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Die restlichen 29 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Dr. Cap: 17, Hundstorfer: 3, Dr. Eder-Lindner: 2, Muchitsch: 2, Faymann: 1, Mag. Klug: 1, Kopf: 1; Dr. Pilz: 1, Schittenhelm: 1.

(Die restlichen 29 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Dr. Cap: 17, Hundstorfer: 3, Dr. Eder-Lindner: 2, Muchitsch: 2, Faymann: 1, Mag. Klug: 1, Kopf: 1; Dr. Pilz: 1, Schittenhelm: 1.)

Bundesminister Klug: Das ist eine Militärdiktatur! – Abg. Schönegger: Die sind nicht so schlecht! Über die Fidschi-Inseln lasse ich nichts kommen!

Aber auch die Auslandskomponente, meine Damen und Herren, sollten wir nicht vernachlässigen, auch diese halte ich für sehr wichtig. Erinnern Sie sich an den Abzug vom Golan letztes Jahr: Wir können darüber diskutieren, inwiefern die Sicherheit der Soldaten Priorität haben sollte. Aber wenn die Sicherheit der Soldaten nicht gewährleistet ist, dann müssen wir doch erst recht darauf schauen, dass sie gutes Material haben und dass sie richtig ausgebildet sind. – Ich halte es doch für ein wenig beschämend, meine Damen und Herren, dass die Soldaten unserer Republik offensichtlich ohne jede Schwierigkeit von den Soldaten der Fidschi-Inseln ersetzt werden können! (Bundesminister Klug: Das ist eine Militärdiktatur! – Abg. Schönegger: Die sind nicht so schlecht! Über die Fidschi-Inseln lasse ich nichts kommen!)

Zwischenbemerkung von Bundesminister Klug.

Herr Minister, dann frage ich mich auch, warum Sie trotz Aufnahmestopps und obwohl das Bundesheer sehr wohl über qualifiziertes Personal über Stand verfügt, Parteigünstlinge aufnehmen – und das gegen den Einspruch der Personalvertretung! Das muss man auch einmal argumentieren. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Klug.) – Ja, Sie können nachher gern dazu Stellung nehmen.

in Richtung des bejahenden Bundesministers Klug:

Humanitäre Hilfe, Unterstützung der Zivilbevölkerung, gerade jetzt in Bosnien und Herzegowina, ist eine wichtige Unterstützung der Bevölkerung vor Ort. Ich bin mit Generalmajor Heidegger, dem Kommandanten der EUFOR, in Kontakt – (in Richtung des bejahenden Bundesministers Klug:) ich hoffe Sie auch?! –, um herauszufinden, wie denn die Situation vor Ort tatsächlich ist und was es braucht. – Und es braucht in erster Linie Geld, Herr Minister. Es braucht Unterstützung, es braucht Material, aber es braucht auch Geld.

Zwischenbemerkung von Bundesminister Klug.

Was ist mit dem Herrn Schröcksnadel? – Ist das okay, dass der Sportler des Skinationalteams managt? Sie sagen, stimmt nicht? Managt er nicht? Ist das nicht der Manager von Mitgliedern des österreichischen Skinationalteams? (Abg. Schittenhelm: Das ist ja keine Fragestunde! – Abg. Schönegger: Ein ganz mieser Stil ist das!) Na selbstverständlich, das wissen wir seit Jahren! Da heißt es, Mantel drüberdecken, man darf nicht nachfragen. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Klug.)

Bundesminister Klug: macht keinen Sinn!

Jetzt würde ich gerne wissen, was falsch ist. Vielleicht erklären Sie mir, was falsch war. Was war falsch an meinen Aussagen zum Multiversum? Ist es richtig, dass der Fördervertrag vom Multiversum mittlerweile auf das Multiversum geht, obwohl der ursprüngliche Fördernehmer die Werner Schlager Academy war? Ist das falsch oder ist das richtig? (Bundesminister Klug: macht keinen Sinn!)

Bundesminister Klug spricht mit Angehörigen des Bundesheeres.

Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Bundesminister! (Bundesminister Klug spricht mit Angehörigen des Bundesheeres.) – Na ja, ich kann mir schon vorstellen, dass aktuell eine Besprechung mit dem Generalstabschef wichtiger ist als eine Besprechung mit dem österreichischen Nationalrat, denn wenn man nicht mehr weiß, wie es im eigenen Haus weitergehen soll, dann braucht man dringend Beratung. Nur: Mein Vorschlag lautet ja: Auch wir bieten dem Minister Hilfe an. Wir sind ja davon überzeugt, dass vieles am österreichischen Bundesheer erhaltenswert ist. Und wenn der Herr Minister wieder Platz auf der Regierungsbank nimmt, dann können wir ihm sicher einige Vorschläge machen.

Bundesminister Klug nimmt wieder auf der Regierungsbank Platz

So, er ist offensichtlich noch nicht so weit, deshalb gehe ich kurz zum privaten Teil über (Bundesminister Klug nimmt wieder auf der Regierungsbank Platz) – willkommen! – und gratuliere Ihnen, Herr Minister, auch ganz herzlich dazu, dass Sie Vater geworden sind. Sie haben sich privat einen Papamonat sicherlich ganz gründlich verdient. Ich befürchte aber, dass sich auch das österreichische Bundesheer einen Papamonat von Ihnen verdient hat, denn wenn das, was Sie hier vorlegen, so umgesetzt wird, Herr Bundesminister Klug, dann bin ich mir nicht sicher, ob das für das Bundesheer und für die Sicherheit Österreichs gut ist.

Beifall bei den Grünen. – Bundesminister Klug: Wir haben keine Heeresspitäler mehr! Macht aber nichts!

angesichts der Budgetnot in Gratiszeitungen großzügig inserieren. Das dient vielleicht Ihrem Image, aber der Sache leider nicht! (Beifall bei den Grünen. – Bundesminister Klug: Wir haben keine Heeresspitäler mehr! Macht aber nichts!)

in Richtung Bundesminister Klug

Mein besonderer Dank geht an die Bundessportorganisation, vor allem an die Generalsekretärin, an die NADA, natürlich an (in Richtung Bundesminister Klug) dein Ressort, aber auch an das Justiz- und das Innenressort, die fleißig mitgearbeitet haben.

Bundesminister Klug erhebt sich von der Regierungsbank.

Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Frau Präsidentin! (Bundesminister Klug erhebt sich von der Regierungsbank.) – Schade, dass der Herr Minister geht, denn zumindest privat betrifft ihn das Thema. Es geht um einen Antrag zum Kinderbetreuungsgeld, und zwar zu der Frage, ob und wie man die Kindergeldvariante wechseln kann. Das ist ein Thema, das uns schon seit Längerem beschäftigt.

In Richtung Bundesminister Klug:

Herr Minister, Sie haben § 9 des Bundesbezügegesetzes zitiert. Darf ich Sie jetzt fragen: Wie lautet § 9, Herr Minister? – (In Richtung Bundesminister Klug:) Keine Antwort!

Beifall bei der ÖVP. – Zwischenbemerkung von Bundesminister Klug.

Der andere Schritt ist: Wir müssen auch für die Unternehmer etwas machen. Ab 2015 haben wir diese Lohnnebenkostensenkung hier in Etappen vor, in der Größenordnung von 1,3 Milliarden €. Das muss für die Unternehmen gelingen. Das sind wir denen schuldig, die in Wirklichkeit die Arbeitsplätze sichern, und das sind nun einmal die Unternehmer. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenbemerkung von Bundesminister Klug.)

Beifall bei der ÖVP. – Bundesminister Klug: Das müssen Sie aber allen sagen!

Weil da ein Zwischenruf war: Lieber Herr Verteidigungsminister, jeder, der in der Privatwirtschaft einen Arbeitsplatz findet, ist mir lieber als einer, den wir im öffentlichen Dienst aufnehmen müssen, das sage ich Ihnen auch. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesminister Klug: Das müssen Sie aber allen sagen!)

Bundesminister Klug: Nein, auf den Erfolg!

