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Beifall beim Liberalen Forum und den Grünen sowie Beifall der Abg. Ablinger.

Wenn ich schon bei der Freiheit bin und dabei, was vom Staat gefördert werden soll und was nicht, schließe ich mich dem ceterum censeo meines Vorredners Cap und dem ceterum censeo meiner Kollegin Ablinger, die das auch in ihrer Jungfernrede angebracht hat, an und sage: Die Wiener Philharmoniker sollen so lange keine staatlichen Förderungen bekommen, solange sie der Diskriminierung der Frauen Vorschub leisten, indem sie keine Frauen einstellen. – Danke. (Beifall beim Liberalen Forum und den Grünen sowie Beifall der Abg. Ablinger. )

Beifall bei der ÖVP, beim Liberalen Forum sowie der Abg. Ablinger.

Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Österreichische Volkspartei begrüßt die Umwandlung des Kooperationsverhältnisses zum Europäischen Hochschulinstitut in Florenz in eine echte Vollmitgliedschaft. Auch wenn das mit einem höheren Beitrag verbunden ist, glaube ich, daß gerade eine solch – man kann es so sagen – elitäre postgraduale Einrichtung sehr wichtig ist, insbesondere deswegen, weil sie in echtem europäischen Geist international geführt wird. (Beifall bei der ÖVP, beim Liberalen Forum sowie der Abg. Ablinger. )

Abg. Dr. Khol – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Ablinger –: Sie waren bei "Junges Fleisch – Alte Knochen"! – Abg. Ablinger: Deshalb bin ich ja so schnell!

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ablinger. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Dr. Khol – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Ablinger –: Sie waren bei "Junges Fleisch – Alte Knochen"! – Abg. Ablinger: Deshalb bin ich ja so schnell!)

Ruf bei der SPÖ: Wer? – Ablinger!

Noch ein Punkt, Herr Minister: Sie haben sich, was die Studiengebühren betrifft, sehr eloquent, wie immer – das muß man Ihnen lassen –, aus der Affäre gezogen. Es ist dann in weiterer Folge mit Nebelgranaten herumgeschmissen worden. Da wird gesagt, die Freiheitlichen reden nicht zu den Anträgen et cetera. Herr Minister, ich möchte Sie erinnern, Sie haben auch zum ÖH-Gesetz gesprochen, obwohl es jetzt nicht zur Debatte steht, sondern erst beim nächsten Tagesordnungspunkt. Da komme ich dann ohnedies noch gesondert darauf zu sprechen. Ihre Erstrednerin, Frau Kollegin Ableidinger (Ruf bei der SPÖ: Wer? – Ablinger!) – Ablinger –, macht mit unserem Kollegen Krüger hier eine Abrechnung, die eigentlich sofort wiederum sie selbst widerlegt: Sie spricht zum Studentenbericht, der auch nicht auf der Tagesordnung steht! Das war im Ausschuß, das hat sie verschlafen. Das heißt im wesentlichen: Wenn schon diese Kritik kommt, dann bitte auch ein bißchen Selbstkritik, denn dann haben alle am Thema vorbei gesprochen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Kollege Kiss, der steinerne Gast war die Kollegin Ablinger! – Abg. Dr. Khol: Wer hat "scheinheilig" gesagt?

Dazu muß ich noch sagen, war es Herr Klubobmann Kostelka, dem es vorbehalten geblieben ist, ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie hat noch nie ein Wort im Innenausschuß geredet! – Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.) – Sie sitzt dort hinten in der letzten Reihe, Kollege Stadler. (Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé.) – Frau Kollegin, nehmen Sie mir nicht alles weg, räumen Sie mir den Christbaum nicht ab, darauf habe ich ja gerade kommen wollen. Sie ist dort wie eine Heilige gesessen, schweigsam und still. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Kollege Kiss, der steinerne Gast war die Kollegin Ablinger! – Abg. Dr. Khol: Wer hat "scheinheilig" gesagt?) – Offensichtlich hat Kollegin Partik-Pablé heute mit mir die Disposition meiner Rede abgesprochen. Kollegin Ablinger ist wie ein steinerner Gast dort gesessen und zu unser aller Erstaunen war es so, daß sie dann bei der Abstimmung gegen den eigenen Minister, gegen seinen Entwurf gestimmt hat, gegen seine Rede gesprochen hat. (Abg. Dr. Khol: Das kann nicht sein! – Abg. Dr. Rasinger: Das ist die nächste Innenministerin!)

