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Abg. Dr. Huainigg begibt sich mit seinem Rollstuhl zum Rednerpult.

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Huainigg. Er wird wunschgemäß 6 Minuten zu uns sprechen, und seine Rede wird durch einen Gebärdensprache-Dolmetscher in die Gebärdensprache gedolmetscht. (Abg. Mag. Lapp: Warum nur bei ihm?) – Auch bei Kollegin Haidlmayr, sorgen Sie sich nicht! – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Huainigg begibt sich mit seinem Rollstuhl zum Rednerpult.)

überreicht von den Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Christine Lapp, Dr. Helene Partik-Pablé und Theresia Haidlmayr

Petition betreffend „Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem“ (Ordnungsnummer 11) (überreicht von den Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Christine Lapp, Dr. Helene Partik-Pablé und Theresia Haidlmayr)

überreicht von Abgeordnetem Dr. Franz-Joseph Huainigg

Petition betreffend „Streichung der embryopathischen (eugenischen) Indikation“ (Ordnungsnummer 21) (überreicht von Abgeordnetem Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Abg. Großruck: Und den Huainigg gibt es nicht!?

Wir Grünen und auch meine Person haben, so meine ich, das Wesentlichste dazu beigetragen, dass Sie endlich kapiert haben, dass man Menschen mit Behinderungen nicht einfach, weil es lustig ist, diskriminieren darf. (Abg. Großruck: Und den Huainigg gibt es nicht!?) Wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, fordern seit 1997 ein Behindertengleichstellungsgesetz, das seinen Namen auch verdient. Aber das, was heute zur Beschlussfassung vorliegt, verdient seinen Namen nicht, und das ist traurig. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Brinek: Das ist nicht richtig!)

Abg. Neudeck: Warum darf Walch Huainigg nicht interpretieren, Sie Lapp schon?

Frau Lapp wollte zum Ausdruck bringen – ich verstehe die große Emotion, die es jetzt gibt, überhaupt nicht –, dass die Durchsetzung der tatsächlichen Gleichstellung von Behinderten noch eines erheblichen Stücks Arbeit bedarf (Abg. Grillitsch: Sie brauchen nicht die Frau Lapp zu interpretieren!), und sie hat das mit einer etwas größeren Schokolade versinnbildlicht. (Abg. Neudeck: Warum darf Walch Huainigg nicht interpretieren, Sie Lapp schon?) Das war durchaus nicht bösartig gemeint.

Abg. Großruck: Wollen Sie sich nicht auch beim Herrn Huainigg bedanken? Beim Herrn Huainigg bedankt sie sich nicht!

Ich denke, auch das ist ein Beispiel dafür, wie eine sinnvolle und effiziente Zusammenarbeit zwischen NGOs und Parlamentariern zustande kommen kann, sodass Themen weitergetragen werden. (Abg. Großruck: Wollen Sie sich nicht auch beim Herrn Huainigg bedanken? Beim Herrn Huainigg bedankt sie sich nicht!)

Abg. Dr. Huainigg – auf dem Weg zum Rednerpult –: Die freiwillige Anreisezeit ist bei mir auch zwei Minuten!

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Huainigg. Freiwillige Redezeitbeschränkung: ebenfalls 2 Minuten. (Abg. Dr. Huainigg – auf dem Weg zum Rednerpult –: Die freiwillige Anreisezeit ist bei mir auch zwei Minuten!)

Bundesminister Dr. Bartenstein telefoniert, in der letzten Bankreihe neben Abg. Dr. Huainigg stehend, mit seinem Handy

Ich hoffe, die ÖVP wird das einsehen – ich sehe erste Anzeichen dafür. Und was den Herrn Bundesminister betrifft – sofern er sich hier im Saal befindet; gesehen habe ich seinen Schatten irgendwo (Bundesminister Dr. Bartenstein telefoniert, in der letzten Bankreihe neben Abg. Dr. Huainigg stehend, mit seinem Handy) –, so hoffe ich, dass er dieses Ansinnen ebenfalls mittragen und die Österreich Werbung künftig entsprechend mit Mitteln ausstatten wird. (Beifall beim BZÖ.)

Abg. Dr. Huainigg fährt an den Abgeordnetenbänken entlang, um für Abg. Haidlmayr Platz zu machen.

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. Ich stelle die Uhr auf die gewünschten 7 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Huainigg fährt an den Abgeordnetenbänken entlang, um für Abg. Haidlmayr Platz zu machen.)

Abg. Dr. Huainigg bringt nachstehenden Antrag durch das Abspielen eines Audiofiles auf seinem Laptop ein.

