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überreicht von der Abgeordneten Claudia Durchschlag

Petition betreffend „Gegen Gewalt in den Medien“ (Ordnungsnummer 22) (überreicht von der Abgeordneten Claudia Durchschlag)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.

Seitdem Ministerin Schmied das Amt übernommen hat, wurde die Basisabgeltung einmal um 6 Millionen und dann um 8 Millionen erhöht. Ich kann Ähnliches sagen, was die Bundestheater betrifft. Da gab es von 2000 bis 2007 keine Erhöhung und dann 5, 3 und 2 Millionen. Das heißt, wir stehen dazu, wiewohl ich Ihnen recht gebe, dass wir grundsätzlich gemeinsam darum kämpfen müssen, dass die Kultur und die Kunst in der Krise nicht zum Opfer werden. Wir haben jedenfalls noch viele Pläne für die Zukunft und müssen klarmachen, dass nicht an der Kunst gespart wird, denn dann wird an der Gesellschaft gespart. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.)

überreicht von den Abgeordneten Claudia Durchschlag und Mag. Michael Hammer

Petition betreffend „Der Gesetzlichen Anerkennung der Studierendenvertretungen an den Fachhochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit“ (Ordnungsnummer 160) (überreicht von den Abgeordneten Claudia Durchschlag und Mag. Michael Hammer)

Zwischenrufe der Abgeordneten Durchschlag und Strasser.

Der Qualitätsanreiz ist meiner Meinung nach viel zu gering. Es ist freiwillig, die Länder können das freiwillig machen, bekommen mehr Geld, wenn sie in eine höhere Qualität investieren. (Zwischenrufe der Abgeordneten Durchschlag und Strasser.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.

Die Kritik des Rechnungshofes wurde ernst genommen, die nötigen Konsequenzen daraus gezogen, und wir müssen es gemeinsam schaffen, dass so etwas in Zukunft nicht noch einmal vorkommt, nämlich im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher, im Interesse unserer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.

Ich glaube, dass sich auch mit der Steuerreform, die ja ab nächstem Jahr wirksam wird, gerade für kleine und mittlere Einkommen einiges positiv tun wird, es wird gerade für diesen Einkommensbereich positive Entwicklungen geben. Aber grundsätzlich sind wir in diesem Bereich alle gefordert, gerade bei den Fraueneinkommen gemeinsam dafür zu kämpfen, dass Männer und Frauen gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt und Lebenschancen in unserer Gesellschaft haben. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.

Ich möchte deshalb die ganz, ganz aktuelle Kampagne – gestern präsentiert – der Bundesjugendvertretung erwähnen, die ich persönlich für sehr, sehr unterstützenswert halte, nämlich #mehralsnurflüchtig. Ich würde Sie wirklich bitten, diese Anliegen, nämlich eine extrem berechtigte Kritik an den geplanten Erschwernissen des Familiennachzugs, ernst zu nehmen und auch hier als Verbündete dieser Kampagne aufzutreten. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Fekter, Fichtinger und Durchschlag.

Nun noch einmal zurück zu meinem Antrag: Ich bin sehr froh und sehr stolz, dass wir da etwas Gemeinsames geschafft haben, aber ich sehe das als einen Teilerfolg; nur stolz auf den Antrag zu sein ist mir zu wenig. Ich sehe das nur als Anfang einer Periode für die Frauen in der Filmbranche, in der wir diesbezüglich noch mehr holen können. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Fekter, Fichtinger und Durchschlag.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.

Das alles müssen wir mit bewusstseinsbildenden Kampagnen angehen (Abg. Zanger: Die sollen machen, was sie wollen, und nicht, was ihr wollt!), aber Gleichstellung ist eine Querschnittsmaterie und betrifft alle Ressorts. (Abg. Zanger macht die sogenannte Scheibenwischerbewegung.) – Nehmen wir das bitte als eine Verpflichtung wahr, auch Sie Kollege Zanger, Sie, der das besonders witzig findet! (Zwischenrufe der Abgeordneten Heinisch-Hosek und Kucharowits. – Zwischenbemerkung von Bundesministerin Oberhauser.) In diesem Sinne sehen Sie, wie wichtig diese Kampagnen sind, wie wichtig Bewusstseinsbildung ist und wie viel da noch zu tun ist. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Durchschlag.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Berlakovich und Durchschlag.

In diesem Sinne ersuche ich Sie, diesen Antrag zu unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Berlakovich und Durchschlag.)