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Beifall der Abgeordneten Kitzmüller und Mag. Unterreiner.

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle eine gemeinsame Initiative mit den Vertriebenensprechern von SPÖ, BZÖ und FPÖ ankündigen, mit der auf europäischer Ebene ein ähnliches Programm stattfinden soll, nämlich ein EU-Programm zur Kulturpflege europäischer Minderheiten, die im 20. Jahrhundert Umsiedlung, Vertreibung und Genozid erleiden mussten. (Beifall der Abgeordneten Kitzmüller und Mag. Unterreiner.)

Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen. – Abg. Mag. Unterreiner: Ich muss das jetzt widerlegen!

Auch Abgeordneter Stefan hat sich ja eigentlich sehr herablassend mit dem Begriff Gender beschäftigt, ohnedies nur ganz kurz, weil er gemerkt hat, dass er gar nicht weiß, worum’s geht. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen. – Abg. Mag. Unterreiner: Ich muss das jetzt widerlegen!)

Abg. Mag. Unterreiner: Oja!

Aber was ich sicher herausgehört habe, was meiner Meinung nach ganz klar immer wieder in manchen Reden Ihrer Partei vorkommt, das sind diese zweideutigen Anspielungen zwischen den Zeilen. Wenn es Ihnen nicht recht ist, dass man die Gräuel der Vergangenheit aufarbeitet (Abg. Mag. Unterreiner: Oja!) und Sie lieber nur Komödien spielen würden, dann ist das durchschaubar. (Zwischenruf des Abg. Gradauer.) Ich halte Ihnen vor, dass man mit diesen Zweideutigkeiten das rechte Gedankengut Zug um Zug wieder salonfähig macht, sehr geehrte Damen und Herren! (Abg. Weinzinger: Wir sind eine rechte Partei! – Abg. Ing. Hofer: Rechtsextrem !)

Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Unterreiner und Mayerhofer.

Man sieht es ja anhand der Beispiele, meine Damen und Herren: Die Kurden habe ich heute Morgen schon angesprochen. Wie gibt es denn das? – Sie kommen hier herein, werden geschleppt, und es ist wohl offensichtlich, dass da etwas nicht stimmt. Sie kommen wie jeder rechtschaffene Asylwerber nach Traiskirchen, und man wundert sich dann, dass sie verschwinden. (Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Unterreiner und Mayerhofer.) Und wieso verschwinden sie? – Sie kennen sich ja nicht aus! Man möchte glauben, da kann es nicht mit rechten Dingen zugehen.

Ruf bei der ÖVP – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Unterreiner –: Bitte eine bessere Rede als Ihre Vorgängerin! – Abg. Mag. Unterreiner: Meine Vorrednerin war großartig, Herr Kollege! – Beifall bei der FPÖ.

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Unterreiner –: Bitte eine bessere Rede als Ihre Vorgängerin! – Abg. Mag. Unterreiner: Meine Vorrednerin war großartig, Herr Kollege! – Beifall bei der FPÖ.)

in Richtung der Abg. Mag. Unterreiner

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Mir ist jetzt vorgekommen, ich bin im falschen Film, aber es ist offensichtlich Realität. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Ich möchte einige Punkte zu Ihren Aussagen (in Richtung der Abg. Mag. Unterreiner) und auch zu Ihrer Aussendung, die Sie davor gemacht haben, ansprechen.

Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.

Genauso ein Dankeschön an die sogenannte Dreierlage, wo Generalsekretär Kyrle mit General Ségur-Cabanac und Sektionschef Anderl hervorragend die Rückführung der Österreicher aus Libyen in den letzten Tagen und Wochen organisiert hat. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.)

Zwischenrufe der Abg. Kitzmüller. – Abg. Mag. Unterreiner: Na, na!

