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Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Franz Hörl, Angelika Kuss-Bergner, Mag. Josef Lettenbichler, Andrea Michaela Schartel, Mag. Maria Smodics-Neumann und Dr. Josef Smolle ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Franz Hörl, Angelika Kuss-Bergner, Mag. Josef Lettenbichler, Andrea Michaela Schartel, Mag. Maria Smodics-Neumann und Dr. Josef Smolle ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Romana Deckenbacher, Heike Grebien, Irene Neumann-Hartberger, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Dr. Josef Smolle, Clemens Stammler, Mag. Dr. Rudolf Taschner und Mag. Peter Weidinger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe.“ – Abg. Ing. Mag. (FH

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Romana Deckenbacher, Heike Grebien, Irene Neumann-Hartberger, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Dr. Josef Smolle, Clemens Stammler, Mag. Dr. Rudolf Taschner und Mag. Peter Weidinger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe.“ – Abg. Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda leistet nach Aufruf ihres Namens die Angelobung mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Kühberger und Smolle. – Abg. Leichtfried: Da hat jetzt von der ÖVP niemand geklatscht!

Die Kapazitätsengpässe der Hauptrouten verursachen vor allem Ausweichverkehr. Auch Salzburg zieht die Notbremse und erlässt ein Transitfahrverbot im Flachgau, natürlich mit Auswirkungen auf die angrenzenden Gemeinden, das Bundesland Oberösterreich und das angrenzende Bayern. Das heißt, da regt sich sofort Widerstand, daher ist mein Appell in dieser Debatte: nicht durch Verlagerung zu versuchen, das Problem in den Griff zu bekommen, sondern natürlich durch Entlastung, durch Verringerung des Verkehrs, durch Verlagerung auf die Schiene und natürlich auch durch entsprechende Kostenwahrheit. Wir brauchen die Kostenwahrheit im Verkehr, sonst schaffen wir es nie, eine Verlagerung auf die Schiene zu erreichen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Kühberger und Smolle. – Abg. Leichtfried: Da hat jetzt von der ÖVP niemand geklatscht!)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Und wir haben erlebt, dass viele junge Leute in dieser Krise über Wochen darauf verzichtet haben, Freunde zu treffen, in die Schule, an die Unis, zum Sport und zu Partys zu gehen, und dafür vielfach Älteren und Hilfsbedürftigen geholfen haben. Der Klimaschutz ist die Chance, diese Solidarität auch den jungen Leuten entgegenzubringen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Das alles sind nicht nur Ausgaben, die da im Budget so vermerkt sind, sondern das sind Investitionen in die Zukunft. Wenn wir Öffis ausbauen, Radwege errichten und Ölheizungen austauschen, sorgen wir für mehr Lebensqualität. Wir haben weniger Luftverschmutzung, es gibt mehr leistbare Mobilität und wir schaffen Tausende neue Arbeitsplätze. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Tonnen an Fleisch landeten im ersten Lockdown im Müll, Tonnen an Fleisch werden auch im zweiten Lockdown originalverpackt im Müll landen. So darf es nicht weitergehen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Es muss nicht so weitergehen. Wir haben jeden Tag die Möglichkeit, uns auf europäischer und auf nationaler Ebene für einen anderen Weg zu entscheiden. Machen Sie diesen Schritt mit uns! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Smolle und Steinacker.

Zusammenfassend: Vielen Dank für die Initiative! Reden wir darüber! Stehen wir gemeinsam auf! Antisemitismus hat in diesem Land nichts verloren; er verstößt gegen unsere Werte, er verstößt gegen unser Land, und deswegen müssen wir gemeinsam dagegen auftreten. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Smolle und Steinacker.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Bisher war es so: Die Apotheken durften Tests bei asymptomatischen Personen durchführen. Das wird geändert, jetzt soll eben diese Befugnis erweitert werden. Mit dem Antrag sollen vor allem für den strukturschwachen Raum weitere Testmöglichkeiten geschaffen werden. Das ist gut und wichtig. Es gibt in Österreich 900 HausärztInnen, welche von diesem Abänderungsantrag betroffen sind. Vor allem für ältere Menschen sind HausärztInnen oft wichtige und wohnortnahe Bezugspersonen, und deswegen ist es ganz wichtig, dass man die Testmöglichkeiten ausweitet, um auch Menschen, die nicht die notwendige Mobilität haben, mit an Bord zu nehmen und zu regelmäßigen Testungen zu bringen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle. – Zwischenrufe der Abgeordneten Deimek und Rauch.

