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Heiterkeit des Bundesministers Moser und bei Abgeordneten der SPÖ

einen Applaus widmen (Heiterkeit des Bundesministers Moser und bei Abgeordneten der SPÖ) – er kommt aber nicht, okay.

Abg. Jarolim: Ist der Moser schuld?

Was sind denn die Auslöser für die Hausdurchsuchungen beim Verfassungsschutz? Was sind die auslösenden Themen? (Abg. Jarolim: Ist der Moser schuld?) – Schauen Sie sich die Anordnungen an, Herr Kollege Jarolim! (Abg. Leichtfried: Dann ist der Moser schuld! – Abg. Wittmann: Sagen Sie jetzt, dass der Moser schuld ist?) Da ist zunächst die Frage der nordkoreanischen Pässe: Die Volksrepublik Nordkorea erteilt der Österreichischen Staatsdruckerei einen Auftrag, Pässe zu drucken. Wie üblich werden zu Vergleichszwecken Pässe einbehalten; wohlweislich Rohlinge, Rohlinge, die nicht verwendbar sind. Eine die Hausdurchsuchung begründende Annahme ist, dass der Volksrepublik Nordkorea dadurch ein Schaden entstanden sei. – Der Schaden war offenbar so groß, dass Nordkorea jetzt wieder Aufträge an die Staatsdruckerei vergeben hat. Mit der Volksrepublik Nordkorea kennen Sie sich besser aus, zu ihr hatte die SPÖ ja traditionell gute Kontakte, wir nicht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Rädler.)

Abg. Leichtfried: Dann ist der Moser schuld! – Abg. Wittmann: Sagen Sie jetzt, dass der Moser schuld ist?

Was sind denn die Auslöser für die Hausdurchsuchungen beim Verfassungsschutz? Was sind die auslösenden Themen? (Abg. Jarolim: Ist der Moser schuld?) – Schauen Sie sich die Anordnungen an, Herr Kollege Jarolim! (Abg. Leichtfried: Dann ist der Moser schuld! – Abg. Wittmann: Sagen Sie jetzt, dass der Moser schuld ist?) Da ist zunächst die Frage der nordkoreanischen Pässe: Die Volksrepublik Nordkorea erteilt der Österreichischen Staatsdruckerei einen Auftrag, Pässe zu drucken. Wie üblich werden zu Vergleichszwecken Pässe einbehalten; wohlweislich Rohlinge, Rohlinge, die nicht verwendbar sind. Eine die Hausdurchsuchung begründende Annahme ist, dass der Volksrepublik Nordkorea dadurch ein Schaden entstanden sei. – Der Schaden war offenbar so groß, dass Nordkorea jetzt wieder Aufträge an die Staatsdruckerei vergeben hat. Mit der Volksrepublik Nordkorea kennen Sie sich besser aus, zu ihr hatte die SPÖ ja traditionell gute Kontakte, wir nicht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Rädler.)

Die Abgeordneten Schieder und Leichtfried: Moser!

Abgeordneter Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. (FPÖ): Herr Loacker hat schon gemeint, jetzt kommt der wichtigste Beitrag der gesamten Debatte – das weiß ich nicht. Ich möchte mich den Dankesworten des Kollegen Nehammer anschließen, denn es ist, glaube ich, wichtig, nach einer Debatte der vielen Vorwürfe, die getätigt wurden, zu betonen, was hier in den letzten Monaten geleistet wurde – unter der neuen Bundesregierung, unter einem Bundeskanzler Kurz, unter einem Vizekanzler Strache, unter einem Innenminister Kickl, einem Verteidigungsminister Kunasek. (Die Abgeordneten Schieder und Leichtfried: Moser!)

Die Abgeordneten Kuntzl, Leichtfried und Schieder – auf den nun anwesenden Bundesminister Moser deutend –: Moser!

All das, was Sicherheitspolitik betrifft, all die Themen, die wir heute diskutieren und in den letzten Monaten diskutiert haben, sind nicht nur in Österreich durchgekommen. (Die Abgeordneten Kuntzl, Leichtfried und Schieder – auf den nun anwesenden Bundesminister Moser deutend –: Moser!) – Ja, natürlich, Herr Moser! Ich rede von Sicherheitspolitik, aber natürlich spielt die Justiz auch eine große Rolle, Herr Justizminister Moser, selbstverständlich, denn die Rechtsbereinigung wurde heute beschlossen. – Danke für den Hinweis. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Heiterkeit der Abgeordneten Kuntzl, Leichtfried und Schieder.)