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man kann nur sagen: Tief sind wir gesunken! Zu dieser Rede erübrigt sich fast jeglicher Kommentar. So viel Tiefgang im Niveau hätte ich Ihnen nicht zugetraut, wirklich wahr! (Zwischenrufe der Abg. Kitzmüller. – Abg. Mag. Unterreiner: Na, na!) „Hut ab“ für diesen Tiefgang! Das ist ein neues „Highlight“ in der parlamentarischen Geschichte, wie man geballten Unsinn mit so einer Aggression von sich geben kann. Wirklich „herzlich gut“! (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Dr. Rosenkranz: Nächstes Mal wieder!)

Abg. Mag. Unterreiner: Nein, falsch!

Büchereien – und das bezieht sich auch auf den Antrag von Kollegin Unterreiner – animieren zum Lesen. Eine zentrale Aufgabe der Büchereien ist Leseförderung, und insofern nehme ich einmal an, dass Sie mit Ihrem Antrag auch Leseförderung verstehen, was die deutschsprachige Literatur betrifft. Aber, Frau Kollegin Unterreiner, wenn ich vielleicht den Autor Rafik Schami zitieren darf – er sagt: „Bibliotheken sind geheime Fenster, durch sie kann man in andere Länder, Kulturen und Herzen schauen“ –, dann sollen doch Bibliotheken, so wie Sie es in Ihrem Antrag verstehen, dieses Fenster nicht wieder zumachen und sich nur auf die deutsche Literatur und deutsche Sprache konzentrieren. (Abg. Mag. Unterreiner: Nein, falsch!) Insofern können wir Ihrem Antrag nicht nähertreten.

Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.

Ich habe die Diskussion im Kulturausschuss aufgegriffen. Es gab die Anregung, auch mit Südtirol ein Filmabkommen abzuschließen. Ich darf berichten: Es gibt bereits ein entsprechendes Abkommen mit Italien, mit Südtirol, das allerdings schon einige Jahre zurückliegt. Ich werde anregen, dieses Abkommen zu überarbeiten. Das fällt in die Kompetenz des Wirtschaftsministeriums. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.)

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Im Radio kann man ein West-Ost-Gefälle feststellen, und ich gebe Ihnen recht, dass es in Wien wenig bis gar nichts die Volksmusik betreffend gibt, dafür in Salzburg mit 7 Prozent Anteil wieder mehr, und im Radio Kärnten, im ORF Kärnten geschieht auch ziemlich viel. Wo ich Ihnen recht gebe, ist, dass man in Wien den Hebel ansetzen muss, damit mehr passiert. Deswegen geht es Ihnen wahrscheinlich so ab und deswegen fehlt es Ihnen so, dass mehr im Radio diesbezüglich berichtet wird. Trotzdem muss ich als Jugendsprecher sagen, dass gerade beim ORF viel zu wenig für die Jugend gebracht wird. Es sind alle Sendungen der letzten Jahre eingestellt worden, das wissen Sie. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.)

Abg. Mag. Unterreiner: Volkskundemuseum!

Was die Kollegin Unterreiner gesagt hat, nämlich dass das Völkerkundemuseum mit lediglich 400 000 € abgespeist wird, ist auch falsch. (Abg. Mag. Unterreiner: Volkskundemuseum!) – Gut, dann habe ich es in dem Fall falsch verstanden. Aber ich denke, dass es der Frau Bundesministerin anzurechnen ist, dass in Zeiten wie diesen auch ein Museum, das kein Bundesmuseum ist, eine Unterstützung erhält. Immerhin ist es ein Museum der Stadt Wien. Auch in Anbetracht dessen, dass hier viele Abgeordnete aus dem ländlichen Raum sitzen, möchte ich darauf hinweisen, dass es schon so ist, dass die Stadt Wien von den Kulturinitiativen, von den Kultureinrichtungen eigentlich am meisten profitiert, die Stadt Wien in dieser Hinsicht aber nichts tut. Das möchte ich an der Stelle auch einmal erwähnen. Es wäre einmal an der Zeit, in dieser Frage mit der Stadt Wien in Verhandlungen zu treten.