Zwischenrufe. – Abg. Ablinger – auf dem Weg zum Rednerpult –: Allein schon aus Quotengründen müßten jetzt die Frauen wahrscheinlich eine Stunde hier reden! Aber ich habe nicht vor, hier eine Stunde zu reden!

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gemeldet ist als nächste Rednerin Frau Abgeordnete Ablinger. – Bitte. (Zwischenrufe. – Abg. Ablinger – auf dem Weg zum Rednerpult –: Allein schon aus Quotengründen müßten jetzt die Frauen wahrscheinlich eine Stunde hier reden! Aber ich habe nicht vor, hier eine Stunde zu reden!)

Die Abgeordneten Ablinger, Dr. Niederwieser und Hans Helmut Moser stehen an der Regierungsbank und sprechen mit den Bundesministern Edlinger und Mag. Molterer. – Abg. Dr. Khol: Herr Präsident! Sie sollen ihre Sprechstunden woanders abhalten!

Eine Reihe wichtiger Maßnahmen ist vorgesehen, um Benachteiligungen im ländlichen Raum abzubauen, um diesem wichtigen Lebensraum neue, notwendige Wirtschaftsimpulse zu geben und um vor allem Spielräume für neue Initiativen zu schaffen. Durch Veredelung und durch eine Verbesserung soll die Wertschöpfung bei Produkten des ländlichen Raumes erhöht werden. Im ländlichen Raum werden dadurch Arbeitsplätze geschaffen, und die Wirtschaftskraft steigt. (Die Abgeordneten Ablinger, Dr. Niederwieser und Hans Helmut Moser stehen an der Regierungsbank und sprechen mit den Bundesministern Edlinger und Mag. Molterer. – Abg. Dr. Khol: Herr Präsident! Sie sollen ihre Sprechstunden woanders abhalten!)

Zwischenruf der Abg. Ablinger.

So etwas können wir uns nicht bieten lassen – egal, in welcher Fraktion wir sitzen! Da geht es um das Ansehen der gewählten Vertreter unserer Republik. (Zwischenruf der Abg. Ablinger.) – Verzeihen Sie, würden Sie da applaudieren? Frau Kollegin, bitte, bringen Sie das in Ordnung, wir hören uns die Ergebnisse oder die Berichte an.

Abg. Ablinger: ... das ist nicht entscheidend!

Ich könnte jetzt auch, weil heute so viel von Barack Obama gesprochen wurde, Sie, Frau Kollegin von der SPÖ, fragen: Wissen Sie, was der katholische Chefprediger von Barack Obama über die Homo-Ehe gesagt hat? – Die Homo-Ehe ist eine Sünde, hat er gesagt, und Sie reden den ganzen Tag von Barack Obama – wunderbar! (Abg. Ablinger: ... das ist nicht entscheidend!)

überreicht von den Abgeordneten Sonja Ablinger und Mag. Kurt Gaßner

Petition betreffend „Kinderrechte in die Bundesverfassung – initiiert von den oö. Kinderfreunden“ (Ordnungsnummer 19) (überreicht von den Abgeordneten Sonja Ablinger und Mag. Kurt Gaßner)

Abg. Ablinger: Wir reden über die Opfer von Gewalt! Wir reden über Frauen als Opfer von Gewalt!

Zusammengefasst: Das sind Dinge, die Kollegen von mir – also Anwaltskollegen, das ist mein Brotberuf –, die sich im Asylrecht gut auskennen und dort auch aktiv tätig sind, alle Instrumentarien in die Hand geben, um jede Exekution der fremdenpolizeilichen Bestimmungen zu verhindern. Deshalb, liebe Frau Kollegin, stimmen Sie diesen Dingen durchaus zu. (Abg. Ablinger: Wir reden über die Opfer von Gewalt! Wir reden über Frauen als Opfer von Gewalt!) Ich weiß, dass es unter uns Kollegen gibt, die an einer Destabilisierung dieser Bestimmungen interessiert sind und die sich freuen, wenn wir nicht in der Lage sind, gewisse gesetzliche Bestimmungen zu exekutieren. Ich weiß es – aber unsererseits gibt es dazu ein klares und entschiedenes Nein! (Beifall bei der FPÖ.)

Zwischenruf der Abg. Ablinger.

Es ist dies überhaupt keine Menschenhatz! Wenn man sich anschaut, was Österreicher, die aus irgendeinem Grund arbeitslos geworden sind und vielleicht Familie haben, an Unterstützung bekommen, und im Verhältnis dazu sieht, was Asylanten bekommen, dann sieht man eindeutig, dass das keine Menschenhatz ist, sondern da muss man feststellen, dass da eine Ungerechtigkeit vorliegt. (Zwischenruf der Abg. Ablinger.)

