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überreicht durch die Abgeordnete Erika Scharer

Petition betreffend „Handelsware Wasser“ (Ordnungsnummer 14) (überreicht durch die Abgeordnete Erika Scharer)

Abg. Scharer begibt sich zum Rednerpult und stellt dort eine Tafel auf. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Scharer: Man kann es Ihnen nicht oft genug zeigen, Herr Kollege!

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Scharer. Die Redezeit beträgt 6 Minuten. – Bitte. (Abg. Scharer begibt sich zum Rednerpult und stellt dort eine Tafel auf. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Scharer: Man kann es Ihnen nicht oft genug zeigen, Herr Kollege!)

Abg. Scharer: Die Bevölkerung braucht das!

Sie haben gesagt, Sie wollen die Information, wann die Teilprojekte angefangen und wann sie abgeschlossen werden. Ich gebe sie Ihnen gerne. Ich habe mir das extra herausgesucht, weil es wichtig ist. (Abg. Scharer: Die Bevölkerung braucht das!) Die Leute wollen das wissen, auch Sie als Abgeordnete.

überreicht von den Abgeordneten Heidemarie Rest-Hinterseer, Dr. Gabriela Moser, Erika Scharer, Dr. Christian Puswald, Mag. Peter Michael Ikrath, Mag. Hans Langreiter und Dr. Caspar Einem

Petition betreffend „Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau der Hochleistungsbahnstrecke Tauernbahn in der Kur- und Tourismusregion Gasteiner Tal: Eine volkswirtschaftliche Notwendigkeit!“ (Ordnungsnummer 39) (überreicht von den Abgeordneten Heidemarie Rest-Hinterseer, Dr. Gabriela Moser, Erika Scharer, Dr. Christian Puswald, Mag. Peter Michael Ikrath, Mag. Hans Langreiter und Dr. Caspar Einem)

überreicht von der Abgeordneten Erika Scharer

Petition betreffend „Österreichweite Schließung der AMS-BerufsInfoZentren“ (Ordnungsnummer 57) (überreicht von der Abgeordneten Erika Scharer)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Scharer.

Also ich kann nur schlussfolgern oder mutmaßen, dass ganz offensichtlich die Zeitperspektive Zukunft für die Frauenministerin in Österreich nicht existiert und sie sich auf den Errungenschaften der Vergangenheit – oder auch den Defiziten der Vergangenheit – ganz gemütlich breit macht. Das halte ich für viel zu wenig für die Frauenpolitik in Österreich. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Scharer.)

Abg. Scharer: „Hohe“ stimmt schon!

Andererseits sind es aber wiederum gerade auch Sie, die hier ständig fordern, dass Kontingente für Saisoniers und auch für Erntehelfer mit Rücksicht auf die hohe oder die relativ hohe Arbeitslosenrate in Österreich gesenkt werden sollen. (Abg. Scharer: „Hohe“ stimmt schon!) Gleichzeitig gibt es aber aus Ihren Interessentenkreisen, wie eben von Frau Landeshauptmann Burgstaller, die Forderung, dass es nicht zu derartigen Senkungen kommt, weil es anscheinend keine adäquate Alternative gibt, nämlich eine Alternative für einen starken Wirtschaftsfaktor besonders im ländlichen Raum und speziell saisonbedingt. Und saisonbedingt heißt auch wetterbedingt. Das ist kein einfaches Spiel, und wir müssen hier Flexibilität beweisen.

Abg. Scharer: Das ist mutig, wenn Sie das sagen!

Was nicht heißen soll – für mich ist das eher unverständlich –, dass man, wie es gerade die Sozialdemokratie in Wien letztlich jetzt nach den Wahlen machen möchte, die Schanigartenabgabe verdoppelt. Das sehe ich nicht ein. Das ist wieder ein typisches Beispiel für Wien, dass hier die Belastungen zunehmen, dass Wien schlechthin der teuerste Standort für Unternehmer, für Wirtschaftstreibende, aber auch für Familien und Arbeitnehmer in Österreich wird. (Abg. Scharer: Das ist mutig, wenn Sie das sagen!) – Das ist schon mutig, das möchte ich schon sagen, denn es ist nicht die Intention, dass man, wenn wir jetzt mit dieser Regelung Lösungen für flexiblere Schanigartenzeiten vor Ort mit den Bürgermeistern schaffen, dann gleichzeitig die Schanigartenabgabe um 100 Prozent erhöht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

überreicht von der Abgeordneten Erika Scharer

Petition betreffend „Optimierung statt Reduzierung des Öffentlichen Verkehrsangebots im Oberpinzgau“ (Ordnungsnummer 85) (überreicht von der Abgeordneten Erika Scharer)

Abg. Scharer: Das glaube ich auch!

Ich will jetzt ganz kurz auf die Ausführungen meiner Vorrednerin eingehen (Abg. Scheibner: Das zahlt sich nicht aus!), die die Meinung der österreichischen Bevölkerung angesprochen hat. Also ich erlebe immer wieder, dass in der Bevölkerung sehr wohl erkannt wird, welch gutes Gesundheitssystem wir haben. Und es gibt immer wieder Leute – das habe ich schon einmal angeführt –, die im Ausland waren, also von anderen Erlebnissen berichten können und unser Gesundheitssystem immer wieder loben. Man braucht sich nur anzuschauen, was strukturell, hinsichtlich Qualitätssicherung et cetera gemacht worden ist. Das kann man, denke ich, nicht so einfach übergehen. Ich habe immer das Gefühl, wir leben da in zwei Welten. (Abg. Scharer: Das glaube ich auch!) Die einen sehen das oder wollen das sehen, aber ich denke, man