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Und wo sind nun unsere ideologischen Unterschiede? – Ihre Haltung ist aus unserer Sicht absolut nicht zeitgemäß. Ihre Deutung, ausschließlich die eigene Geschichte, die eigene Identität sozusagen darzustellen, ist nicht die unsere. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Sie wollen nicht, dass zugleich die Kulturen anderer, fremder Länder dargestellt werden, wir hingegen wollen ein Museum, das nicht abgrenzt, das nicht ausgrenzt, Frau Kollegin (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner), das sich mit den Kulturen anderer Länder in einen Kontext setzt und das ein lebendiger Ort der Begegnung mit unterschiedlichen Lebenswelten ist, sehr geehrte Damen und Herren.

neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner

Und wo sind nun unsere ideologischen Unterschiede? – Ihre Haltung ist aus unserer Sicht absolut nicht zeitgemäß. Ihre Deutung, ausschließlich die eigene Geschichte, die eigene Identität sozusagen darzustellen, ist nicht die unsere. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Sie wollen nicht, dass zugleich die Kulturen anderer, fremder Länder dargestellt werden, wir hingegen wollen ein Museum, das nicht abgrenzt, das nicht ausgrenzt, Frau Kollegin (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner), das sich mit den Kulturen anderer Länder in einen Kontext setzt und das ein lebendiger Ort der Begegnung mit unterschiedlichen Lebenswelten ist, sehr geehrte Damen und Herren.

Abg. Mag. Unterreiner: Ja, genau!

Das heißt, in der Endfassung kommt heraus: „Heimat großer Töchtersöhne“! Das bedeutet, die Söhne von großen Töchtern werden besungen – und sonst gar niemand! (Abg. Mag. Unterreiner: Ja, genau!) Das heißt, Sie erreichen damit das Gegenteil von dem, was Sie erreichen wollten. Sie besingen die Söhne von großen Töchtern und haben damit das Gegenteil von dem erreicht, was Sie eigentlich wollten. Machen Sie eine gescheite Politik, aber hören Sie auf mit dem Dichten, denn das können Sie nicht!

Abg. Mag. Unterreiner: Das tun wir nicht!

Wir SPÖ-Frauen sind mit einer Werbekampagne, mit einer Aufklärungskampagne im Endeffekt hinausgegangen, wo es darum gegangen ist, den Frauen zu sagen: Fordere mehr, trau dich zu sagen, dass du etwas wert bist! (Demonstrativer Beifall der Abgeordneten Markowitz und Petzner.) Genau darum geht es hier! Wir haben schon einiges erreicht, und wir werden da selbstverständlich weitermachen. An dieser Stelle ist auch der Ministerin zu gratulieren, die da wieder einmal Bewegung in die ganze Debatte gebracht hat. Wir brauchen keine Unkenrufe, Frau Mag. Unterreiner, sondern wir brauchen das, was Sie auch angeführt haben, nämlich einen Konsens, einen Zusammenhalt. Was wir aber nicht brauchen können, ist, dass die Frauen auseinanderdividiert werden. (Abg. Mag. Unterreiner: Das tun wir nicht!)

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Niemand wird dazu gezwungen! Ganz im Gegenteil: Unsere Aufgabe ist es, den Frauen die Wahlfreiheit zu geben. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Die Frauen in Österreich sind gescheit genug, intelligent genug, offen genug, um für sich selbst entscheiden zu können, welche Form des Lebens sie wählen, und unser größtes Anliegen und unsere Arbeit muss daher sein, unseren Töchtern sowie den Söhnen und auch den Enkeltöchtern die beste Ausbildung, die schon im Kindergarten zu beginnen

Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.

Leistung muss sich wieder lohnen. Das gilt insbesondere für die Familien, denn die Familien haben in den letzten Jahren schon genug gezahlt. (Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.)

