www.zwischenrufe.at

Die restlichen 31 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Schittenhelm: 16, Mag. Dr. Fekter: 7, Auer: 2, Dr. Eder-Lindner: 1, Himmelbauer: 1, Mag. Dr. Karl: 1, Maurer: 1, Dr. Pilz: 1, Dr. Spindelegger: 1.

(Die restlichen 31 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Schittenhelm: 16, Mag. Dr. Fekter: 7, Auer: 2, Dr. Eder-Lindner: 1, Himmelbauer: 1, Mag. Dr. Karl: 1, Maurer: 1, Dr. Pilz: 1, Dr. Spindelegger: 1.)

Beifall der Abgeordneten Himmelbauer und Tamandl.

Forschungsförderung ist ein ganz wichtiger Faktor für Österreich und für die heimische Wirtschaft, und daher muss uns die Forschung ein ganz großes Anliegen sein. Die Forschung ist ein Garant für die Arbeitsplätze von morgen, und daher ist das ein ganz dringender Punkt und ein komplett richtiger Antrag, Frau Kollegin Himmelbauer. – Danke schön. (Beifall der Abgeordneten Himmelbauer und Tamandl.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Himmelbauer.

Ich erwarte mir in der Tat sogar eine Steigerung der Lesekompetenz, auch über die digitalen Tools. Wir müssen sie gut einsetzen. Das ist die Herausforderung. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Himmelbauer.)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Himmelbauer: Entschuldigung!? – Abg. Wöginger: Androsch!

Ich denke, da kann man nicht von einer Übererfüllung des Gesetzes reden, da kann man nicht von Gold Plating sprechen, es ist nur die konsequente Umsetzung des größtmöglichen Schutzes der Menschen, und dieser sollte immer über den Interessen der Großkonzerne stehen. (Beifall bei der SPÖ.) Womöglich ist man hier aber auch Spendengebern verpflichtet – und vielleicht deshalb diese Vorgangsweise. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Himmelbauer: Entschuldigung!? – Abg. Wöginger: Androsch!)

Zwischenruf der Abg. Himmelbauer.

Es gibt aber noch einen weiteren Abbau von Datenschutzrechten: Im Zuge des 2. Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetzes im Zusammenhang mit der DSGVO wurden plötzlich aus anonymisierten Daten pseudoanonymisierte Daten. (Zwischenruf der Abg. Himmelbauer.) Das ist ein kleiner, aber wesentlicher Unterschied. Mit dem richtigen Schlüssel ist alles und jeder reidentifizierbar, wir können die Daten sozusagen zu einer konkreten Person rückverfolgen. Gerade dieser Teil ist zum Beispiel auch in Gesetzen aus dem Verkehrsbereich aufgetaucht.

Abg. Deimek – in Richtung des mit Abg. Himmelbauer sprechenden Bundesministers Hofer –: Norbert, du bist dran!

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich der Herr Bundesminister Hofer. – Bitte, Herr Bundesminister. (Abg. Deimek – in Richtung des mit Abg. Himmelbauer sprechenden Bundesministers Hofer –: Norbert, du bist dran!)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Haubner: Nehmen Sie sich bei der Nase! – Abg. Himmelbauer: Als ob ihr in der SPÖ das machen würdet!

Was heißt Verantwortung? – Aus unserer Sicht heißt Verantwortung, die mit einem Staatsamt verbunden ist, ein würdiger Repräsentant dieses Staates zu sein, und es bedeutet, das Gemeinwohl, die Allgemeinheit im Blick zu haben. Es bedeutet auch, einen Weg einzuhalten, der von Respekt, der von Kooperation und Dialogbereitschaft getragen ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Haubner: Nehmen Sie sich bei der Nase! – Abg. Himmelbauer: Als ob ihr in der SPÖ das machen würdet!)

Zwischenrufe der Abgeordneten Himmelbauer und Pfurtscheller.

Dieses Wissen bedeutet in diesem Fall aber ganz konkret Transparenz und vollkommene Kontrolle, parlamentarische Kontrolle. Das ist Wissen, und zwar auf Punkt und Beistrich. (Zwischenrufe der Abgeordneten Himmelbauer und Pfurtscheller.) Es geht um das Geld der österreichischen Steuerzahler, und da können Sie sich nicht hinstellen und sagen: Sie gehen in den Beirat!, denn dort haben Sie einen Überblick über genau 15 Milliarden Euro des ganzen Budgets, aber nicht über alle 38 Milliarden Euro. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Stimmt ja nicht! – Zwischenruf des Abg. Haubner.)

Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Kickl – in Richtung der zu ihrem Sitzplatz zurückkehrenden Abg. Himmelbauer –: Schnell die Maske aufsetzen, von der Kurz vor Kurzem noch gesagt hat, dass sie für die Fisch ist!

Was aber den Antrag insgesamt betrifft, so ist dieser von uns abzulehnen. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Kickl – in Richtung der zu ihrem Sitzplatz zurückkehrenden Abg. Himmelbauer –: Schnell die Maske aufsetzen, von der Kurz vor Kurzem noch gesagt hat, dass sie für die Fisch ist!)

Zwischenruf der Abg. Himmelbauer.

in der Zwischenzeit nicht eh schon gekündigt wurden! Verlängern Sie also bitte die Kurzarbeit, zahlen Sie Entschädigungen aus und unterstützen Sie endlich eine Branche, der das Wasser bis zum Hals steht! (Zwischenruf der Abg. Himmelbauer.)

Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Himmelbauer.

Das hätten wir uns noch gewünscht. Im Großen und Ganzen ist es aber ein gutes Gesetz. Wir sind jetzt an dem Punkt, dass sowohl 5G, also die Funklösung, als auch Fiberglas, die kabelgebundenen Lösungen, fertig sind; die Katastralgemeinden sind an die jeweiligen Serviceleister zugeteilt. Jetzt geht es darum, Anreize für die Gemeinden zu schaffen. Die Gemeinden sind diejenigen, die wirklich den letzten Zusammenhang zwischen dem Provider auf der einen Seite und dem Konsumenten auf der anderen Seite schaffen. Der Bürger, der Nutzer muss auch entsprechend Druck aufbauen, dass das in seiner Gegend, egal ob das jetzt Remote Area oder mitten im urbanen Gebiet ist, auch geschaffen wird. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Himmelbauer.)

Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Himmelbauer.

Gemäß dem aktuellen Gesetzentwurf soll dieser Fachbeirat aus 13 Personen bestehen, die von der Bundesregierung bestellt werden und aus verschiedenen Bereichen kommen. Da sind auch die Ministerien gefordert, zu liefern. Der Entwurf verlangt allerdings nur von zwei Mitgliedern des Fachbeirats fachliche Kompetenz – für die anderen ist das im Entwurf nicht vorgesehen. Das ist etwas, das wir durchaus bemängeln, denn gerade in einem so sensiblen Bereich ist es wichtig, darauf zu achten, dass da wirklich fachlich kompetente und nicht politisch opportune Menschen vertreten sind. Es geht darum, dass dieser Fachbeirat eine fachliche Entscheidung, nicht eine politische treffen soll. Das ist etwas, bei dem wir insbesondere Sie, Frau Bundesministerin Köstinger, dann bitten, genau darauf zu achten, dass in diesem Gremium wirklich fachlich versierte Personen und nicht politisch opportune sitzen. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Himmelbauer.)

Zwischenruf der Abg. Himmelbauer

Ein zweiter, ganz, ganz wichtiger Punkt: KonsumentInnenschutzfragen, etwa die einseitige Auflösung von Verträgen von AnbieterInnen, weil sich die AGBs ändern. Wir sind der Meinung, es hätte Optionen gegeben, dass man keine Abschlagszahlungen für ein Handy zahlt (Zwischenruf der Abg. Himmelbauer), wenn der Anbieter, die Anbieterin plötzlich den Vertrag ändert. Diese Varianten gäbe es und auch die Richtlinie, werte Kollegen und Kolleginnen, gäbe das her. Wir haben konkrete Vorschläge geliefert, die leider nicht angenommen wurden.

Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet und haben auch unsere Gründe dazu genannt!