Wenn ich heute die Presseaussendung von Herrn Abgeordneten Präsidenten Hofer lese, dann muss ich dazu sagen: Wenn wir in Zukunft eine europäische Autoindustrie, eine österreichische Zulieferindustrie haben wollen, dann dürfen wir auf jeden Fall nicht der FPÖ und den Autoimporteuren folgen, sonst fahren wir in zehn Jahren mit Autos made in China. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle. – Zwischenrufe der Abgeordneten Deimek und Rauch.)

Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Belakowitsch: Ich auch, Herr Smolle, ich auch!

Es ist jetzt bald auf den Tag genau 40 Jahre her, dass ich zu arbeiten begonnen habe, es sind jetzt vier Jahrzehnte, in denen ich ärztlich-wissenschaftlich tätig war. Ich komme aus einer Welt, in der es nicht in erster Linie darum geht, wer am lautesten oder am aggressivsten ist, sondern in der man sich bemüht, sachliche Argumente in Ruhe auszutauschen, sie zu bewerten und zu Schlüssen zu kommen. Ich habe viele, viele Politikerinnen und Politiker aller Fraktionen kennengelernt, die genau diesen Stil pflegen. Gerade deshalb bin ich über den Ablauf der heutigen Debatte etwas befremdet. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Belakowitsch: Ich auch, Herr Smolle, ich auch!)

Abg. Ottenschläger: Hat der Kollege Smolle vorher schon erklärt! – Zwischenrufe bei der ÖVP.

der Ausweg aus der Krise sein werden, und die ganze Welt hat sich auf diese Impfungen vorbereitet, möchte man meinen – nein, nicht die ganze Welt, weil Österreich offenbar gepennt hat. (Abg. Ottenschläger: Hat der Kollege Smolle vorher schon erklärt! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Diesner-Wais und Smolle.

In meinem Wahlbezirk, in der Donaustadt, gibt es auch zahlreicheImpfzentren, die hervorragend funktionieren, zum Beispiel das im Austria Center oder auch das im Amtshaus, im Haus der Begegnung, und es gibt auch zahlreiche Impfboxen der Stadt Wien. Das Impfen funktioniert in Wien, in Niederösterreich und in den anderen Bundesländern sehr gut – aber das ist auch im Bereich der Länder angesiedelt. Für diese gute Organisation möchte ich den Landesregierungen sehr danken! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Diesner-Wais und Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Dass die EU an einem gemeinsamen Strang zieht, sieht man eben an diesem gemeinsamen Rahmen, an der Zielsetzung, an den gemeinsamen Zielen der Projekte im RRF. Diese Ziele gehen in eine Richtung, nämlich nach vorne in Richtung Zukunft, ganz zentral durch Klima- und Digitalisierungsprojekte. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Aber nicht nur wir als Privatpersonen sollten uns für dieses Engagement bedanken, sondern auch der Staat sollte das tun. Er sollte sich darüber freuen, dass es diese Vereine und Organisationen gibt. Er sollte ihr Engagement nach Kräften fördern und unterstützen und auch fördern und unterstützen, dass Private dafür spenden. Deswegen fordern wir mit diesem Entschließungsantrag den Finanzminister auf, ein faires und zukunftsgerichtetes Modell ausarbeiten zu lassen, das diesen Bedürfnissen gerecht wird und diesen ganzen Bereich neu und zukunftsgerecht ordnet. Ich freue mich, wenn dabei etwas herauskommt. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Dieser Antrag zielt darauf ab, dass wir uns auch in diesem Bereich wieder ganz aktiv einbringen, nicht nur im zivilen Bereich, sondern auch im militärischen Bereich. Das war mir ein großes Anliegen, und ich möchte mich noch einmal bei allen dafür bedanken, dass wir in Österreich bei dieser klaren Linie bleiben und da unsere Kräfte bündeln. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Smolle und Stark.