Abg. Leichtfried: Habt ihr das von Tschürtz mit dem Moser-Rücktritt schon gelesen? Vielleicht lest ihr das einmal!

Versuch. (Abg. Leichtfried: Habt ihr das von Tschürtz mit dem Moser-Rücktritt schon gelesen? Vielleicht lest ihr das einmal!)

Bundesministerin Hartinger-Klein spricht mit Bundeskanzler Kurz und Bundesminister Moser

Es geht in der Pflege um sehr viel Geld, es geht aber vor allem um die Menschen, es geht um die Pflegebedürftigen, es geht um die Pflegerinnen und Pfleger und es geht um die Angehörigen. Ich appelliere deshalb in aller Ernsthaftigkeit an Sie: Hören Sie auf die Bedürfnisse der Menschen, Frau Bundesminister! Prüfen Sie faire und nachhaltige Modelle der Finanzierung (Bundesministerin Hartinger-Klein spricht mit Bundeskanzler Kurz und Bundesminister Moser) – es ist eh gleich aus, vielleicht hören Sie mir noch ganz kurz zu – und achten Sie auch auf ein Budget, das auch nachkommende Generationen solidarisch mittragen können! Kurz gesagt: Machen Sie faktenbasierte Politik, die auf die Bedürfnisse der Menschen, die betroffen sind, wirklich eingeht! – Danke sehr. (Beifall bei den NEOS.)

Bundesminister Moser verabschiedet sich per Handschlag von Präsidentin Bures.

Die Tagesordnung ist erschöpft. (Bundesminister Moser verabschiedet sich per Handschlag von Präsidentin Bures.) – Danke, Herr Minister, schönen Abend.

Über Namensaufruf durch Schriftführerin Steinacker leisten die Abgeordneten Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Lukas Brandweiner, Elisabeth Köstinger, Dr. Josef Moser und Dr. Christian Stocker die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Steinacker leisten die Abgeordneten Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Lukas Brandweiner, Elisabeth Köstinger, Dr. Josef Moser und Dr. Christian Stocker die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

in Richtung Abg. Moser blickend

Ich habe als Abgeordneter im vorigen Jahr das Anhaltezentrum Vordernberg und die Justizanstalt Graz-Jakomini besucht. Am 20. Mai dieses Jahres – unmittelbar nach Ende der Koalition – besuchte ich erneut die Justizanstalt Graz-Jakomini. Da ich bei meinem ersten Besuch sozusagen einen Rucksack mit aufgezeigten Missständen, aber auch mit Verbesserungsvorschlägen mitgenommen habe und auch das Gespräch mit dem ehemaligen Justizminister (in Richtung Abg. Moser blickend) gesucht habe, habe ich auf Anregung der Personalvertretung und Gewerkschaft einen erneuten Besuch vorgenommen.

Abg. Deimek: Die Moser würde rotieren!

Dieses Gesetz, das Werner Kogler, Gabi Moser und auch Peter Pilz hier verhandelt haben, an dem unser Klubdirektor Wolfgang Niklfeld, den Sie alle kennen und schätzen, maßgeblich mitgeschrieben hat (Abg. Deimek: Die Moser würde rotieren!), garantiert, dass eine Minderheit jeden x-beliebigen U-Ausschuss einsetzen kann, unter der einzigen Bedingung, dass er verfassungskonform ist. (Abg. Brandstätter: So wie die Willkürhaft, oder was?!) Das sieht dieses Gesetz vor.

Zwischenruf des Abg. Moser.

Es ist schon an Ihnen gelegen. Wir konnten nicht mit Ihnen verhandeln – das hat mir jetzt auch unser Justizsprecher bestätigt –, es hat Sie nicht interessiert. (Zwischenruf des Abg. Moser.) Und, Dr. Moser, es ist ja eh eindeutig: Ihr lehnt heute diesen Antrag ab. Das ist eigentlich ohnedies bezeichnend. Da braucht man jetzt nicht zu sagen: Wir haben es eh im Regierungsprogramm drinnen gehabt, wir hätten es eh noch umgesetzt. – Na dann setzt es jetzt um! Ich braucht nur dem Antrag zuzustimmen, und wir haben es schon umgesetzt! (Beifall bei der FPÖ.)