Abg. Ablinger: Ich habe nicht gesagt, dass er schuld ist!

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Wenn ich jetzt in diesem Ton fortfahre, müsste ich sagen, nein, es ist eigentlich nicht der Herr Mitterlehner schuld (Abg. Weinzinger: Bitte nicht!), sondern die Frau Bundesministerin hat sehr wohl eine Schuld zu tragen. (Abg. Ablinger: Ich habe nicht gesagt, dass er schuld ist!) Ich tue es nicht, weil ich nicht glaube, dass wir uns auf diese Art und Weise miteinander unterhalten sollten. Gott sei Dank wurde in dieser Krisensituation nicht zuerst die Schuldfrage diskutiert, sondern es wurde sofort gehandelt. Das ist auch der Grund dafür, warum wir jetzt so schnell wieder rückstellen können. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.)

Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Wenn ich jetzt in diesem Ton fortfahre, müsste ich sagen, nein, es ist eigentlich nicht der Herr Mitterlehner schuld (Abg. Weinzinger: Bitte nicht!), sondern die Frau Bundesministerin hat sehr wohl eine Schuld zu tragen. (Abg. Ablinger: Ich habe nicht gesagt, dass er schuld ist!) Ich tue es nicht, weil ich nicht glaube, dass wir uns auf diese Art und Weise miteinander unterhalten sollten. Gott sei Dank wurde in dieser Krisensituation nicht zuerst die Schuldfrage diskutiert, sondern es wurde sofort gehandelt. Das ist auch der Grund dafür, warum wir jetzt so schnell wieder rückstellen können. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.)

Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.

Ich denke, seitens der Politik sollten wir vor allem auch die Handlungsträger unterstützen und nicht, nachdem in Wirklichkeit die Krise schon bewältigt ist, Öl ins Feuer gießen. Insofern kann ich mich nur bei der Albertina, bei der Frau Bundesministerin und auch beim Herrn Bundesminister, bei der Burghauptmannschaft dafür bedanken, dass das im Sinne der Krisenbewältigung sehr ordentlich und verantwortungsbewusst vonstatten gegangen ist. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.)

Staatssekretär Dr. Ostermayer spricht mit Abg. Ablinger.

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Staatssekretär! In einem gebe ich den Kritikern der Antragsformulierung recht, denn da steht: „Der Bundeskanzler wird aufgefordert im Rahmen seiner Möglichkeiten sicherzustellen, ...“ – Wenn es um Medien geht, Herr Staatssekretär ... (Staatssekretär Dr. Ostermayer spricht mit Abg. Ablinger.) – Es würde mich sehr freuen, wenn das Gemurmel hinter mir ein wenig eingestellt wird, denn das ist auch störend während der Rede. Ich danke.

Rufe bei der SPÖ: Ablinger! Ablinger!

Dieser Antrag wurde ja dank des hilfreichen Steigbügelhalters FPÖ eingebracht, wobei ich mich bis heute nicht auskenne, warum ihr da überhaupt zugestimmt habt. Dabei geht es ja nicht um die Rettung. Das wird Herr Kurzmann heute hier – „unser Geld für unsere Leute“, Götz-Pension, wissen wir – erklären müssen: warum mit Zustimmung der FPÖ dieses Blatt Papier, das nicht einmal das Blatt selber wert ist, der Frau Aiblinger und Fuhrmann mit Zustimmung der FPÖ hier beschlossen werden soll, als Abänderungsantrag. (Rufe bei der SPÖ: Ablinger! Ablinger!)

überreicht von den Abgeordneten Sonja Ablinger, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Tanja Windbüchler-Souschill und Ing. Peter Westenthaler

Petition betreffend „Kinder gehören nicht ins Gefängnis“ (Ordnungsnummer 64) (überreicht von den Abgeordneten Sonja Ablinger, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Tanja Windbüchler-Souschill und Ing. Peter Westenthaler)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Ablinger. – Abg. Scheibner: Das ist aber Ihre Regierung!

Wenn ich so an die Ereignisse der letzten Monate hier in Österreich denke, an die Abschiebung von Arigona Zogaj und ihrer Familie, an die Abschiebung der Zwillinge Komani, an junge Mädchen und Buben, die untertauchen vor lauter Angst vor der Abschiebung, dann schäme ich mich für die Asyl- und Anti-Diskriminierungspolitik, die wir hier in Österreich haben. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Ablinger. – Abg. Scheibner: Das ist aber Ihre Regierung!)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Dr. Jarolim und Ablinger.