Abg. Markowitz: Kollege, gestern warst du ehrlicher! – Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner

Das ist nicht nur Ausdruck unserer liberalen Gesellschaftshaltung und gelebten Toleranz, sondern es ist auch Ausdruck einer große Wertschätzung gegenüber unseren Volksgruppen, die unser Land bunter, liebenswerter und auch kulturell reicher machen. Und damit das auch in Zukunft erhalten werden kann, sehen wir im Budget 3 868 000 € vor, die wir unseren Volksgruppen zur Verfügung stellen wollen. Ich weiß, dass Ihr vom BZÖ und von der FPÖ ein Problem damit habt (Abg. Markowitz: Kollege, gestern warst du ehrlicher! – Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner), aber das wird unsere Vorgangsweisen hier nicht schmälern.

Abg. Mag. Unterreiner: Woher wissen Sie das?

Das ist schon etwas, wo man mit großen Dramen rechnen müsste. Die sind aber Gott sei Dank nicht passiert, weil ich meine, dass sehr konstruktiv gearbeitet wurde, mit den Häusern guter Kontakt gepflogen wurde, die Aufsichtsräte letztendlich mit eingebunden worden sind und Bundestheaterchef Springer auch vorgelegt hat, wie er das Potential sieht. (Abg. Mag. Unterreiner: Woher wissen Sie das?) – Ich weiß das deshalb, weil ich, wie auch Sie dies schon längst hätten machen können, eine Zusammenfassung der Evaluierung gelesen habe. (Abg. Mag. Unterreiner: Da steht ja nichts drinnen!) – Da stehen konkrete Summen drin, da steht drin, wie das Potential der einzelnen Häuser ausschaut, et cetera.

Abg. Mag. Unterreiner: Da steht ja nichts drinnen!

Das ist schon etwas, wo man mit großen Dramen rechnen müsste. Die sind aber Gott sei Dank nicht passiert, weil ich meine, dass sehr konstruktiv gearbeitet wurde, mit den Häusern guter Kontakt gepflogen wurde, die Aufsichtsräte letztendlich mit eingebunden worden sind und Bundestheaterchef Springer auch vorgelegt hat, wie er das Potential sieht. (Abg. Mag. Unterreiner: Woher wissen Sie das?) – Ich weiß das deshalb, weil ich, wie auch Sie dies schon längst hätten machen können, eine Zusammenfassung der Evaluierung gelesen habe. (Abg. Mag. Unterreiner: Da steht ja nichts drinnen!) – Da stehen konkrete Summen drin, da steht drin, wie das Potential der einzelnen Häuser ausschaut, et cetera.

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Wenn Sie sich hierher stellen und sagen, eigentlich sind Sie der Meinung, dass man grundsätzlich alle Fördermaßnahmen der Inflation anpassen sollte, dann glaube ich, dass sich grundsätzlich niemand gegen dieses Ansinnen aussprechen würde, wenn das Geld keine Rolle spielen würde. Wenn Sie selbst sagen, auf der einen Seite sind Sie fürs Sparen, und auf der anderen Seite soll man jedem das geben, was er will, dann führen Sie sich selbst ad absurdum, denn Sie müssten wissen: Entweder das eine oder das andere; beides wird es nicht geben. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.)

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Herr Staatssekretär! Kollege Riemer, Sie wären dann glaubwürdig, wenn Sie mit derselben Energie und mit demselben Engagement die österreichischen Roma verteidigen würden. Wenn Sie die Rechte der Roma in Österreich verteidigen und für sie geradestehen würden, dann würde ich Ihnen ja Glaubwürdigkeit attestieren. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) So aber muss ich sagen, dass Sie von der Realität und davon, wie es zu diesen Problemen gekommen ist, wenig verstanden haben. Ich werde versuchen, ein bisschen darauf einzugehen.