Ich freue mich deswegen, dass es uns gelungen ist, diese Petition an den Unterrichtsausschuss zu verweisen, und dass die Debatte dort weitergehen wird. Ich kann Ihnen versprechen, dass wir als Grüne alles dafür tun werden, was wir können, um da anzuschieben, weil Inklusion am Ende nur gemeinsam möglich ist. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Smolle und Stark.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Genau darum geht es im Kern: Welche Verantwortung tragen denn diese Unternehmen? Welche Verantwortung tragen diese Unternehmen, denen wir unser Vertrauen schenken, die wir alle kennen und von denen wir unseren Kaffee, unsere Jeans, unsere Laptops kaufen? Welche Verantwortung tragen sie für ihre Produkte bei den vielen Schritten der Herstellung, der Verpackung, der Verschiffung, also entlang der Lieferkette? Sie tragen selbstverständlich auch eine Verantwortung dafür, dabei nicht unsere Umwelt zu zerstören und dabei nicht Menschen auszubeuten. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Wir befinden uns in Wahrheit in einem Stillhalte- und Nachdenkprozess. Das ist doch urgescheit! Das hat doch nichts mit einem Vorwurf von Willkür zu tun, sondern es ist höchst an der Zeit, in der Abwägungsfrage die öffentlichen Interessen zugunsten des Klimaschutzes stärker zu bewerten. Und das macht die Frau Ministerin, daher sind jeder Zweifel und jede Kritik in dieser geäußerten Form weit überzogen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle. – Abg. Deimek: Es geht nicht um Mut, es geht um Gesetzesbrüche!

Ich für meinen Teil bin froh, dass wir eine Ministerin haben, die genau das macht, wozu sie angetreten ist, und die auch der Mut nicht verlässt, wenn es einmal Gegenwind gibt. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle. – Abg. Deimek: Es geht nicht um Mut, es geht um Gesetzesbrüche!)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Reiter und Smolle.

In diesem Sinne möchte ich mit besonderem Nachdruck darauf verweisen – weil wir uns in Zeiten eines Krieges befinden –, dass ich nach wie vor der Meinung bin, dass die Windisch-Kaserne, die nach einem Kriegsverbrecher benannt ist, in Richard-Wadani-Kaserne – Richard Wadani war ein Deserteur – umbenannt werden soll. Gäbe es mehr Deserteure, gäbe es weniger Krieg. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Reiter und Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Lopatka und Smolle.

Ich würde mich an dieser Stelle, was diese Herbstvorbereitungen und die letztgesetzten Maßnahmen angeht, auch gerne bei den Bundesländern bedanken – angefangen in Vorarlberg, wo Martina Rüscher jetzt Vorsitzende der GesundheitslandesrätInnenkonferenz ist, bis nach Wien zu Peter Hacker –, dass es gelungen ist, zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie österreichweit einheitliche Maßnahmen zu haben. Das halte ich schon für einen wirklichen Fortschritt, weil diesen Fleckerlteppich nun wirklich niemand mehr versteht – ein Dankeschön an alle Beteiligten. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Lopatka und Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Smolle und Tanda.

Das heißt – wie gesagt –: eine Win-win-Situation für beide Seiten. Die Leute kommen schneller in den Arbeitsprozess, lernen dort auch schneller die Sprache, können dann nach einer gewissen Zeit auch in ihrer Qualifikation eingesetzt werden, und zum anderen sind die Einrichtungen froh, wenn sie gut ausgebildetes Personal bekommen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Smolle und Tanda.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Wir haben die Versorgungssicherheit unseres Landes sehenden Auges den Launen eines Diktators ausgesetzt, und das fällt uns jetzt ordentlich auf den Kopf. Wir setzen jetzt alle Sofortmaßnahmen, die wir brauchen, um unsere Erdgasversorgung weiterhin sicherzustellen (Zwischenruf des Abg. Matznetter), aber noch viel wichtiger ist – und ich weise immer wieder darauf hin, dass das noch viel wichtiger ist –, dass wir jetzt alles unternehmen, dass wir nie wieder in diese Situation kommen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Baumgartner und Smolle.

Alle können einen Beitrag dazu leisten: Bürgerinnen und Bürger können Energie sparen, das kann jeder mit freiwilligen Maßnahmen machen, aber auch, indem man die Häuser thermisch saniert oder indem man, wenn man zu Hause eine Gasheizung oder eine Ölheizung hat, diese durch eine saubere Heizung, zum Beispiel eine Wärmepumpe, einen Anschluss an die Fernwärme, wo das möglich ist, oder eine Pelletsheizung, ersetzt. Wir haben dieses Jahr so viel Budget, dass jeder, der umsteigen will, auch eine Förderung bekommt. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Baumgartner und Smolle.)

Beifall des Abg. Smolle

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Herr Präsident! Frau Ministerin! Also dass ich nach der Rede von Herrn Kollegen Schnabel rausgehe und ihn fast schon zitieren möchte, das ist eine Seltenheit (Beifall des Abg. Smolle), aber wir sind da heute einmal einer Meinung.

