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Rufe bei der ÖVP: Praßl!

Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Lieber Kollege Preßl! (Rufe bei der ÖVP: Praßl!) – Entschuldigung: Praßl! – Wir stimmen darin überein, dass wir den Semmering-Basistunnel brauchen. Aber wir hätten ihn schon längst gebraucht, nämlich zu dem Zeitpunkt, zu dem eine gewisse Frau Klasnic in der Steiermark plakatieren ließ: Durchgesetzt! (Abg. Steibl: Das ist die Frau Landeshauptmann! Nicht „eine gewisse Frau“!) Aber das wäre eigentlich schon vor einigen Jahren gewesen.

Abg. Lentsch: Das hat er so nicht gesagt! – Abg. Praßl: Und auch nicht so gemeint!

Auf das Einsetzen der Lernfähigkeit warte ich allerdings noch, denn dass man sich angesichts der Entwicklung der letzten Tage und Wochen wirklich da herstellen kann und öffentlich bedauern kann, dass nicht die FPÖ des Herrn Strache und des Herrn Stadler doch wieder mit der ÖVP eine Koalition gemacht hat, zeugt von wenig Lernfähigkeit. (Abg. Lentsch: Das hat er so nicht gesagt! – Abg. Praßl: Und auch nicht so gemeint!) Okay. Die Abgeordneten der ÖVP wissen jeweils, was der andere genau gemeint hat. Sie werden das sicher mit dem Herrn Abgeordneten Morak dann klären können. So wie es geklungen hat, war ein tiefes Bedauern durchaus herauszuhören. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Steibl – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Praßl –: Sagen Sie ihm, dass der Steirer einen Blödsinn geredet hat!

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Praßl. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Steibl – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Praßl –: Sagen Sie ihm, dass der Steirer einen Blödsinn geredet hat!)

Beifall des Abg. Mag. Darmann. – Abg. Praßl: Ja, natürlich!

Hier ist eigentlich auch von der Bevölkerung Eigeninitiative gefordert und einzufordern. Was aber unbedingt erforderlich ist – und hier sind die Wirtschaft und der Handel gefragt –, ist, dass hundertprozentig sichergestellt wird, dass Batterien dort, wo sie gekauft werden, auch zurückgegeben werden können. (Beifall des Abg. Mag. Darmann. – Abg. Praßl: Ja, natürlich!) Aber nicht irgendwo in irgendeinem Winkel, den

Beifall des Abg. Praßl.

Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Fest steht eines: Die österreichische Wirtschaft steht im internationalen Vergleich sehr gut da. Was die Arbeitslosenzahlen betrifft, stehen wir sehr gut da, wir sind Europameister, Vizeeuropameister bei der Jugendarbeitslosigkeit. (Beifall des Abg. Praßl.)

Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Praßl. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.

hier ist der entscheidende Unterschied: Als Sie in der Regierung waren, gab es die gleiche Entsenderichtlinie. Ihre Antwort war Schweigen. Unsere Antwort war nicht Schweigen, unsere Antwort war ein Lohn- und Sozialdumpinggesetz zu schaffen, wo wir überhaupt kontrollieren können. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Praßl. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.)