Abg. Dr. Zinggl: ... Replik von Unterreiner gelesen?

Im Übrigen ist, was diese Anträge der Grünen betrifft, noch Folgendes zu sagen. Ich vergleiche das ja immer wieder, den Abgeordneten Zinggl, der selbst immer wieder mit Stasi-Methoden arbeitet. Man braucht nur anzuschauen, was er mit der Kunsthalle macht. Da braucht man diese Anträge, glaube ich, nicht so ernst zu nehmen (Abg. Dr. Zinggl: ... Replik von Unterreiner gelesen?) und kann eigentlich diese Bemerkungen immer wieder einfach ins Leere laufen lassen. (Beifall bei der FPÖ.)

Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.

Hier wurde heute beklagt, dass es in Spanien 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit gibt, aber kein Cent dieser 100 Milliarden €, die wir dort hinschicken, wird zur Verbesserung des Arbeitsmarktes geleistet, sondern nur für die Boni der Bankmanager. Das ist doch ein Skandal, meine Damen und Herren, und da muss man doch mit aller Kraft dagegen antreten! (Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Mag. Unterreiner.) Wohin soll denn das noch führen?

Abg. Scheibner: Aber keine Anglizismen verwenden! – Abg. Mag. Unterreiner – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich fange mit dem Heroon von Trysa an, lieber Kollege!

Als Erste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner zu Wort. – Bitte. (Abg. Scheibner: Aber keine Anglizismen verwenden! – Abg. Mag. Unterreiner – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich fange mit dem Heroon von Trysa an, lieber Kollege!)

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Da kann ich nur sagen: die armen Touristen! Ich sehe in Wien schon Horden von Touristen – vielleicht müssen die auch einen Sprachkurs in Deutsch machen, damit sie einreisen dürfen –, die nichts mehr finden, die herumirren und sich nicht mehr auskennen und sich wundern, wie tourismusfeindlich Österreich plötzlich geworden ist. Die Verkehrsschilder (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.)

Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Rosenkranz und Mag. Unterreiner. – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.

Ich glaube, darum geht es, dass wir Kinderbetreuungseinrichtungen und Ähnliches wirklich noch entsprechend ausarbeiten. Das ist meine Einschätzung. Ich glaube, manchmal ist es besser, wenn das Kind in einer ordentlichen, mit Qualität ausgerichteten Kinderbetreuungseinrichtung ist, als wenn es umgekehrt der Fall ist. (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Rosenkranz und Mag. Unterreiner. – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Das ist meine Einschätzung. Ich darf ja auch eine Meinung haben, oder? Oder sprechen Sie mir meine Meinung ab? – Das ist das Erste.

Beifall der Abg. Mag. Unterreiner.

Ich würde unserem Bundeskanzler empfehlen, sich doch bei seinen Freunden, den Bilderbergern, wie er selbst auf eine parlamentarische Anfrage sagt, etwas näher darüber zu erkundigen – die wissen sicher Bescheid – und nicht in allzu ferne Länder zu reisen, denn dort scheint er etwas desorientiert zu sein. (Beifall der Abg. Mag. Unterreiner.)

Abg. Mag. Unterreiner: Es ist schon auch noch so!

Diese unterschiedlichen Ideologien und Vorstellungen gibt es. Und wir SozialdemokratInnen sagen: Die Zeit hat sich geändert, es ist heute nicht mehr so! (Abg. Mag. Unterreiner: Es ist schon auch noch so!) Die Lebensrealität und die Bedürfnisse der Eltern sehen anders aus. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Aber vor allem auch das, was Kinder brauchen, sieht anders aus. Und da ist besonders der Ausbau von ganztägigen Schulen sinnvoll, wo auch verschränkter Unterricht stattfindet und es nicht um Aufbewahrungszeit geht.

Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Abg. Mag. Unterreiner.