Ich weiß jetzt schon, was Sie dagegenhalten werden: Sie werden auf das berühmt-berüchtigte Sonderinvestitionspaket verweisen. (Bundesminister Klug: Nein, auf den Erfolg!) – 600 Millionen € sollen dem Bundesheer zur Verfügung gestellt werden. – Ja, wenn es nur so wäre, denn eigentlich sind es nicht 600 Millionen, sondern bis zum Jahr 2019 nur 350 Millionen – die restlichen Millionen fließen dann ab dem Jahr 2020. Das heißt, Sie machen hier Versprechungen für einen Zeitraum nach der nächsten Nationalratswahl, für einen Zeitraum außerhalb jeglicher Bundesfinanzrahmengesetze – etwas, was Sie nie und nimmer versprechen können! In Wirklichkeit reden wir von 350 Millionen €, aber natürlich nicht jährlich, sondern einmalig.

Bundesminister Klug ansprechend

Das ist ein ganz toller Ansatz von Ihnen, ich frage mich nur (Bundesminister Klug ansprechend): Warum dauert es so lange, welche Hilfe brauchen Sie noch? Ich glaube, zwei Jahre sind eh schon eine relativ lange Zeit, also bitte ich Sie jetzt im Sinne des Sports, da endlich ein bisschen Gas zu geben. (Beifall beim Team Stronach.)

Abg. Rädler: Seien Sie nicht unklug, fragen Sie Klug!

Zum Thema Sicherheit hat meine Vorrednerin gemeint, das Bundesheer werde auch herangezogen. Was hören wir? – Erfahrungen aus dem Assistenzeinsatz, aus dem Grenzeinsatz, und jetzt, wo wir sagen, Präsenzdiener an die Grenzen, heißt es nur: Die sind ja überhaupt nicht ausgebildet, die können das ja gar nicht! – Was ist denn da passiert in der letzten Zeit, seit dem Assistenzeinsatz? Jetzt geht es darum, fremdenpolizeiliche Maßnahmen zu unterstützen. Was passiert denn mit unseren Grundwehrdienern, wenn einmal tatsächlich eine kriegerische Auseinandersetzung stattfinden wird, wozu wir an sich das Bundesheer mit dem Grundwehrdienst haben – aus einer Volksabstimmung abgesichert? Was passiert, wenn wir das Bundesheer einmal für eine ernste Auseinandersetzung brauchen würden, wenn es nicht einmal funktioniert, wenn es darum geht, ein Tor mit seitlichen Baumaßnahmen zu sichern? (Abg. Rädler: Seien Sie nicht unklug, fragen Sie Klug!) – Ja, glauben Sie, Kollege Rädler, dass die Sicherheit Österreichs mit einer Gulaschkanone gewährleistet wird? Da feuern Sie einmal dort eine Salve ab! (Ironische Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Rädler: Klug sein, Klug fragen!)

Ironische Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Rädler: Klug sein, Klug fragen!

Zum Thema Sicherheit hat meine Vorrednerin gemeint, das Bundesheer werde auch herangezogen. Was hören wir? – Erfahrungen aus dem Assistenzeinsatz, aus dem Grenzeinsatz, und jetzt, wo wir sagen, Präsenzdiener an die Grenzen, heißt es nur: Die sind ja überhaupt nicht ausgebildet, die können das ja gar nicht! – Was ist denn da passiert in der letzten Zeit, seit dem Assistenzeinsatz? Jetzt geht es darum, fremdenpolizeiliche Maßnahmen zu unterstützen. Was passiert denn mit unseren Grundwehrdienern, wenn einmal tatsächlich eine kriegerische Auseinandersetzung stattfinden wird, wozu wir an sich das Bundesheer mit dem Grundwehrdienst haben – aus einer Volksabstimmung abgesichert? Was passiert, wenn wir das Bundesheer einmal für eine ernste Auseinandersetzung brauchen würden, wenn es nicht einmal funktioniert, wenn es darum geht, ein Tor mit seitlichen Baumaßnahmen zu sichern? (Abg. Rädler: Seien Sie nicht unklug, fragen Sie Klug!) – Ja, glauben Sie, Kollege Rädler, dass die Sicherheit Österreichs mit einer Gulaschkanone gewährleistet wird? Da feuern Sie einmal dort eine Salve ab! (Ironische Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Rädler: Klug sein, Klug fragen!)

Bundesminister Klug: Gott sei Dank!