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Liebe Kollegen und Kolleginnen, wir waren immer für den Rechtsanspruch und wir werden immer für den Rechtsanspruch sein. Mich freut es insbesondere auch, dass die ÖVP in Tirol während des Wahlkampfs die Wichtigkeit dessen, dass sie für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ist, erkannt hat (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), und wir werden sie beim Wort nehmen; denn ohne ausreichende Kinderbetreuung gibt es keine Chancengleichheit und keine Gleichberechtigung. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Salzmann und Smolle.

gen Themen wie dem Schutz und der dauerhaften Erhaltung des Nationalparks, der ja auch die wirtschaftliche Grundlage für die Tourismusregion ist – eine der Säulen des Tourismus im Burgenland –, der Bericht einen wichtigen Anstoß gegeben hat. – Vielen Dank dafür. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Salzmann und Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Saxinger und Smolle.

In den Mittelpunkt dieser Reform stellen wir die Patientinnen und Patienten. Was erreichen wir für sie? – Einen raschen Termin bei der Fachärztin in der Nähe statt langer Wartezeiten und die bestmögliche Behandlung auf E-Card statt auf Kreditkarte. Dabei schaffen wir nicht nur neue Kassenstellen, wir sorgen auch dafür, dass diese schnell besetzt werden und vor allem, dass sie dort hinkommen, wo sie benötigt werden – ganz besonders dort, wo sie heute fehlen, und in den Fächern, wo Mangel besteht. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Saxinger und Smolle.)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.

Nicht zuletzt geht es bei all diesen Schritten auch darum, dass wir die Spitäler entlasten. Wir hören die Hilferufe des Personals in den Krankenhäusern und wir handeln ganz entschieden. Wir stopfen nicht nur einzelne Löcher, wir verbessern die Strukturen dahinter, und das ist ein riesiger Meilenstein. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.) In neuen Spezialambulanzen und Tageskliniken können Untersuchungen und Eingriffe außerhalb der Spitäler durchgeführt werden.

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Smolle und Wöginger.

vorgenommen haben, nämlich dass sich die Industrie kurz nach 2040 in ganz Europa der Klimaneutralität annähert. Das sind gute Neuigkeiten für den Standort, für die Industrie auf diesem Kontinent. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Smolle und Wöginger.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Ottenschläger und Smolle.

Ich danke und hoffe auf eine breite Zustimmung. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Ottenschläger und Smolle.)

Beifall bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abgeordneten Diesner-Wais und Smolle.

Wir kommen mit dem Gesundheitswesen im 21. Jahrhundert an, wir kümmern uns darum, dass Digitalisierung stattfindet, dass Diagnosecodierung stattfindet. Wir kümmern uns darum, dass wir mit unserem Gesundheitswesen dorthin kommen, wo andere Länder bereits sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist Erfolg. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abgeordneten Diesner-Wais und Smolle.) Das ist Arbeiten im Sinne der Patientinnen und Patienten, das ist nicht eine Murksreform, wie ihr sie gemacht habt. Das ist halt auch nicht einfach nur ein Schlechtreden von allem. Ich glaube, es ist nötig, ein bisschen mehr zu differenzieren. Davon haben dann auch die Patientinnen und Patienten in diesem Land etwas. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kucher: Und von Taten auch!)

Beifall des Abg. Smolle.

Lieber Kollege Muchitsch, noch etwas, etwas ganz Interessantes: In Ihrem heutigen Antrag ist zu lesen, Sie hätten gerne, dass die Studienbeiträge abgeschafft werden. Nachdem du aus der Steiermark kommst, könntest du wissen – es liegt nämlich im Ermessen der Länder, es liegt im Ermessen der Betreiber von Fachhochschulen, ob Studiengebühren eingehoben werden oder nicht; es ist nur festgesetzt, dass sie einheben dürfen und auch bis zu welcher maximalen Höhe –: In der Steiermark wird bei der Pflege kein Studienbeitrag eingehoben. (Beifall des Abg. Smolle.) Es wird kein Studienbeitrag eingehoben, und es liegt wie gesagt im Ermessen der Bundesländer. Das können die Wiener, das können die Kärntner bestimmen. (Abg. Holzleitner: Die Oberösterreicher! – Abg. Heinisch-Hosek: Und die Niederösterreicher!) Herr Kucher, Sie können das selbst frei festlegen, Sie können das in Ihrer Verantwortung dort, wo Sie die Landeshauptleute stellen, selbst frei festlegen. Also viele Dinge, die Sie heute hier fordern, gehen völlig ins Leere, weil sie bereits umgesetzt sind.

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Diesner-Wais und Smolle.

Zur Ergänzung noch: Die dazugehörige Verordnung wird jedenfalls bis zum Sommer vorliegen. Damit ist dieses Paket dann abgeschlossen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Diesner-Wais und Smolle.)