Das Gesamtbudget wird 2013 gerundet 443 Millionen € betragen. Mir ist an dieser Stelle und zu Beginn von weiteren Details schon auch wichtig – da schließe ich mich Sonja Ablinger an und möchte das betonen –: Die Freiheit der Kunst ist für uns ein hoher Wert. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Abg. Mag. Unterreiner.) Ich lehne alle Tendenzen ab, die hier einzeln, auch einzelne Künstlerinnen und Künstler, in ihren Positionen bewerten wollen. Ich will niemals ein Ministerium des guten Geschmacks oder der großen Besucherquoten.

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Ein ganz klares Ziel, und ich bin sehr froh, dass dieses Bekenntnis heute von der Frau Ministerin ganz klar und deutlich gekommen ist, ist die Freiheit der Kunst. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Es geht um die Freiheit der Kunst, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, und es geht vor allem auch, Frau Kollegin Unterreiner – das ist jetzt gar nicht polemisch oder irgendwie parteipolitisch gemeint –, um Wertschätzung der Künstlerinnen und Künstler (Abg. Mag. Unterreiner: Auch!), und es geht nicht um Bewertung der Künstlerinnen und Künstler. Das ist ein großer Unterschied, und das ist die Freiheit der Kunst, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ.)

Abg. Mag. Unterreiner: Auch!

Ein ganz klares Ziel, und ich bin sehr froh, dass dieses Bekenntnis heute von der Frau Ministerin ganz klar und deutlich gekommen ist, ist die Freiheit der Kunst. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Es geht um die Freiheit der Kunst, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, und es geht vor allem auch, Frau Kollegin Unterreiner – das ist jetzt gar nicht polemisch oder irgendwie parteipolitisch gemeint –, um Wertschätzung der Künstlerinnen und Künstler (Abg. Mag. Unterreiner: Auch!), und es geht nicht um Bewertung der Künstlerinnen und Künstler. Das ist ein großer Unterschied, und das ist die Freiheit der Kunst, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ.)

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Ich denke, das passt auch ins Literaturmuseum hinein. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Wo sonst, wenn nicht in einem Literaturmuseum sollte das sein und dargestellt werden und über den bedeutenden Dichter auch berichtet werden?

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Und wie ist das: Werden die verborgt oder werden die hergeschenkt? Denn wenn sie verborgt werden, was ist, wenn sie kaputt sind? – Da gibt es einen Haufen Probleme! Und wenn sie verschenkt werden, welche Instrumente werden dann verschenkt? Bekommt jeder eine Piccoloflöte oder die Organistin dann auch eine Orgel? (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) – Also da gibt es viele, viele, viele Probleme, die so einfach nicht zu lösen sind, und daher können wir diesem Antrag nicht zustimmen. (Abg. Dr. Rosenkranz: Also von Ihnen hätte ich mir ein bisschen mehr ... erwartet!)

Beifall beim Team Stronach sowie der Abg. Mag. Unterreiner.

Wir werden dem Antrag der FPÖ, des Kollegen Riemer zustimmen. Ich glaube, das ist ein vernünftiger Antrag. Etwas, das 1 600 Jahre alt ist, gehört zum Weltkulturerbe, es ist eine der christlichen Wurzeln. Das kann man nur befürworten. – Danke. (Beifall beim Team Stronach sowie der Abg. Mag. Unterreiner.)

Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.

Aber es kann nicht sein, Frau Kollegin Unterreiner, dass man sagt, die ganze unbezahlte Arbeit soll den Frauen überlassen werden, so wie du es in deiner Rede angesprochen hast. Pflege und all das wird automatisch den Frauen zugeschanzt und müssen nur die Frauen tun. Es sind die Väter, die Männer kein einziges Mal vorgekommen in deiner Rede, was ich sehr bedauerlich finde, denn Frauenpolitik darf Männer nicht ausschließen! (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.)

Demonstrativer Beifall der Abg. Mag. Unterreiner.