Diese setzten sich dafür ein, dass diese Jugendlichen, dass diese Kinder, dass diese Familien hier bleiben können, denn sie sind ihre voll integrierten, fremden Freunde und Freundinnen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Dr. Jarolim und Ablinger.) Das lässt mich hoffen, dass nachfolgende Generationen mit diesem sensiblen Thema besser umgehen, als es leider viele von uns hier im Parlament und in der Regierung tun. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

demonstrativer Beifall der Abg. Ablinger

Einerseits möchte ich die Ministerin loben, denn man muss schon sagen, es ist in Zeiten der angespannten budgetären Situation nicht selbstverständlich, dass das Budget halbwegs gleichbleibt (demonstrativer Beifall der Abg. Ablinger), aber zu viel loben werde ich sie nicht, Frau Kollegin Ablinger, denn für mich als grünen Kulturpolitiker bedeuten diese 800 000 € weniger erstens eine Reduktion, zweitens ist das Budget sehr niedrig, und wenn wir uns die Prozentzahl anschauen, müssen wir sagen, 0,61 Prozent des Gesamtbudgets sind eine Niederlage – unabhängig von der absoluten Zahl des Budgets. Die Regierung, vor allem die SPÖ ist ja angetreten, um das Kulturbudget auf 1 Prozent anzuheben, und jetzt liegt es bei 0,61 Prozent – das ist der niedrigste Stand seit 20 Jahren. Unabhängig von irgendwelchen Wirtschaftskrisen und Sparmaßnahmen ist dieser Prozentsatz immer ein Prozentsatz des Gesamtbudgets und daher nicht wirklich lobenswert.

Zwischenruf der Abg. Ablinger

Wenn es der SPÖ, meine Damen und Herren, tatsächlich so sehr um die Männerbeteiligung in der Kinderbetreuung geht (Zwischenruf der Abg. Ablinger), dann hat es damit zu tun, dass wir die Zuverdienstgrenze möglichst abschaffen sollen, um die Männer tatsächlich dazu zu bekommen, bei den Kindern zu bleiben. Oder wenn es der ÖVP tatsächlich um die Wahlfreiheit geht, haben wir hier die Möglichkeit, wenn auch Sie zustimmen, den Frauen eine tatsächliche Wahlfreiheit zu geben. Oder – was hier natürlich auch nahe liegt – will die ÖVP lieber Frauen, die als günstige Arbeitskräfte, als günstige Vollzeitarbeitskräfte im Beruf stehen und so doch eher der Wirtschaft dienen?

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Ablinger.

Im Übrigen gibt es die Wirtschaftsförderung von Mitterlehner tatsächlich für diese Art von Filmen, und das wird man eben in Zukunft hoffentlich besser unterscheiden müssen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Ablinger.)

Abg. Ing. Westenthaler: Spricht die Frau Ablinger auch heute? – Rufe und Gegenrufe zwischen BZÖ und SPÖ.

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Korun. 7 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Spricht die Frau Ablinger auch heute? – Rufe und Gegenrufe zwischen BZÖ und SPÖ.)

Abg. Ing. Westenthaler: Wie stimmt denn Ablinger heute ab? Wie ist das bei euch im Klub?

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pendl. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Wie stimmt denn Ablinger heute ab? Wie ist das bei euch im Klub?)

Abg. Ing. Westenthaler: Wie stimmt denn Frau Ablinger ab? Können Sie uns das sagen?

Ich möchte jetzt noch zwei Dinge hervorheben, die mir besonders wichtig sind und wo ich dann den Kollegen Westenthaler frage, ob er die Ausschüsse verschlafen hat. (Abg. Ing. Westenthaler: Wie stimmt denn Frau Ablinger ab? Können Sie uns das sagen?) Das ist Sache der Frau Ablinger. (Abg. Ing. Westenthaler: Cap kann seinen Hühnerhaufen ja kaum zusammenhalten! Am besten es erklärt ein jeder, wie er abstimmen wird!)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Ing. Westenthaler: Ablinger würde gerne etwas sagen!

Meine Damen und Herren, dieses Gesetz ist zynisch, es ist menschenrechtswidrig. Weisen wir es zurück an den Ausschuss. Das eröffnet zwei Möglichkeiten: Manche Abgeordnete könnten in dieser Zeit ihre Deutschkenntnisse verbessern, und die SPÖ könnte die eine oder andere Maßnahme überdenken. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Ing. Westenthaler: Ablinger würde gerne etwas sagen!)

