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Abg. Dr. Werner Saxinger leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Abg. Dr. Werner Saxinger leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Abg. Matznetter – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Saxinger, auf dessen Stichwortkarten weisend –: Die türkisen Karterln haben die gleiche Farbe wie ...! – Abg. Saxinger: Eine schöne Farbe voller Zukunft!

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Werner Saxinger. – Bitte. – (Abg. Matznetter – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Saxinger, auf dessen Stichwortkarten weisend –: Die türkisen Karterln haben die gleiche Farbe wie ...! – Abg. Saxinger: Eine schöne Farbe voller Zukunft!)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Saxinger.

ökologisch nachhaltige Wirtschaft für die betroffenen ArbeitnehmerInnen bestmöglich sozial gestalten. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Saxinger.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Saxinger.

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wertes Publikum! Was braucht die Wirtschaftspolitik in Österreich? – Es ist wichtig, dass wir das heute hier diskutieren. Ich stimme aber nicht damit überein, dass es nur um einen Neustart geht. Reset wäre zu wenig, was wir brauchen ist eine echte Transformation: Neustart und Transformation. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Saxinger.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Brandweiner und Saxinger.

werden kann. – Ja, wir brauchen gesetzliche Neuregelungen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Brandweiner und Saxinger.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Eßl und Saxinger.

Dieses Volksbegehren ist ein Begehren an uns hier, an das Hohe Haus, dem Tierschutz jene Priorität zu geben, die er verdient, und im Sinne der Betroffenen, nämlich der Abermillionen Lebewesen, der Tiere, hier ernst zu nehmende Verbesserungen auf den Weg zu bringen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Eßl und Saxinger.)

Abg. Gabriela Schwarz: Saxinger!

Weiters, Herr Präsident, fasse ich viele Berichtigungen in meiner Rede zusammen. Es ist für mich unbegreiflich, wie die Vorredner hier heraußen unwissenschaftliche Falschmeldungen von sich geben (Heiterkeit und Widerspruch bei ÖVP und Grünen – Zwischenruf des Abg. Weidinger – Abg. Kühberger: Du warst der erste Geimpfte, Kollege Hauser!) und so tun können, als ob das die Wahrheit ist. Kollege Satzinger, ich zitiere Sie: Sie haben gesagt, die Wissenschaftler der ganzen Welt sagen, dass Impfungen helfen. (Rufe bei ÖVP und Grünen: Ja! Sie helfen! Recht hat er!) – Herr Kollege Satzinger (Abg. Gabriela Schwarz: Saxinger!), das ist eine Beleidigung für die vielen renommierten, ausgezeichneten Wissenschaftler dieser Welt, die genau das Gegenteil sagen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das können Sie hier und heute nicht behaupten. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Weidinger, Kühberger und Sieber.)

Abg. Saxinger nickt.

Kollege Saxinger von der ÖVP hat aber in seinem Redebeitrag die neue Linie vorgestellt – jetzt weiß ich nicht, ob das nur die von der ÖVP ist oder auch von der Regierung, ob der Minister das auch so sieht –, und er hat drei Dinge gesagt: Hausverstand, Gelassenheit und Wissenschaft. – Das sind die Regeln, die neuen Coronaregeln. (Abg. Saxinger nickt.)

Abg. Kucher – in Richtung des sich zum Redner:innenpult begebenden Abg. Saxinger –: Bitte sachlich bleiben!

Nun erteile ich Herrn Abgeordneten Werner Saxinger das Wort. – Bitte. (Abg. Kucher – in Richtung des sich zum Redner:innenpult begebenden Abg. Saxinger –: Bitte sachlich bleiben!)

Abg. Belakowitsch: Ja, Herr Kollege Saxinger, Sie hätten es wissen müssen!

Meiner Meinung nach haben wir die Pandemie im Großen und Ganzen bisher ganz gut bewältigt und gemeistert, auch im internationalen Vergleich. Wir haben aber natürlich auch Fehler gemacht, keine Frage, und aus denen sollten wir auch lernen. In Österreich ist die Fehlerkultur leider nicht sehr gut ausgeprägt, dabei lernt man aus Fehlern am meisten. Nur wer nichts tut, macht keine Fehler. (Abg. Belakowitsch: Ja, Herr Kollege Saxinger, Sie hätten es wissen müssen!)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Saxinger und Smolle.

In den Mittelpunkt dieser Reform stellen wir die Patientinnen und Patienten. Was erreichen wir für sie? – Einen raschen Termin bei der Fachärztin in der Nähe statt langer Wartezeiten und die bestmögliche Behandlung auf E-Card statt auf Kreditkarte. Dabei schaffen wir nicht nur neue Kassenstellen, wir sorgen auch dafür, dass diese schnell besetzt werden und vor allem, dass sie dort hinkommen, wo sie benötigt werden – ganz besonders dort, wo sie heute fehlen, und in den Fächern, wo Mangel besteht. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Saxinger und Smolle.)

Abg. Saxinger: Ja!

Die Kolleginnen und Kollegen, die damals hier gesessen sind und die Patientenmilliarde und die Zerschlagung der Sozialversicherung beschlossen haben, darf ich heute ganz offen und ehrlich fragen: Gibt es heute noch irgendjemanden in diesem Raum, vor allem in den Reihen der ÖVP und der FPÖ, der ganz ehrlich sagen würde, das war eine gute Idee? Gibt es irgendjemanden, der das noch behaupten würde? (Abg. Saxinger: Ja!) – Ui, Kollege Saxinger, das ist mutig! Ich meine, du hast das damals nicht mitbeschlossen, aber du hast anscheinend dann auch den Rechnungshofbericht nicht gelesen. (Zwischenruf des Abg. Muchitsch.) Dazu hast du aber heute am Abend noch die Gelegenheit, denn real ist die Situation deutlich, deutlich schlechter geworden.