Vielleicht könnten Sie auch noch das heutige Ö1-„Morgenjournal“ nachhören, da ist auch einiges aufgezeigt worden. Es ist auch gelobt worden, auch von meinen Kolleginnen. Ich kann es, wenn Sie wollen, auch loben, denn es gibt wirklich Maßnahmen, die wir sehr begrüßen, deswegen war ja auch unsere Bereitschaft vorhanden, diesen Gesetzentwurf sehr wohl zu unterstützen, mit der Auflage, dass es einen Abänderungsantrag gibt, in dem eben diese Wünsche auch berücksichtigt werden. Was ist? – Nein, schmeckʼs! Wir werden es also nicht unterstützen können. (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet und haben auch unsere Gründe dazu genannt!) – Bitte? (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet, wir haben auch unsere Gründe dazu genannt, wieso es nicht möglich ist, diese Änderungen zu machen!) – Die Gründe, ja - - (Abg. Himmelbauer: Ja! Zum Beispiel, dass der Kodex das so vorsieht, dass es auch hier eine Abschlagszahlung gibt!) – Ja, ja. (Abg. Himmelbauer: Ja! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.)

Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet, wir haben auch unsere Gründe dazu genannt, wieso es nicht möglich ist, diese Änderungen zu machen!

Vielleicht könnten Sie auch noch das heutige Ö1-„Morgenjournal“ nachhören, da ist auch einiges aufgezeigt worden. Es ist auch gelobt worden, auch von meinen Kolleginnen. Ich kann es, wenn Sie wollen, auch loben, denn es gibt wirklich Maßnahmen, die wir sehr begrüßen, deswegen war ja auch unsere Bereitschaft vorhanden, diesen Gesetzentwurf sehr wohl zu unterstützen, mit der Auflage, dass es einen Abänderungsantrag gibt, in dem eben diese Wünsche auch berücksichtigt werden. Was ist? – Nein, schmeckʼs! Wir werden es also nicht unterstützen können. (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet und haben auch unsere Gründe dazu genannt!) – Bitte? (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet, wir haben auch unsere Gründe dazu genannt, wieso es nicht möglich ist, diese Änderungen zu machen!) – Die Gründe, ja - - (Abg. Himmelbauer: Ja! Zum Beispiel, dass der Kodex das so vorsieht, dass es auch hier eine Abschlagszahlung gibt!) – Ja, ja. (Abg. Himmelbauer: Ja! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.)

Abg. Himmelbauer: Ja! Zum Beispiel, dass der Kodex das so vorsieht, dass es auch hier eine Abschlagszahlung gibt!

Vielleicht könnten Sie auch noch das heutige Ö1-„Morgenjournal“ nachhören, da ist auch einiges aufgezeigt worden. Es ist auch gelobt worden, auch von meinen Kolleginnen. Ich kann es, wenn Sie wollen, auch loben, denn es gibt wirklich Maßnahmen, die wir sehr begrüßen, deswegen war ja auch unsere Bereitschaft vorhanden, diesen Gesetzentwurf sehr wohl zu unterstützen, mit der Auflage, dass es einen Abänderungsantrag gibt, in dem eben diese Wünsche auch berücksichtigt werden. Was ist? – Nein, schmeckʼs! Wir werden es also nicht unterstützen können. (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet und haben auch unsere Gründe dazu genannt!) – Bitte? (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet, wir haben auch unsere Gründe dazu genannt, wieso es nicht möglich ist, diese Änderungen zu machen!) – Die Gründe, ja - - (Abg. Himmelbauer: Ja! Zum Beispiel, dass der Kodex das so vorsieht, dass es auch hier eine Abschlagszahlung gibt!) – Ja, ja. (Abg. Himmelbauer: Ja! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.)

Abg. Himmelbauer: Ja! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.

Vielleicht könnten Sie auch noch das heutige Ö1-„Morgenjournal“ nachhören, da ist auch einiges aufgezeigt worden. Es ist auch gelobt worden, auch von meinen Kolleginnen. Ich kann es, wenn Sie wollen, auch loben, denn es gibt wirklich Maßnahmen, die wir sehr begrüßen, deswegen war ja auch unsere Bereitschaft vorhanden, diesen Gesetzentwurf sehr wohl zu unterstützen, mit der Auflage, dass es einen Abänderungsantrag gibt, in dem eben diese Wünsche auch berücksichtigt werden. Was ist? – Nein, schmeckʼs! Wir werden es also nicht unterstützen können. (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet und haben auch unsere Gründe dazu genannt!) – Bitte? (Abg. Himmelbauer: Wir haben uns zurückgemeldet, wir haben auch unsere Gründe dazu genannt, wieso es nicht möglich ist, diese Änderungen zu machen!) – Die Gründe, ja - - (Abg. Himmelbauer: Ja! Zum Beispiel, dass der Kodex das so vorsieht, dass es auch hier eine Abschlagszahlung gibt!) – Ja, ja. (Abg. Himmelbauer: Ja! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Himmelbauer.