Abg. Ing. Westenthaler: Frau Präsidentin! Frau Ablinger ist nicht hier! Können wir noch auf Frau Ablinger warten?

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. (Abg. Ing. Westenthaler: Frau Präsidentin! Frau Ablinger ist nicht hier! Können wir noch auf Frau Ablinger warten?) – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Abg. Ing. Westenthaler: Ablinger ist die Erste! – Abg. Grosz: Jetzt warten wir alle, bis die Ablinger als Erste hinausgeht! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.

Ich ersuche jene Abgeordneten, die für den Gesetzentwurf betreffend Fremdenrechtsänderungsgesetz 2011 (Abg. Ing. Westenthaler: Ablinger ist die Erste! – Abg. Grosz: Jetzt warten wir alle, bis die Ablinger als Erste hinausgeht! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) – Meine Damen und Herren, ich werde jetzt nicht fortsetzen, bevor nicht etwas mehr Ruhe im Saal ist.

Abg. Ing. Höbart: ... Ablinger?

Kollege Wöginger, du hast Präsident Leitl zitiert. – Ob Abgeordneter Strache ein Schaumschläger ist oder nicht, das weiß ich nicht, aber was ich weiß, ist, dass er schon seit Stunden nicht hier ist und an der Diskussion nicht teilnimmt. Ich glaube, das sollte auch irgendwo einmal festgehalten werden, weil auf der einen Seite seine Mannen sozusagen hier deutlich sagen, was alles schlecht ist, aber der Chef eigentlich ganz woanders ist. (Abg. Ing. Höbart: ... Ablinger?) Also er hat kein Interesse. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Abg. Neubauer: Wo ist denn die Frau Ablinger?

Es geht um die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik; arbeitsmarktpolitische Projekte sind angesprochen worden, die Lehrlingsförderung, die ganz wichtig ist, ist angesprochen worden, und vor allem Ältere auf dem Arbeitsmarkt. (Abg. Neubauer: Wo ist denn die Frau Ablinger?)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Ablinger.

Jetzt könnte ich aufzählen, wie viele Serien der ORF im Zusammenhang mit volkstümlicher Musik laufen hat, aber ich habe die Liste oben vergessen. Ich glaube, es sind 15 Serien. Wir ersparen uns das. Ich glaube, da wird genug gemacht, und abgesehen davon ist es nicht unsere Aufgabe, das zu beurteilen. Das machen der Publikumsbeirat und der Stiftungsrat. Wir, glaube ich, können Ihrem Antrag diesmal nicht zustimmen. Tut mir leid. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Ablinger.)

Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Ablinger.

Abgeordneter Josef Jury (FPÖ): Sehr verehrte Frau Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es hat sich heute schon ein interessanter Dialog über die Zukunft des Volkskunde- und Völkerkundemuseums entwickelt. Nur eines muss ich sagen, Frau Abgeordnete Ablinger, wenn man Identität gleichsetzt mit Ausgrenzung und Abgrenzung, wie Sie das gemeint haben, und wenn das dann die österreichische Identität sein soll, dann bin ich damit nicht ganz einverstanden. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Ablinger.)

Abg. Ablinger: Wenn ich bestimme, was Identität ist, wenn ich bestimme, was unsere ...!

Weil gerade das Volkskundemuseum eigentlich unsere ... (Abg. Ablinger: Wenn ich bestimme, was Identität ist, wenn ich bestimme, was unsere ...!) Ich sage, das ist die

Abg. Ablinger: Das ist eine einzige ...!

kulturelle Identität Österreichs, und das muss man schon ... (Abg. Ablinger: Das ist eine einzige ...!) – Wir können jetzt nicht in einen Dialog treten, aber wir werden das einmal in einem nächsten Gespräch erörtern.

Abg. Dr. Zinggl ist auf dem Weg zum Rednerpult, als Abg. Ablinger aufgerufen wird, und kehrt wieder zu seinem Sitzplatz zurück.

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ablinger. – Bitte. (Abg. Dr. Zinggl ist auf dem Weg zum Rednerpult, als Abg. Ablinger aufgerufen wird, und kehrt wieder zu seinem Sitzplatz zurück.)

Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.