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Seit 2007 ist das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie in sozialdemokratischer Hand. (Bundesminister Klug: Gott sei Dank!) Sei Dank, kann man sagen, ja. Das ist ja ein interessantes Launchpad, das war sozusagen der erste Job in der Bundesregierung für Herrn Bundeskanzler Faymann, und auch Frau Präsidentin Bures war zuvor in diesem Ressort tätig. Und auch unser Weltraumminister sieht es vielleicht als interessante Karriereoption, da weiterzumachen.

Bundesminister Klug: Lassen Sie sich nicht verunsichern, die Zahlen sind falsch!

Abgeordneter Georg Willi (Grüne): Wie hat der UN-Generalsekretär heute gesagt? – Gemütlichkeit ist etwas, was Österreich auszeichnet! (Bundesminister Klug: Lassen Sie sich nicht verunsichern, die Zahlen sind falsch!) – Das stimmt nicht!

Der Redner übergibt Bundesminister Klug besagte Abbildungen.

Jetzt komme ich zum Inhalt dieser Novelle und darf dem Minister, damit er mitschauen kann, diese drei Abbildungen geben. (Der Redner übergibt Bundesminister Klug besagte Abbildungen.)

Bundesminister Klug: Das ist ja falsch!

Das heißt, in Summe beschließen Sie, wenn Sie das heute machen, ein Gesetz, bei dem die Botschaft lautet: Klimavertrag hin oder her; bei den Lkw-Mauten stellen wir die älteren Stinker besser als die neueren! (Bundesminister Klug: Das ist ja falsch!) – Herr Minister, widerlegen Sie es mir mit Zahlen, Daten und Fakten! (Bundesminister Klug: Mach’ ich!)

Bundesminister Klug: Mach’ ich!

Das heißt, in Summe beschließen Sie, wenn Sie das heute machen, ein Gesetz, bei dem die Botschaft lautet: Klimavertrag hin oder her; bei den Lkw-Mauten stellen wir die älteren Stinker besser als die neueren! (Bundesminister Klug: Das ist ja falsch!) – Herr Minister, widerlegen Sie es mir mit Zahlen, Daten und Fakten! (Bundesminister Klug: Mach’ ich!)

Bundesminister Klug: Ist auch falsch!

Das ist genau das, was in der Stellungnahme des Landes Vorarlberg drinnen steht (Bundesminister Klug: Ist auch falsch!), was in der Stellungnahme des Landes Tirol drinnen steht (Bundesminister Klug: Auch falsch!), und was Sie mit Ihren Leuten nicht widerlegen konnten. Ihre Leute haben sich im Übrigen eine ganze Stunde Zeit genommen und haben gesagt: Das Ganze ist eben einfacher. (Abg. Jarolim: Ein was?) – Es ist einfacher, wenn man das so macht. Das war das Argument. Das Zweite war: Die Reise geht ohnehin in Richtung Euro VI. Nur: Wenn man will, dass die Reise stärker in Richtung Euro VI, also neueste Lkw-Gruppe, geht, dann muss man die richtigen Signale senden. Und genau das tun Sie nicht. Und dass Sie da alle mitspielen, das verstehe ich nicht.

Bundesminister Klug: Auch falsch!

Das ist genau das, was in der Stellungnahme des Landes Vorarlberg drinnen steht (Bundesminister Klug: Ist auch falsch!), was in der Stellungnahme des Landes Tirol drinnen steht (Bundesminister Klug: Auch falsch!), und was Sie mit Ihren Leuten nicht widerlegen konnten. Ihre Leute haben sich im Übrigen eine ganze Stunde Zeit genommen und haben gesagt: Das Ganze ist eben einfacher. (Abg. Jarolim: Ein was?) – Es ist einfacher, wenn man das so macht. Das war das Argument. Das Zweite war: Die Reise geht ohnehin in Richtung Euro VI. Nur: Wenn man will, dass die Reise stärker in Richtung Euro VI, also neueste Lkw-Gruppe, geht, dann muss man die richtigen Signale senden. Und genau das tun Sie nicht. Und dass Sie da alle mitspielen, das verstehe ich nicht.