Dieses Rätsel zeigt eindrücklich: Sprache schafft Bewusstsein. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Himmelbauer.) Sie erzeugt Bilder in unseren Köpfen und reproduziert Geschlechterrollen. Wenn man das Wort Chirurg hört, denkt man an einen Mann im OP-Kittel. Dieses Phänomen zeigt sich nicht nur in diesem Beispiel, werte Kolleginnen und Kollegen, sondern findet sich überall dort, wo Geschlechterrollen vorherrschen, so auch in den Schulbüchern.

Beifall bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Himmelbauer.

Darüber hinaus werden Verkehrsdaten wie zum Beispiel von den Wiener Linien für diverse Apps verwendet, um Nutzerinnen und Nutzer komfortabel und einfach über Wartezeiten zu informieren. Wir kennen das alle: Man läuft zur U-Bahn-Station und die U-Bahn fährt einem vor der Nase weg. Damit das nicht passiert, kann man eben auf Apps zurückgreifen, die auf diese öffentlichen Daten zurückgreifen, und den Weg zur U-Bahn-Station effizient gestalten. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Himmelbauer.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Himmelbauer und Schmuckenschlager.

An Optimismus ist nichts verkehrt, das kann ich als unverbesserliche Optimistin auch im politischen Kontext sagen. Allein durch die Kraft der Gedanken kommt man aber nicht zu mehr Glück oder zu einem besseren Leben. Mit dieser toxischen Positivität unterdrücken wir etwas sehr Wichtiges, und das sind negative Erfahrungen und negative Gefühle. Es ist nicht so, dass immer alles toll sein muss. Es braucht negative Erfahrungen, es braucht Fehler, damit man daran wachsen kann. Wir müssen kein künstliches von Glück verfolgtes Selbst schaffen, es ist ganz okay so, wie man ist, auch mit den negativen Episoden, an denen man wächst. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Himmelbauer und Schmuckenschlager.)

Abg. Himmelbauer: Super!

Wir sehen in Europa wieder eine Woge des Antisemitismus über den Kontinent fegen, und wir erleben auch auf unseren Straßen und in den sozialen Netzwerken, also auf unseren Handys und Computern, dass Terror gefeiert, ja, verherrlicht wird, dass die Hamas als Terrororganisation nicht nur verharmlost, sondern beworben wird. Dazu ein klares Wort: Terror ist gefährlich, er ist im Kern antidemokratisch, denn er schränkt Lebens- und Freiheitsräume ein. Seine Aktionen sind lebensfeindlich und tödlich. Ihn zu verharmlosen oder ihn wie in manchen Kundgebungen in Europa zu feiern, zu verherrlichen, das können und dürfen wir in dieser Zeit nicht tolerieren! (Abg. Himmelbauer: Super!)

Abg. Himmelbauer: 69 Prozent der Haushalte!

gehen. Österreich war im Vorjahr mit knapp 45 Prozent in Bezug auf die Glasfaserkabelnetzabdeckung noch immer unter den europäischen Schlusslichtern. (Abg. Himmelbauer: 69 Prozent der Haushalte!) – Das ist der Breitbandausbau, nicht der Glasfaserausbau! Aber wir können ja den Unterschied noch diskutieren. (Beifall bei der SPÖ.)

Abg. Belakowitsch: Peinlich! – Zwischenruf der Abg. Himmelbauer

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das zeigt, wie die ÖVP tickt (Abg. Belakowitsch: Peinlich! – Zwischenruf der Abg. Himmelbauer): Am Abend wird der Faule fleißig – jetzt, vor den Wahlen, muss man Presseartikel hinausschicken und

Abg. Himmelbauer: Auf europäischer Ebene gibt’s andere ...!

jammern, wie schlimm es ist. Nur: Als 37‑Prozent-Partei habt ihr es nicht geschafft, das zu regeln – und dann wollt ihr den Leuten weismachen, dass ihr es als Juniorpartner mit zwei linken Parteien schaffen werdet? (Abg. Himmelbauer: Auf europäischer Ebene gibt’s andere ...!)