Für die:den Abgeordnete:n haben wir 6 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du die offizielle Personenseite (Link).
Gesetzgebungsperiode 24
Sitzung Nr. 46
Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe der Abg. Gessl-Ranftl.
Oder die Frau Kollegin aus der ersten Reihe: Kommen Sie nicht aus Leoben, Frau Kollegin? Frau Kollegin Gessl-Ranftl, die Sie aus Leoben kommen, Sie sitzen hier und werden heute für dieses Schubhaftzentrum stimmen?! Und dann setzen Sie sich in den Zug oder ins Auto, fahren nach Leoben und wollen dort den Menschen verkaufen, dass Sie gegen das Schubhaftzentrum sind! Das ist schändlich! Genieren Sie sich dafür, Frau Abgeordnete! (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe der Abg. Gessl-Ranftl.)
Gesetzgebungsperiode 25
Sitzung Nr. 17
Beifall bei Grünen und NEOS sowie der Abg. Gessl-Ranftl.
Betreffend lebenslange Haftstrafen für unter 18-Jährige in den USA ist natürlich zu sagen, dass die Initiative begrüßenswert ist und dass natürlich auch der Außenminister da eine klare Rolle einnimmt und auch eine Klarstellung vornehmen muss. Aber im Zusammenhang mit der Todesstrafe, die auch in den USA in manchen Staaten verhängt wird, ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass jede Form von Todesstrafe einfach geahndet und gestoppt werden muss. Und da hat natürlich auch das österreichische Außenministerium eine klare Rolle. (Beifall bei Grünen und NEOS sowie der Abg. Gessl-Ranftl.)
Sitzung Nr. 39
Beifall der Abg. Gessl-Ranftl.
Herr Kollege Pendl hat es angesprochen: Es sind große Herausforderungen, die auf Sie warten, nicht nur Verhandlungen zu einem modernen und leistungsorientierten Dienstrecht, nicht nur Verhandlungen zu einer abgeschlankten und kundenfreundlichen Verwaltung, sondern es werden sehr viele andere Dinge auf Sie zukommen, die Sie, davon bin ich überzeugt, hervorragend meistern werden. (Beifall der Abg. Gessl-Ranftl.)
Sitzung Nr. 41
Zwischenruf der Abg. Gessl-Ranftl.
Das Problem ist nur, dass dieser nicht gegeben ist. Und als ich im Ausschuss gesagt habe, im Bericht der Volksanwaltschaft wird das auch kritisiert, dass er nicht gegeben ist, hat Frau Gessl-Ranftl gesagt, es werden eh alle Empfehlungen von der Gemeinde Vordernberg umgesetzt. Das Problem ist nur, die Gemeinde Vordernberg kann keine bundesgesetzlichen Regelungen machen und die kann keinen Grundrechtsschutz einführen. (Zwischenruf der Abg. Gessl-Ranftl.)
Sitzung Nr. 86
Beifall beim Team Stronach. – Abg. Gessl-Ranftl: Themenverfehlung!
Deswegen, Frau Ministerin: Nehmen Sie sich von mir aus eine Extra-Million aus Ihrem Budget heraus! Lassen Sie sich ordentlich beraten – aber hoffentlich von Menschen, die davon eine Ahnung haben. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Gessl-Ranftl: Themenverfehlung!)
Sitzung Nr. 154
Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Gessl-Ranftl.
Bitte kehren wir wieder zur Sachlichkeit zurück! Widmen wir uns dieser Diskussion mit mehr Ernst! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Gessl-Ranftl.)