großkonzerne stehen. (Beifall bei der SPÖ.) Womöglich ist man hier aber auch Spendengebern verpflichtet – und vielleicht deshalb diese Vorgangsweise. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Himmelbauer: Entschuldigung!? – Abg. Wöginger: Androsch!)

Abg. Heinisch-Hosek: Nicht alle! – Zwischenruf des Abg. Androsch.

Diese Bundesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, noch stärker auf Familien zu fokussieren und in unsere Zukunft zu investieren. Wir wollen in Zukunft auch keine Schulden mehr machen, wir wollen unseren Kindern kein Land hinterlassen, das hoch verschuldet ist, das die Sozialleistungen nicht mehr tragen kann, und deshalb konsolidieren wir auch unser Budget. Wir werden 2019 in Österreich das erste Mal seit Jahrzehnten keine Schulden mehr machen, und das tun wir vor allem für unsere Kinder. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Wir wollen, dass unsere Kinder in einem Land leben, das keine Schulden macht und Geld hat, um Kinder und Familien zu entlasten und zu unterstützen. (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht alle! – Zwischenruf des Abg. Androsch.)

Zwischenruf des Abg. Androsch

SPÖ) – war von dieser Idee überzeugt, zumindest noch vor ein paar Monaten, denn im Plan A, der das Vorwahlprogramm der SPÖ darstellt (Zwischenruf des Abg. Androsch), ist ab Seite 34 alles sehr, sehr genau beschrieben (Abg. Bacher: Das Ganze verlesen!), das könnte eigentlich genau so im Regierungsprogramm stehen. (Abg. Bacher: Das Ganze verlesen bitte!) Ich möchte daraus kurz etwas verlesen, das Kapitel heißt nämlich sogar „Flexibel arbeiten? Für alle, ja!“ – das ist der Titel dieses Kapitels. (Abg. Bacher: Das Ganze verlesen!)

Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Androsch.

Abgeordneter Dr. Markus Tschank (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht ganz kurz zur politischen Einflussnahme, wie sie ja auch schon vorhin von Kollegen Noll kurz angesprochen wurde: Die SPÖ muss sich da wirklich sozusagen selber an der Nase nehmen. Ich kann mich erinnern, vor einigen Jahren hätte Pelinka junior, der Freundeskreissprecher bei Ihnen in der Stiftungsratsfraktion war, quasi als Büroleiter von Generaldirektor Wrabetz inthronisiert werden sollen. Eine viel stärkere Intervention im Hinblick auf Parteipolitik ist fast nicht möglich, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Androsch.)

überreicht vom Abgeordneten Ing. Maurice Androsch

Petition betreffend „Mehr Tierschutz durch eine deutliche Reduktion der Tiertransporte!“ (Ordnungsnummer 26) (überreicht vom Abgeordneten Ing. Maurice Androsch)

Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Vogl und Androsch.

drosch gehört sicher nicht dazu, meine Damen und Herren, denn diese Aussagen, die er getroffen hat, sind genau das, was wir im Tierschutz, im Pflanzenschutz in Österreich nicht wollen, weil dann vieles einfach nicht mehr produzierbar ist und dann vom Ausland hereingeholt wird – und das verdanken wir dann Ihnen, Herr Kollege Androsch, wenn wir diese Politik betreiben. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Vogl und Androsch.)