Zusammenfassend kann man sagen, die Evaluierung der Bundestheater unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist ein guter Boden für Reformen. Die daraus resultierenden gesetzlichen Änderungen und Maßnahmen sind folgerichtig und logisch, sie werden daher von uns auch mitgetragen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ablinger.)

Demonstrativer Beifall der Abg. Ablinger.

Ich gehe davon aus, dass auch die Grünen – und das habe ich jetzt gesehen – diese antifaschistische Haltung teilen. Es gibt kein Augenzwinkern gegen Rechts. (Abg. Dr. Graf: … Augenzwinkern gegenüber Links?!) Es ist eine Null-Toleranz-Politik, wie Sie, Herr Abgeordneter Walser, es angesprochen haben. (Demonstrativer Beifall der Abg. Ablinger.)

Abg. Ablinger: Für die EURO reicht es!

wir wirklich täglich – Sie haben es richtig angesprochen, Herr Zinggl – 34 Fußballfelder umwidmen. Das ist unglaublich! Das ist eigentlich ein Wahnsinn! Dann brauchen wir uns nicht zu wundern, dass wir eine Zersiedelung haben, dass wir Straßen bauen müssen und so weiter und dass das Geld uns diesbezüglich unter den Fingern zerrinnt. (Abg. Ablinger: Für die EURO reicht es!) – Ja, genau, du hat recht: Was tun wir mit so vielen Fußballplätzen? Stimmt, absolut. – Aber Spaß beiseite. Das brauchen wir in Zukunft nicht. Das kostet alles viel Geld.

Beifall bei der FPÖ. – Abg. Ablinger: Unglaublich … !

Elfriede Jelinek – Nobelpreisträgerin, ehemalige Kommunistin – behauptet, in Österreich keine Zuschüsse zu bekommen und nur Steuern zu bezahlen. Es sind im Kunstbericht – Sie alle kennen den Kunstbericht, Sie alle können ihn lesen – in Bezug auf sie zahlreiche Posten ausgewiesen. (Abg. Kickl: Aha!) So sind dort unzählige Übersetzungskostenzuschüsse für diverse Werke der Frau Jelinek zu finden. Hier werden Jahr für Jahr automatisch Gelder ausgeschüttet, anstatt jungen, talentierten Literaten Geld zukommen zu lassen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Ablinger: Unglaublich … !)

Abg. Ablinger: Ungeheuerlich!

es zu etwas zu bringen, wie das beispielsweise in Korea, den USA oder in Australien möglich ist. (Abg. Ablinger: Ungeheuerlich!) So könnte das Budget ein positives Lenkungsinstrument darstellen.

Beifall beim BZÖ. – Abg. Ablinger: Das liegt ja nicht am Können!

Der dritte Punkt, auf den ich eingehen möchte – und meine Vorrednerin, Kollegin Ablinger, hat ihn schon erwähnt –, ist der Entschließungsantrag betreffend die Überprüfung der Spielpläne und Ausstellungstätigkeit auf Geschlechterausgewogenheit. – Wir halten von dem überhaupt nichts. Das sage ich ganz ehrlich, denn gerade in der Kunst und Kultur ist das vollkommen fehl am Platz, weil das ein Schritt in Richtung verpflichtende Quote ist. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Ablinger: Das liegt ja nicht am Können!) Das wäre eine verpflichtete Quote, die das BZÖ vehement ablehnt.

Zwischenrufe der Abgeordneten Ablinger und Ursula Haubner.

Der Staat hat meiner Meinung nach ganz bestimmte Regulierungsaufgaben und für den sozialen Ausgleich zu sorgen über Gesetze, über das Budget. Wenn Gleichbehandlung Konsens hier im Haus ist – und da gehe ich einmal davon aus –, dann müssen die entsprechenden Maßnahmen auch gesetzt werden, um diese Gleichbehandlung zu forcieren und durchzusetzen, soweit wir das können und soweit wir das auch wollen. Wir wollen das, und das Können orientiert sich nach dem, wie wir unsere Instrumente in die Hand nehmen. Eine Beobachtung ist noch keine Quote, sondern es ist mehr oder weniger ein Zeichen dafür, dass wir genau beobachten und dann entsprechend auch weiter agieren. (Zwischenrufe der Abgeordneten Ablinger und Ursula Haubner.) Also ich glaube, das kann man so klarstellen. (Beifall bei den Grünen.)

Abg. Kopf – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Ablinger –: Sonja, erklär uns das jetzt bitte einmal!

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ablinger. – Bitte. (Abg. Kopf – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Ablinger –: Sonja, erklär uns das jetzt bitte einmal!)