(Abg. Dr. Huainigg bringt nachstehenden Antrag durch das Abspielen eines Audiofiles auf seinem Laptop ein.)

überreicht von den Abgeordneten Sonja Ablinger, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Tanja Windbüchler-Souschill und Ing. Peter Westenthaler

Petition betreffend „Kinder gehören nicht ins Gefängnis“ (Ordnungsnummer 64) (überreicht von den Abgeordneten Sonja Ablinger, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Tanja Windbüchler-Souschill und Ing. Peter Westenthaler)

Abg. Dr. Huainigg: Danke!

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Huainigg, die Redezeit beginnt erst dann zu laufen, wenn Sie das erste Wort sprechen. (Abg. Dr. Huainigg: Danke!) – So ist es an sich üblich im Haus.

Beim Verlassen des Rednerpults verfängt sich der Rollstuhl des Abg. Dr. Huainigg im Kabel des Mikrophons von Bundesminister Hundstorfer, wodurch das Mikrophon aus seiner Verankerung gerissen wird.

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Herr Präsident! Werte Kollegin Fekter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss ein paar Dinge ... (Beim Verlassen des Rednerpults verfängt sich der Rollstuhl des Abg. Dr. Huainigg im Kabel des Mikrophons von Bundesminister Hundstorfer, wodurch das Mikrophon aus seiner Verankerung gerissen wird.) – Ich glaube, Sie sehen, wie notwendig ein Umbau ist. Es sollte so sein, dass ein Rollstuhlfahrer mit seinem Rollstuhl hinter dem Rednerpult auch umdrehen kann. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, Grünen und BZÖ.)

überreicht vom Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg

Petition betreffend „,Contra Schadenersatz‘ der Aktion Leben“ (Ordnungsnummer 122) (überreicht vom Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg)

in Richtung des Abg. Dr. Huainigg

Was mir aufgefallen ist, ist, dass die Frau Ministerin – leider ist sie nicht mehr da – in ihrer Budgetrede wirklich kein einziges Wort über Menschen mit Behinderungen gesagt hat, das hat mich ein wenig irritiert. Mich hat aber heute auch irritiert, dass der Behindertensprecher des BZÖ und auch kein Redner des Freiheitlichen Klubs über Menschen mit Behinderungen gesprochen haben, noch dazu, wo sie gestern bei der Debatte am späteren Abend, beinahe in der Nacht gesagt haben, dass die Behindertenpolitik in Österreich von der Opposition gemacht wird. Heute hat man davon wirklich nichts gemerkt. Heute hat man gemerkt, dass die Behindertenpolitik in Österreich von unserem Bundesminister Rudi Hundstorfer gemacht wird. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Kollege Hofer ist im Spital!) – Ich weiß, aber die Frau Belakowitsch hat sich ... (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Die Kollegin Jarmer hat ...!) – Habe ich gesagt, nur BZÖ und FPÖ. Stimmt, die Kollegin Jarmer hat natürlich darüber gesprochen, aber jene beiden haben sich gestern am Abend darüber beschwert. Natürlich, Franz-Joseph (in Richtung des Abg. Dr. Huainigg) hat auch gesprochen.

Über Namensaufruf durch den Schriftführer Buchmayr leisten die Abgeordneten Michael Ehmann, Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Mag. Karin Greiner, Elisabeth Hakel, Ing. Manfred Hofinger, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kai Jan Krainer, Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Mag. Friedrich Ofenauer und Dr. Erwin Rasinger ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Über Namensaufruf durch den Schriftführer Buchmayr leisten die Abgeordneten Michael Ehmann, Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Mag. Karin Greiner, Elisabeth Hakel, Ing. Manfred Hofinger, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kai Jan Krainer, Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Mag. Friedrich Ofenauer und Dr. Erwin Rasinger ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Am Rollstuhl des Abg. Huainigg ist ein mit Helium gefüllter Luftballon befestigt.

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Huainigg. – Bitte. (Am Rollstuhl des Abg. Huainigg ist ein mit Helium gefüllter Luftballon befestigt.)

Bundesminister Brandstetter – der zuvor an einer Seite der Regierungsbank mit Abg. Huainigg gesprochen hatte und gerade wieder seinen Platz einnimmt –: Schon wieder da!

Eines – auch eine Äußerung des Herrn Justizministers – ist schon richtig und wichtig: Es darf für verschiedene Offlinenetzwerke keine Sonderrechte geben. – Danke schön. – Jetzt ist er verschwunden. (Bundesminister Brandstetter – der zuvor an einer Seite der Regierungsbank mit Abg. Huainigg gesprochen hatte und gerade wieder seinen Platz einnimmt –: Schon wieder da!) – Er ist schon wieder da!