Für die:den Abgeordnete:n haben wir 7 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du die offizielle Personenseite (Link).
Gesetzgebungsperiode 22
Sitzung Nr. 76
Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Walther.
Für einen Politiker ein sehr wichtiger Kritikpunkt, nämlich der, dass es große Verunsicherung, dass es Misstrauen und Sorge der Menschen gibt. Niemand kann sich mehr auf irgendetwas verlassen, und die Leute sagen: Das Einzige, was sicher ist, ist, dass wir weniger an Pension bekommen werden! – Das ist doch ein Argument dafür, dass man Politik in Österreich nicht so machen sollte. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Walther.)
Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Walther.
Dieses Modell von uns Grünen ist so bestechend, sodass ich nur ideologische Gründe dahinter vermuten kann, dass es während dieser ganzen Pensionsreformdiskussion von Ihnen kein einziges Mal ernsthaft durchgerechnet und überprüft worden ist. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Walther.)
Zwischenrufe der Abgeordneten Silhavy und Walther.
Ich möchte auch noch etwas zu einer Aussage von Kollegin Silhavy sagen, die ich nicht ganz verstehe, aber es wird wahrscheinlich bei der sozialdemokratischen Opposition wirklich so sein: Sie ist einfach gegen alles, was im Antrag der Grünen steht, aber – und das ist, glaube ich, ihre wahre Politik – sie wird ihre Zustimmung dazu geben. Das werde ich den Frauen in der Steiermark erklären: dieses „realistische“ Denken seitens der SPÖ-Frauen! (Zwischenrufe der Abgeordneten Silhavy und Walther.)
Zwischenruf der Abg. Walther.
Die Bemessungsgrundlage mit einem durchschnittlichen Einkommen von 1 350 € ist schon erwähnt worden. In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal sagen: Die Gewerkschaft hat es in der Hand, da noch einige Verbesserungen herbeizuführen. (Zwischenruf der Abg. Walther.)
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Silhavy und Walther.
Abschließend lassen Sie mich noch sagen: Alfred Dallinger, Sozialminister und Sozialist, hat 1988 davon geträumt, die Pensionssysteme zu harmonisieren. Uns ist es nun gelungen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Silhavy und Walther.)
Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – in Richtung der Abgeordneten Silhavy und Walther –: Hat er gesagt, sie leben zu lange? – Gegenruf der Abg. Silhavy. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Also bitte: Lüge!
Gegenrufe der Abgeordneten Silhavy und Walther.) Es gibt keine Harmonisierung! Es gibt keine gleichen Beiträge bei gleichen Leistungen! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – in Richtung der Abgeordneten Silhavy und Walther –: Hat er gesagt, sie leben zu lange? – Gegenruf der Abg. Silhavy. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Also bitte: Lüge!) – Ich verstehe die Aufregung, Herr Kollege! Die Frauen sind auch aufgeregt darüber, dass Sie ihnen die Pensionen massiv kürzen werden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist peinlich, dieser Auftritt!)
Sitzung Nr. 146
Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Walther.
Wir müssten sagen: Dieser Appell an die Sportartikel- und Sportbekleidungshersteller, -firmen, sich tatsächlich mehr an soziale Verantwortung zu halten, wäre doch auch etwas, was das Parlament verabschieden könnte. – Ich hoffe, dass es das nächste Mal keine Vertagung dieses Antrages geben wird, sondern einen Beschluss, sodass dieser Appell auch vor Großveranstaltungen hinausgeht. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Walther.)