Über Namensaufruf durch den Schriftführer Buchmayr leisten die Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Mag. Gerald Klug und Mag. Sonja Steßl ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Über Namensaufruf durch den Schriftführer Buchmayr leisten die Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Mag. Gerald Klug und Mag. Sonja Steßl ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Klug.

Wir glauben, dass die jetzt gewählte Vorgangsweise die richtige ist, und werden sie daher unterstützen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Klug.)

Rufe bei der FPÖ: Der ist ganz weg, schon lang! Der ist schon längst daheim! Der ist schon zu Hause! – Abg. Klug betritt den Sitzungssaal.

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Klug. (Rufe bei der FPÖ: Der ist ganz weg, schon lang! Der ist schon längst daheim! Der ist schon zu Hause! – Abg. Klug betritt den Sitzungssaal.) – Okay, gerade noch. (Abg. Auer: Er wird zur Verteidigung was wissen!)

Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Königsberger-Ludwig und Klug.

Je mehr Projekte es gibt, desto besser, je mehr Provider auf dem Markt sind, desto besser; dann entsteht Wettbewerb, und dann wird auch das Internet für alle Österreicherinnen und Österreicher leistbar sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Königsberger-Ludwig und Klug.)

Abg. Klug: Genau!

Diese Evaluierung ist auch wichtig, sie wird vom Rechnungshof eingemahnt. Der Rechnungshof kritisiert ja auch die Fülle der Fördergeber. Da möchte ich nur zu bedenken geben, dass die Tatsache, dass wir jetzt bei der Forschungsquote an zweiter Stelle in der EU liegen – hinter Schweden und vor allen anderen auch forschungsstarken Ländern –, ein ganz erfreuliches Ergebnis ist. Dieses tolle Ergebnis rührt auch daher, dass wir eben viele Fördergeber haben und sich zum Beispiel hier auch die Bundesländer anstrengen. Es gibt sogar einen Wettbewerb um die beste Forschungsquote zwischen den forschungsstarken Bundesländern. Die Steiermark ist hier fast uneinholbar in Führung (Abg. Klug: Genau!), Wien liegt an zweiter Stelle, und um den dritten Platz bemühen sich Tirol und Oberösterreich.

Abg. Klug: Wo ist der Rest ...? – Abg. Rädler: Melden Sie sich zu Wort, Herr Kollege Klug!

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Das war jetzt schon eine sehr interessante Diskussion zum Thema Zuschüsse an die ÖBB: Für die Grünen hat die Zustimmung des Finanzministers zu lange gedauert; wir von der ÖVP sehen das ganz anders. Der Finanzminister muss jeden Steuereuro an die ÖBB zweimal umdrehen, denn da geht es um riesige Summen. Es sind für 2017 5 Milliarden €, die in die ÖBB fließen, 2 Milliarden € davon in die Eisenbahninfrastruktur. (Abg. Krainer: Das stimmt ja nicht!) Da geht es um die Anpassung der Zuschüsse, weiters auch um die Abstimmung der Maastrichtwirkungen des Rahmenplans; also das gehört schon sehr genau geprüft. (Abg. Klug: Wo ist der Rest ...? – Abg. Rädler: Melden Sie sich zu Wort, Herr Kollege Klug!) Wir finden es auch richtig, dass künftig die Finanzprokuratur in die Erarbeitung der Zuschussverträge eingebunden wird.

Zwischenrufe der Abgeordneten Klug und Jarolim

Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Zuerst möchte ich nur ganz kurz auf den Redebeitrag von Herrn Abgeordnetem Klug eingehen. Herr Klug, ich glaube, Sie haben meinen Kollegen Hafenecker nicht richtig verstanden. Selbstverständlich liegen auch uns die österreichischen Autofahrer und Autofahrerinnen am Herzen, das ist ganz klar (Zwischenrufe der Abgeordneten Klug und Jarolim), aber es geht darum – und da haben Sie wahrscheinlich nicht richtig zugehört –, dass diese bilateralen Gespräche ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Jarolim.) – Bitte, Herr Kollege Jarolim, melden Sie sich doch zu Wort und lassen Sie mich ausreden! Also Sie sind so unhöflich, das ist wirklich unfassbar! (Beifall der Abgeordneten Hafenecker und Angerer sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)