Frau Kollegin Unterreiner hat die Zahlen völlig richtig genannt, nämlich: Jene Museen – so hat man fast den Eindruck –, die nicht in das linke Weltbild und irgendwie nicht in diese Ideologie passen, werden mit einem Bettel abgespeist, mit ein paar hunderttausend Euro, und für andere Dinge hat man Millionen, die man im wahrsten Sinne des Wortes beim Fenster hinauswirft. Diese Ungleichheit in der Kulturpolitik, die es schon seit Jahren gibt, ist zu verurteilen. Ich darf daher appellieren, für eine faire Vergabe und eine faire Mittelverwendung aus dem Kulturbudget zu sorgen, und zwar unabhängig von parteipolitischen Meinungen und ideologischen Gesinnungen, die man hier vielleicht vertritt, meine Damen und Herren! (Demonstrativer Beifall der Abg. Mag. Unterreiner.)

Abg. Mag. Unterreiner: Und Eltern!

Wir brauchen für die Zukunft ein ausgewogenes, differenziertes und bedarfsgerechtes Bildungssystem, damit wirklich alle Kinder ihre Stärken entdecken, aber auch ihre Schwächen erkennen können. Dazu braucht es in den Schulen einerseits Wahlfreiheit, aber auch Selbstbestimmung für die Schulen. (Abg. Mag. Unterreiner: Und Eltern!)

Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Unterreiner: Bravo!

Die Einzigen, die noch für ein differenziertes Schulsystem in dieser Republik stehen, das sind wir, das ist die Freiheitliche Partei. Mit uns wird es niemals eine Gesamtschule geben! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Unterreiner: Bravo!)

Abg. Mag. Unterreiner: Weil sie das in der Schule nicht mehr lernen!

Ich möchte mich wirklich nicht mit dem aufhalten, was Sie vorhin gesagt haben, Frau Belakowitsch-Jenewein, aber eines sei hier schon richtiggestellt. Es war zwar ein netter Versuch, Ihre Lieblingsbeschäftigung Ausländerhetze hier in dieses Haus und in die Debatte über Bildung zu tragen, Sie sollten jedoch ganz genau wissen, wenn Sie sich schon über Bildung verbreiten, wie es sich tatsächlich mit den sprachlichen Problemen verhält: Ein Drittel der Kinder, bei denen sprachliche Mängel festgestellt werden, sind nicht Kinder mit Migrationshintergrund, sondern Ihre sogenannten österreichischen Kinder. (Abg. Mag. Unterreiner: Weil sie das in der Schule nicht mehr lernen!) Das heißt also, es ist dies nicht ausschließlich ein Problem von Kindern mit Migrationshintergrund, sondern es ist ein Problem unseres Bildungssystems, ungeachtet der Herkunft der Kinder. Nehmen Sie das zur Kenntnis und verdrehen Sie die Tatsachen nicht! (Beifall bei den Grünen.)

Abg. Mag. Unterreiner: Bei den Eltern, in der Familie! Das ist auch Bildung!

Heute ist schon sehr viel darüber gesprochen worden, was alles gelungen ist in der Bildungspolitik. Einen Fortschritt habe ich auch in dieser Debatte gesehen, nämlich dass anscheinend endlich alle erkannt haben, dass Bildung nicht erst in der Schule beginnt, sondern schon im Kindergarten. (Abg. Mag. Unterreiner: Bei den Eltern, in der Familie! Das ist auch Bildung!) Das war vor fünf Jahren, als ich in dieses Haus eingezogen bin, noch nicht der Fall. Da war die Bildungsdebatte Schuldebatte und die Kindergärten waren Betreuungseinrichtungen. Jetzt haben wir endlich das erreicht, was schon seit Jahren ExpertInnen und auch Grüne sagen, dass nämlich klargelegt ist, dass Bildung schon im Kindergarten beginnt. (Beifall bei den Grünen.)